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SPD-Wahlkampfauto in Lichtenberg angezündet

Die weitere Berichterstattung finden Sie hier:

http://www.berliner-kurier.de/berlin/polizei-und-justiz/nachts-in-berlin-lichtenberg-feueranschlag-auf-wahlkampfbus-der-spd-24643330

http://www.morgenpost.de/bezirke/lichtenberg/article208124231/Anschlag-auf-SPD-Wahlkampfbus-in-Lichtenberg.html

http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/berlin-lichtenberg-spd-wahlkampfbus-ausgebrannt/14453426.html

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/lichtenberg-unbekannte-zuenden-wahlkampfbus-der-spd-an-24643934

http://www.bz-berlin.de/berlin/lichtenberg/spd-wahlkampfbus-in-lichtenberg-ausgebrannt

Offener Brief an Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten: Wir kämpfen für eine Partei, in der „DAS WIR entscheidet!“

Liebe Genossinnen, liebe Genossen,

es ist sicher ein außergewöhnlicher Schritt für Genossinnen und Genossen, vor dem Willy-Brandt-Haus am Tage des Parteikonvents zu einer öffentlichen Versammlung „WIR gehören dazu!“ aufzurufen. Warum haben wir das getan?

Wir kämpfen für eine Partei, in der „DAS WIR entscheidet.“

Die Mehrheit der Gliederungen der SPD lehnt eine Große Koalition ab. Sie hat sich mit Anträgen, Stellungnahmen und Beschlüssen zu Wort gemeldet. Während die SPD-Mitglieder regelmäßig per Mail von Sigmar Gabriel und Andrea Nahles über die Arbeit des Parteivorstandes informiert werden, sind streitbare Meinungen und Beschlüsse gegen eine große Koalition weder auf der SPD-Homepage noch in den zahlreichen Rundmails des Parteivorstandes zu finden. Wir erleben eine einseitige Informationsweitergabe von oben nach unten, in der die Vielfalt der politischen Debatten vor Ort und die Positionierungen der Gliederungen nicht vorkommen. Weiterlesen

Parteikonvente tagen parteiöffentlich!

Demokratie bedeutet Auseinandersetzung und Kampf. In der Gesellschaft und auch in den Parteien selbst. Ich halte das für normal und gut.

Friede, Freude, Eierkuchen kann und wird es nie geben. Menschen, Lebenserfahrungen und Interessen unterscheiden sich nun einmal voneinander.

 

Ich hatte mir allerdings nie träumen lassen, dass ich als geborene Ostdeutsche noch einmal dafür kämpfen müsste, dass kleine Parteitage, genau das sind Parteikonvente, parteiöffentlich tagen.

Am 09.10.13 hat die Abteilung Alt-Lichtenberg der SPD, deren Vorsitzende ich bin, folgenden Antrag beschlossen:

 

Parteikonvente tagen parteiöffentlich!

a) Wir fordern die Lichtenberger und Berliner Deligierten für den SPD-Parteikonvent am 20.10.13 auf, dafür zu votieren, dass der Konvent parteiöffentlich tagt.

b) Alle weiteren SPD-Parteikonvente tagen ebenfalls parteiöffentlich. Dazu ist der Spielraum zu nutzen, den das Organisationsstatut bereits heute bietet. Dort heißt es im § 28,6:

„Der Parteikonvent gibt sich eine Geschäftsordnung. Er kann auf Antrag die nicht-öffentliche Tagung beschließen.“ Weiterlesen

Das WIR entscheidet. Auch nach der Wahl!

 

WIR sind die SPD. WIR nehmen unsere eigenen Losungen ernst: Das WIR entscheidet!
WIR haben bis letzten Samstag an Wohnungstüren und Infoständen den Menschen erklärt, dass das WIR entscheidet.
Nun wollen WIR über die Zukunft der SPD mitentscheiden. Und mussten gestern vor der Tür bleiben.
Da WIR nicht der Debatte des Parteikonvents im Willy-Brandt-Haus zuhören Weiterlesen

Was bleibt – Nachbetrachtung zur Klausurtagung der SPD-Fraktion in Kolobrzeg

Was wird in Erinnerung bleiben? Der Nimbus Klaus Wowereit?  Dass es nur zwei kultige Bürgermeister weltweit gibt – Michael Bloomberg in New York City – und Klaus Wowereit in Berlin?

Das dreifache T als Marke Berlins: Toleranz, Talent, Technologie?  (Burkhard Kieker, VisitBerlin dreimal aus dem Gedächtnis zitiert).

Unser Nein zur Verbeamtung der Lehrer?  (Sandra Scheeres, Jan Stöß, wir alle irgendwie).

Dass das Ende des Personalabbaus in Sicht, aber noch nicht erreicht und trotzdem eine Personalentwicklungsplanung dringend nötig sei? (Kirsten Flesch, Karl-Heinz Nolte).

Die Kippa auf dem Kopf des Fraktionsvorsitzenden, als er am Ausschwitz-Gedenktag an einem Denkmal auf einem ehemaligen jüdischen Friedhof  in Kolobrzeg einen Kranz niederlegte? Weiterlesen

Freundschaft und Zusammenarbeit mit Polen

Der weitere Ausbau der Oder-Partnerschaft (Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Großpolen, Westpommern, Niederschlesien und Lubuskie) ist der Berliner SPD-Fraktion ein besonderes Anliegen.

Unsere Fraktionsklausurtagung führte uns deshalb vom 25.-27.01.13 nach Kolberg, wo wir am 25.01.13 und 26.01.13 folgende Resolutionen verabschiedeten…

 

 

Der Herbst steht vor der Tür

Für meine aktuelle Postkarte wählte ich ein Herbstfoto aus, das Hans-Wolfgang Mattern in der Parkaue aufnahm.

Er ist Mitglied des Fotozirkels des Kiezspinne FAS e.V., der regelmäßig Ausstellungen im Nachbarschaftshaus organisiert.

Dort und in meinem Bürgerbüro können Sie mich regelmäßig zu Veranstaltungen treffen.

Ausgewählte Termine finden Sie auf der jeweils aktuellen Postkarte bzw. im Terminkalender auf
meiner Homepage. Weiterlesen

Einschulungsaktion 2012

Auch in diesem Jahr haben wir den Schulanfängern kleine Zuckertüten überreicht und einen guten Start in die Schulzeit gewünscht.

Meine SPD-Abteilung Alt-Lichtenberg war vor der Grundschule am lichten Berg im Einsatz.

Dank an alle, die mit uns Zuckertüten gepackt und verteilt haben.