Mündliche Anfrage in der Plenarsitzung vom 17.03.2011
Birgit Monteiro (SPD):
Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich frage die Verbraucherschutzsenatorin: Wie gedenkt der Senat, auch ohne gesetzliche Grundlage im Gaststättengesetz Transparenz bei der Lebensmittelsicherheit herzustellen? Weiterlesen…
Die Berliner Bezirke und die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz haben sich am 12. März auf eine berlinweit einheitliche Einführung des so genannten Smiley-Systems geeinigt. Weiterlesen…
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christian Gaebler, begrüßt die rund 100 Gäste. Er betont angesichts des Demografischen Wandels die besondere Notwendigkeit der Integration von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen.
Karin Evers-Meyer, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, erklärt, die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen verleihe der Forderung nach Teilhabe und selbstbestimmtem Leben neues Gewicht. Die gesetzliche Lage ist zwar schon gut in Deutschland, allerdings kann das Recht auf Teilhabe in der Praxis oft nicht eingelöst werden. Weiterlesen…
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 31. Juli 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. August 2007) und Antwort
Qualitätsentwicklung bei Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
1. Welchen Stellenwert räumt die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz der Entwicklung von Qualitätsmanagement bei den von der Landesregierung geförderten Leistungen der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen ein?
Die Berliner Bezirke und die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz haben sich am 12. März auf eine berlinweit einheitliche Einführung des so genannten Smiley-Systems geeinigt.
