Sicher und sauber essen – Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen im Internet veröffentlichen?

Die Sauberkeit in Berliner Restaurants, Imbissläden, Bäckereien und Kneipen wird von Lebensmittelkontrolleuren der Bezirksämter überprüft.

Das Modellprojekt des Bezirkes Pankow, grobe Verstöße von Betrieben auf der Internetseite des Bezirksamtes zu veröffentlichen, hat für viel Zuspruch, aber auch für Kritik gesorgt. Dürfen Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen veröffentlicht werden? Was sind die gesetzlichen Grundlagen für Positiv- und Negativlisten? Wird mit einem Gütesiegel wie dem Pankower Smiley, der an hygienisch einwandfreie Betriebe vergeben wird, der Qualitätswettbewerb gefördert? Diese und andere Fragen möchten wir mit Experten diskutieren. Dabei wollen wir auch Erfahrungen aus Nordrhein-Westfalen und aus anderen europäischen Ländern auswerten. Praktische Fragen wie Prüffrequenzen, Personalausstattung, Nachprüfungen, Kosten und Verfahren sollen ebenfalls berücksichtigt werden.

Von vielen Seiten wird ein einheitliches Vorgehen für Berlin gefordert. Im Mittelpunkt der Diskussion steht daher auch die Frage, wie, wann und auf welcher Grundlage Kontrollergebnisse aus allen Bezirken öffentlich gemacht werden können.

Ort

Dienstag, 19. Mai 2009
18.00 bis 20.00 Uhr
Abgeordnetenhaus von Berlin
Ernst-Heilmann-Saal (Raum 376)
Niederkirchnerstraße 5
10117 Berlin

Begrüßung und Moderation

Birgit Monteiro, MdA,
Sprecherin für Verbraucherschutz

Podium

  • Mechthild Rawert, MdB, SPD-Verbraucherschutzexpertin im Bundestag
  • Dagmar Roth-Behrendt, MdEP, SPD-Verbraucherschutzexpertin im Europaparlament
  • Martin Matz, Stadtrat für Gesundheit und Soziales in Spandau
  • Dr. Stefan Etgeton, Leiter des Fachbereichs Gesundheit und Ernährung
    Verbraucherzentrale Bundesverband e. V. (VZBV)
  • Thomas Lengfelder, Hauptgeschäftsführer Hotel und Gaststättenverband Berlin e. V. (DEHOGA Berlin)
  • Stefan Busse, Leiter Leistungs- und Verantwortungszentrum Gesundheit Bezirksamt Mitte
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