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Rede auf der Plenarsitzung vom 09. Juni 2011

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Antrag der CDU: Menschen mit Behinderungen nicht im Stich lassen – Berliner Mobilitätshilfedienste umgehend dauerhaft sichern

 

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

mehr als 5.000 Menschen nutzen jährlich die Angebote der Mobilitätshilfedienste. Insgesamt werden pro Jahr mehr als 330.000 Begleitungen durchgeführt.

Hinter jeder Zahl steht ein Mensch mit seinem persönlichen Schicksal.

Im März dieses Jahres waren 5 Frauen in meiner Bürgersprechstunde, die die Begleitung des Lichtenberger Mobilitätshilfedienstes domino in Anspruch nahmen.

Sie schilderten am Beispiel ihrer persönlichen Lebensumstände und gesundheitlichen Beeinträchtigungen die enorme Bedeutung, die die Arbeit der Mobilitätshilfedienste für die Sicherstellung ihrer persönlichen Mobilität hat.

Zugleich wiesen sie auf die Probleme hin, die sich aus der Reduzierung der über das Jobcenter geförderten Beschäftigungsstellen ergaben.

In diesem Zusammenhang erinnere ich daran, dass die derzeitige Senatsfinanzierung für die Mobilitätshilfedienste vor allem deren vernetzende und weitervermittelnde Rolle finanziert.  Herr Hoffmann! Darauf sind Sie leider mit keinem Wort eingegangen. Es ist unbestritten, dass es Hilfen für Menschen geben muss, deren Mobilität eingeschränkt ist. Die Wege, dies sicherzustellen, sind vielfältig und damit komme ich zum vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion. Weiterlesen

Gastbeitrag: Gemeinsam Barrieren überwinden

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Unter diesem Motto stand eine Demonstration von Menschen mit und ohne Behinderung in Form einer Wanderung auf einem Teilstück des Brandenburger Pilgerweges von Henningsdorf nach Bötzow.

21 Personen fanden sich am 16.04.2011 am Bahnhofsvorplatz des S-Bahnhofes Henningsdorf zu dieser Demonstration der anderen Art. Unter Begleitung von 2 hilfsbereiten Polizeibeamten begann bei herrlichem Frühlingswetter unsere Wanderung durch Wald und Wiesen bis nach Bötzow. Weiterlesen

Rede zum Antrag der Grünen: „Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Berlin“ (25.11.10)

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Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, sehr geehrte Frau Villbrandt!

Vorab drei Feststellungen:

Erstens: Sie fordern einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung.
Sehr gut. Die SPD-Fraktion auch.
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Protokoll der Veranstaltung „Daheim statt Heim“ am 22. April 2009

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Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christian Gaebler, begrüßt die rund 100 Gäste. Er betont angesichts des Demografischen Wandels die besondere Notwendigkeit der Integration von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen.

Karin Evers-Meyer, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, erklärt, die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen verleihe der Forderung nach Teilhabe und selbstbestimmtem Leben neues Gewicht. Die gesetzliche Lage ist zwar schon gut in Deutschland, allerdings kann das Recht auf Teilhabe in der Praxis oft nicht eingelöst werden. Weiterlesen

UN-Konvention über Rechte von Menschen mit Behinderungen

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Am 4. Dezember 2008 wurde im Bundestag und am 19. Dezember im Bundesrat die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung beschlossen.

Die SPD-Bundestagsfraktion bietet einen Flyer zur UN-Konvention in einfacher Sprache (PDF, ca. 722kB) an, zusätzlich gibt es auf der aktuellen Seite eine Textversion.

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Rede zum Antrag von SPD und Linksfraktion: Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (08.05.08)

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Den Antrag können Sie hier als PDF (23 kB) herunterladen.

Flash-Mitschnitt des RBB (externe Seite)

Sehr geehrter Herr Präsident,

meine Damen und Herren!

Nicht nur die Franzosen wissen: „Wer den Teig nicht knetet, wird kein gutes Brot essen.“

Uns allen ist klar, auch wenn „gut Ding Weil haben will“, geschehen gute und wichtige Dinge fast nie im Selbstlauf.

Wer vor zwanzig oder auch vor weniger Jahren Behinderung als Wechselverhältnis von behinderten und nichtbehinderten Menschen ansah, galt als Exot.

Behinderung nicht primär als Schädigung oder Funktionseinschränkung zu begreifen, sondern als Einschränkung der Teilhabe, ist inzwischen in zahlreiche Gesetzestexte eingeflossen, in das SGB IX, die Behindertengleichstellungsgesetze des Bundes und der Länder, auch in das Landesgleichberechtigungsgesetz Berlins und nicht zuletzt jetzt in den Text der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen.

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