Seit Januar 2015 bin ich Ihre Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin. Sie finden hier in zeitlicher Reihenfolge Beiträge über meine Arbeit für Lichtenberg sowohl als Bürgermeisterin, aber auch von der Zeit davor als Mitglied des Abgeordnetenhauses. Von 2006 bis 2015 habe ich dort den Wahlkreis Alt-Lichtenberg vertreten.

Das Neueste in chronologischer Reihenfolge

Pressemitteilung: Kleingartensicherung in Lichtenberg wird beschleunigt

Das Bezirksamt Lichtenberg will Kleingärten im Bezirk erhalten. Da immer mehr Investoren an diesen Anlagen interessiert sind, hat das Bezirksamt in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, die Sicherung der betroffenen Gebiete zu beschleunigen: Dafür werden für alle noch nicht gesicherten Kleingartenanlagen schnellstens Verfahren für Bebauungspläne gestartet.

Die Stadträtin für Stadtentwicklung, Birgit Monteiro (SPD) dazu:

„Die Lichtenberger Kleingärten leisten einen wertvollen Beitrag zur Luftreinhaltung und zur Naherholung. Die Pächterinnen, Pächter sowie weitere Nutzerinnen und Nutzer engagieren sich ehrenamtlich unter anderem bei der Integration, zur Bildung und zur Stärkung unseres Gemeinwesens. Dieses Engagement ist sehr wertvoll.

Mein Fachbereich Stadtplanung wird in den kommenden Wochen ein Paket aus Aufstellungsbeschlüssen für alle Kleingartenanlagen schnüren, die bisher noch nicht Teil eines Bebauungsplanverfahrens sind. Damit werden von Seiten des Bezirks die Grundlagen dafür geschaffen, diese Anlagen planungsrechtlich zu sichern. Das Ziel ist es, mit allen zur Verfügung stehenden Instrumenten die vorhandenen Kleingartenanlagen vom sich immer schneller drehenden Markt der Grundstücksspekulationen zu nehmen.

Außerdem werden Bezirksstadtrat Nünthel und ich eine Arbeitsgruppe ins Leben rufen, in der Vertreter der BVV-Fraktionen gemeinsam mit den Bezirksverbänden der Kleingärtner und der Verwaltung eine Prioritätenliste erarbeiten, um besonders gefährdete Kleingartenanlagen zu identifizieren und entsprechend bevorzugt zu sichern.“

Der für Kleingartenanlagen zuständige Bezirksstadtrat Wilfried Nünthel (CDU):

„Die Kleingärten auf bezirklichen Flächen sind sicher und wir beabsichtigen als Bezirk in den nächsten Jahren sogar Erweiterungen von bestehenden Kleingartenanlagen beziehungsweise auch Neugründungen. Das Instrument von Bebauungsplänen ist insbesondere bei Anlagen auf nicht-öffentlichen Grundstücken ein geeignetes Mittel, um den Nutzerinnen und Nutzern eine verlässliche Planungssicherheit zu geben. Leider hat die Vergangenheit gezeigt, dass die Käufer bei einem Eigentumswechsel dieser Grundstücke nur in ganz wenigen Einzelfällen den Fortbestand der Kleingartenanlagen zum Ziel hatten.

Wir sind grundsätzlich auch bereit, nicht-öffentliche Grundstücke mit Kleingärten zum Verkehrswert anzukaufen und diese an einen der beiden Lichtenberger Kleingarten-Bezirksverbände zu verpachten.“

Obdach- und wohnungslosen Menschen besser helfen

Ziel der Zusammenarbeit ist es, die zur Verfügung stehenden Hilfsangebote für obdach- und wohnungslose Menschen auf ihre Effizienz hin zu untersuchen und diese in einem zweiten Schritt näher an die Lebenslagen der Betroffenen heranzuführen. In dem Projekt sollen nicht nur Studierende und Lehrende der Hochschule mitwirken, sondern auch Mitarbeitende der in Lichtenberg arbeitenden Träger und des Amtes für Soziales. Von diesem Erfahrungs- und Wissensaustausch sollen alle Beteiligten profitieren.

Ich freue mich, dass die Katholische Hochschule für Sozialwesen Berlin gerade auch als Lichtenberger Bildungs- und Forschungseinrichtung uns hierbei unterstützt. Wir wollen in den kommenden Monaten einen möglichst umfassenden und vor allem fundierten Blick über die Lage der obdach- und wohnungslosen Menschen in unserem Bezirk erhalten. Denn gerade Obdachlose entziehen sich oftmals einer geregelten Erfassung durch die Behörden, weswegen wir an einigen Stellen noch weiße Flecken haben. Vor dem Eindruck, dass die Zahl der in Lichtenberg lebenden Obdachlosen zu steigen scheint und auch die Bevölkerung zunehmend sensibler für die Thematik wird, müssen und wollen wir unser Engagement in diesem Bereich fortlaufend überprüfen und verbessern.