Rede zur positiven Entwicklung auf dem Berliner Arbeitsmarkt auf der Plenarsitzung am 07.03.13

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

in seinen Ratschlägen für einen schlechten Redner empfiehlt Tucholsky, viel Statistik zu verwenden. Dies belebe eine Rede ungemein, da jeder mühelos imstande sei, sich 10 verschiedene Zahlen zu merken.

Zahl 1: 217.507 Menschen waren in Berlin im Februar dieses Jahres arbeitslos.

Zahl 2: das sind 10.630 weniger als vor einem Jahr.

Zahl 3: die Arbeitslosenquote beträgt derzeit 12,3 %.

Zahl 4: das sind 0,9 Prozent weniger als vor einem Jahr.

Fünftens bis Zehntens: es geht aufwärts! Langsam, zugegeben: aber – aufwärts!

Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungsverhältnisse steigt.

Die Zahl der Langzeitarbeitslosen sinkt.

Die Zahl arbeitsloser Jugendlicher unter 25 Jahren sinkt. Nur minimal, aber: sie sinkt!

Im Vergleich der Bundesländer hat Berlin mittlerweile Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen-Anhalt hinter sich gelassen. Das ist im Ländervergleich ein positives Signal für Berlin. Zudem gelang es keinem anderen Bundesland innerhalb eines Jahres – von Februar 2012 bis Februar 2013 – mehr Arbeitslosigkeit abzubauen.

 

Kleine Schritte sind besser als große Worte, sagte Egon Bahr.

In der gegenwärtigen Situation in Europa sind diese kleinen Schritte ein beachtlicher Erfolg, auf dem wir uns nicht ausruhen dürfen. Und das wissen wir auch. Das tun wir allerdings auch nicht.

Unser Programm Berlin-Arbeit geht bewusst kleine Schritte. Dafür konsequent und nachhaltig.

Wir setzen auf eine Arbeitsmarktintegration mit längerem Atem.

Das heißt:

• bessere Beratung,
• bessere Aktivierung,
• Qualifizierung zur Erhöhung der Arbeitsmarktchancen und Begleitung des Einstiegs in Arbeit durch gezielte Zuschüsse,
• Coaching und Qualifizierung zur Festigung des Arbeitsverhältnisses.

Das alles für Arbeitslose, die es besonders schwer haben, wieder in der Arbeitswelt Fuß zu fassen.

Beschäftigungsschaffende Maßnahmen wie Bürgerarbeit, Förderung von Arbeitsverhältnissen und Arbeitsgelegenheiten werden dafür genutzt, marktferneren Arbeitslosen langfristig Perspektiven auf dem ersten Arbeitsmarkt zu eröffnen.
Zusätzlich flankieren wir diese Maßnahmen mit einem Mix aus Coaching und anschlussfähiger Qualifizierung auf niedrigschwelligem Niveau und der Aufstockung des Arbeitsentgelts.

Derzeit wird „BerlinArbeit“ weiter umgesetzt und mit Leben gefüllt. Einige Beispiele:

• Das Rahmenarbeitsmarktprogramm mit der Regionaldirektion Berlin-Brandenburg befindet sich in der Feinabstimmung.
• 3.800 Bürgerarbeitsplätze wurden besetzt.
• Die Umsetzung von FAV und Jobcoaching ist angelaufen.
• Wir haben sichergestellt, dass 2013 im Rahmen des Berliner Ausbildungsplatzprogramms 1.000 zusätzliche Ausbildungsplätze zur Verfügung stehen.

 

• Mit einer Vorschaltmaßnahme ebnen wir unversorgten Lehrstellensuchenden Wege in Ausbildung. Unter dem Motto „Niemand geht verloren“ soll hier eine qualifizierte und gezielte Ausbildungserprobung durchgeführt werden.
• Die berufsorientierenden Maßnahmen werden ausgebaut.
• Das Mentoring für Jugendliche, die Gefahr laufen, ihre Ausbildung abzubrechen, ist angelaufen.
• Die Verhandlungen mit dem DGB und den Unternehmensverbänden Berlin-Brandenburg über eine Sozialpartnervereinbarung werden intensiv geführt; ein erfolgreicher Abschluss der Verhandlungen ist in Sicht.

Das Berliner Handwerk ist in guter Stimmung. Auch der Konjunkturreport der Industrie- und Handelskammern in Berlin und Brandenburg, der am 11. Februar dieses Jahres vorgestellt wurde, zeichnet ein positives Bild des Berliner Arbeitsmarktes.

Damit haben wir die seltene Situation erreicht, dass Wirtschaft und Politik in ihrer Einschätzung bezüglich der Arbeitsmarktlage übereinstimmen. Diese Partnerschaft wollen wir nutzen, um noch mehr Menschen als bisher in Arbeit zu bringen, von der sie auch leben können. Das erwarten die Menschen von uns. Für den Berliner Senat bedeutet das Schwerstarbeit. Und ich finde, wir alle sollten ihn dabei kraftvoll unterstützen!