Frau Monteiro hält das 438 Seiten starke Haushaltsbuch in der Hand

Wer klug haushaltet, wird gut ernten

Aufgepasst! Jetzt kommen viele, wichtige Zahlen: Das Bezirksamt hat Anfang Juli den Haushaltsentwurf für 2016 und 2017 einstimmig beschlossen und in die Bezirksverordnetenversammlung eingebracht. Rund 800 Millionen Euro galt es zu verteilen – so groß ist der Bezirkshaushalt für jedes der beiden Jahre. Für beide Jahre sind das jeweils rund 50 Millionen Euro mehr als 2014.

800 Millionen Euro – das klingt erst einmal sehr viel. Aber nur auf wenig haben wir einen direkten Einfluss: so geben wir fast 30 Prozent für Leistungen wie zum Beispiel Wohngeld und Grundsicherung aus. Wer wieviel bekommt, steht im Gesetz. Der Bezirk gibt das Geld weiter.

Mit der Hälfte des Haushaltes finanzieren wir so genannte „steuerbare Transferausgaben“ wie die Hilfen zur Erziehung, Kindertagesstätten oder die Schulbeförderung. Auch dort haben wir nur geringe Spielräume.

Das gilt auch für den dritten großen Batzen, die Personalkosten: Knapp einhundert Millionen Euro geben wir jährlich dafür aus. Das sind zwölf Prozent unseres Haushaltes, die gut angelegt sind. Ich danke herzlich allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, die in unserem wachsenden Bezirk eine tolle und engagierte Arbeit machen.

Den Unterhalt und Betrieb von bezirkseigenen Gebäuden, die Straßen, Grünanlagen und Spielplätze sowie die laufende Verwaltungsausgaben bestreiten wir mit 52 Millionen Euro. Das sind sieben Prozent des Haushaltes.

Wer richtig mitgerechnet hat, der weiß, schon haben wir 99 Prozent ausgegeben. Bleibt nur noch ein Prozent: Daraus finanzieren wir unsere Investitionen. Wir in Lichtenberg stecken dieses Geld zu einem Großteil in unsere Schulen. Die Zukunft und damit unser Nachwuchs sind uns wichtig.

Frau Monteiro hält das 438 Seiten starke Haushaltsbuch in der Hand

Ausgedruckt kommt der Haushalt auf 438 Seiten.

Weil wir in den Jahren zuvor gut gehaushaltet haben, können wir im nächsten Jahr 800.000 Euro zusätzlich investieren, um Geh- und Radwege zu sanieren. Eine Million Euro extra geben wir 2016 für die Grünflächenpflege und Spielplätze aus. In das Schulessen investieren wir eine weitere Million Euro mehr als bisher. Schließlich ziehen immer mehr Eltern mit Kindern in unseren familiengerechten Bezirk. Aus demselben Grund wollen und müssen wir 1,6 Millionen Euro mehr pro Jahr für die Schulreinigung ausgeben.

Damit Familien auch in Zukunft gerne in Lichtenberg wohnen und sich bei uns wohl fühlen, wollen wir schnellstmöglich die Maßnahmen aus dem erfolgreichen „Audit familiengerechte Kommune“ umsetzen: Wir investieren 100.000 Euro in die Einrichtung eines Familienbüros und 2016 und 2017 jeweils 100.000 Euro in den Ausbau der Familienförderung sowie noch einmal dieselbe Summe, um eine Freiwilligenagentur einzurichten. So können wir hoffentlich in drei Jahren unser Zertifikat als familiengerechter Bezirk erneuern.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes geben ihr Bestes, um Lichtenbergerinnen und Lichtenberger in allen Lebenslagen zu unterstützen – sie machen Überstunden und nicht selten arbeiten sie auch am Wochenende: Aber nur eine gut ausgebildete Verwaltung arbeitet effizient und bürgernah. Deshalb möchte ich auch in unser Personal investieren: So wird es für viele Fachbereiche zusätzliche Fort- und Weiterbildungsmaßnahmen geben. Außerdem können sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bezirksamtes ab 2016 zu vielen Lebensfragen, wie z.B. zu Familien- und Pflegezeiten, auch extern beraten lassen. Dafür, und um für sie weitere Büroflächen anmieten zu können, werden 276.000 Euro zusätzlich im Jahr ausgegeben.

Möglich sind diese Mehrausgaben nur, weil wir 2012 und 2014 Überschüsse erwirtschaftet haben. So haben wir 2016 insgesamt 16 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Viel Geld geht für allgemeine Kostensteigerungen drauf, aber einen Teil der Überschüsse können wir sinnvoll investieren, und das ist auch gut so. Ich achte darauf, dass wir die Gelder möglichst für Projekte ausgeben, die sich in den nächsten beiden Haushaltsjahren auch abschließen lassen bzw. keine Folgekosten verursachen. Das ist für mich verantwortungsvolles Haushalten.

In den kommenden Wochen werden sich nun die Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung mit dem Haushaltsplanentwurf auseinandersetzen. Sicher wird es noch Änderungen geben. Ich bin gespannt, wie diese aussehen. Beschlossen werden soll der neue Haushalt dann endgültig durch die Bezirksverordneten auf einer BVV-Sondersitzung am Donnerstag, den 24. September.