Beiträge

Transparenz bei der Lebensmittelsicherheit

Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung vom 17.03.2011

Birgit Monteiro (SPD):
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage die Verbraucherschutzsenatorin: Wie gedenkt der Senat, auch ohne gesetzliche Grundlage im Gaststättengesetz Transparenz bei der Lebensmittelsicherheit herzustellen?
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Smiley endlich für die ganze Stadt – SPD-Fraktion begrüßt berlinweite Einführung des Gütesiegels für hygienisch einwandfreie Betriebe

SmileyDie Berliner Bezirke und die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz haben sich am 12. März auf eine berlinweit einheitliche Einführung des so genannten Smiley-Systems geeinigt.
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Protokoll der Veranstaltung „Daheim statt Heim“ am 22. April 2009

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christian Gaebler, begrüßt die rund 100 Gäste. Er betont angesichts des Demografischen Wandels die besondere Notwendigkeit der Integration von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen.

Karin Evers-Meyer, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, erklärt, die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen verleihe der Forderung nach Teilhabe und selbstbestimmtem Leben neues Gewicht. Die gesetzliche Lage ist zwar schon gut in Deutschland, allerdings kann das Recht auf Teilhabe in der Praxis oft nicht eingelöst werden. Weiterlesen