Beiträge

Transparenz bei der Lebensmittelsicherheit

Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung vom 17.03.2011

Birgit Monteiro (SPD):
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage die Verbraucherschutzsenatorin: Wie gedenkt der Senat, auch ohne gesetzliche Grundlage im Gaststättengesetz Transparenz bei der Lebensmittelsicherheit herzustellen?
Weiterlesen

Berlinweites Smiley kommt

„Der heutige Tag ist ein guter Tag für die Berliner Verbraucherinnen und Verbraucher.“ Dieses Resümee zog Birgit Monteiro, die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, aus der heutigen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz zur Ausweitung des Smiley für Gaststätten.
Weiterlesen

Smiley endlich für die ganze Stadt – SPD-Fraktion begrüßt berlinweite Einführung des Gütesiegels für hygienisch einwandfreie Betriebe

SmileyDie Berliner Bezirke und die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz haben sich am 12. März auf eine berlinweit einheitliche Einführung des so genannten Smiley-Systems geeinigt.
Weiterlesen

SPD setzt sich für Veröffentlichung von Lebensmittelkontrollergebnissen ein – CDU will Rückschritt

Anlässlich der heutigen Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz des Berliner Abgeordnetenhauses erklärt die Sprecherin für Verbraucherschutz der SPD-Fraktion, Birgit Monteiro:

„Die SPD-Fraktion steht für eine Ausweitung der Rechte der Verbraucher und eine größtmögliche Transparenz. Deshalb befürworten wir die Veröffentlichung der Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen wie beim Modellprojekt des Bezirkes Pankow. Berliner Restaurants, Imbissläden, Bäckereien und Kneipen werden regelmäßig überprüft. Pankow listet grobe Verstöße von Betrieben für alle einsehbar im Internet auf.
Weiterlesen

Sicher und sauber essen – Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen im Internet veröffentlichen?

Die Sauberkeit in Berliner Restaurants, Imbissläden, Bäckereien und Kneipen wird von Lebensmittelkontrolleuren der Bezirksämter überprüft.

Das Modellprojekt des Bezirkes Pankow, grobe Verstöße von Betrieben auf der Internetseite des Bezirksamtes zu veröffentlichen, hat für viel Zuspruch, aber auch für Kritik gesorgt. Dürfen Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen veröffentlicht werden? Was sind die gesetzlichen Grundlagen für Positiv- und Negativlisten? Wird mit einem Gütesiegel wie dem Pankower Smiley, der an hygienisch einwandfreie Betriebe vergeben wird, der Qualitätswettbewerb gefördert? Diese und andere Fragen möchten wir mit Experten diskutieren. Weiterlesen