Foto des Abgeordnetenhauses

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Von 2006 bis zu Beginn des Jahres 2015 war ich für den Wahlkreis Alt-Lichtenberg Mitglied des Abgeordnetenhauses. In dieser Zeit war ich zeitweise Sprecherin für Verbraucherschutz, Arbeitsmarktpolitik und Menschen mit Behinderung. Dies waren dann auch die Themen, denen ich mich in meiner parlamentarischen Arbeit verstärkt gewidmet habe. Sie finden hier archiviert die Beiträge dieser Zeit.

Alles in chronologischer Reihenfolge

Pressemitteilung: Mit dem Bus zur Ausbildungsstelle

Die Schülerinnen und Schüler der Vincent-van-Gogh-Oberschule tourten am 10. Oktober mit dem Bus durch Lichtenberg, um in einem Rutsch Ausbildungsberufe in einigen Lichtenberger Unternehmen kennenzulernen. Dabei ging es unter anderem zum jüngst zum Unternehmen des Jahres 2018 gekürten „Abacus Tierpark Hotel“ und zum „Spenner Zementwerk Berlin“. An jeder Station haben die Unternehmen sich und ihre Berufe vorstellt und um die besten Schülerinnen und Schüler geworben. Und natürlich haben diese sich bemüht, sich ebenfalls von ihrer besten Seite zu zeigen.

Während die Ausbildungssuchenden im Abacus Hotel vor allem gastronomische und kaufmännische Berufe des Hotelgewerbes kennenlernten, konnten sie im Spenner Zementwerk technische Berufe hautnah erleben.

„Augen öffnend für die Schülerinnen und Schüler waren vor allem die Hinweise zur erwarteten Eigeninitiative und zum Engagement, was bei potenziellen Arbeitgebern besonders beachtet wird und nicht zuletzt über eine spätere Anstellung entscheiden kann“, so Wirtschaftsstadträtin Birgit Monteiro (SPD).

Erste Kontakte wurden geknüpft und Überlegungen zu einem möglichen Praktikum oder Probearbeitstag in dem jeweiligen Unternehmen angestellt. Diese praktische Form der Kooperation verschiedener Partner zur Berufsorientierung für junge Menschen wurde 2017 erstmals ausprobiert und wegen des großen Zuspruchs wird es auch künftig solche Touren geben.

Hintergrund:

Organisiert hatte die Tour die RM Regionalmanagement GmbH, welche dafür mit der „bildungsmarkt vulkan GmbH“ und der gemeinnützigen Bildungsgesellschaft QEU im Projekt „Wirtschaftsorientiertes Stadtmarketing“ zusammenarbeitete.

Pressemitteilung: Noch immer kein Vertreter für Menschen mit Behinderungen im rbb-Rundfunkrat!

Gemeinsame Pressemitteilung vom 12.9.2018

Landesbeirat für Menschen mit Behinderung Berlin
Vorsitzende: Ulrike Pohl
pohl@paritaet-berlin.de

Landesbehindertenbeirat Brandenburg
Vorsitzende: Marianne Seibert
lbb@dmsg-brandenburg.de

Die Überprüfung der Zusammensetzung des rbb-Rundfunkrats steht vor der Tür. Dies ist für die Vertreterinnen und Vertreter der Menschen mit Behinderungen in Berlin und Brandenburg erneut Anlass darauf hinzuweisen, dass die große Gruppe der Menschen mit Behinderung immer noch nicht angemessen vertreten ist. Schon seit 2008 bemühen sich die Behindertenverbände und Landesbeauftragten beider Länder vergeblich, Sitz und Stimme in dem auch für die öffentliche Meinung wichtigen Rundfunkrat zu erhalten.

Ab der morgigen Sitzung des RBB-Rundfunkrats wird Christian Specht, Mitglied im Vorstand des Lebenshilfe e.V. Berlin, den Anfang machen und als Zuschauer an den öffentlichen Sitzungen des Aufsichtsgremiums der Zweiländeranstalt teilnehmen. Darauf einigten sich die Teilnehmer der Arbeitsgruppe Rundfunkrat, die sich für eine offizielle Vertretung der Menschen mit Behinderung im RBB-Rundfunkrat einsetzt. Die Arbeitsgemeinschaft setzt sich aus gewählten Vertreterinnen und Vertretern der Landesbehindertenbeiräte aus Berlin und Brandenburg zusammen, darunter auch Birgit Monteiro, Bezirksstadträtin von Lichtenberg, die sich seit vielen Jahren für das Anliegen einsetzt und für den Rat der Bürgermeister in den Landesbehindertenbeirat Berlin entsandt wurde. Außerdem unterstützt Christine Braunert-Rümenapf, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung in Berlin, den erneuten Vorstoß um eine eigene Vertretung.

Für Specht ist die Angelegenheit seit vielen Jahren ein Herzensthema. Der 49-Jährige, der mit einer Lernbeeinträchtigung lebt, will erreichen, „dass Menschen mit Behinderung im RBB-Rundfunkrat endlich stimmberechtigtes Mitglied werden!“

Dafür muss zuerst der RBB-Staatsvertrag geändert werden. Die Arbeitsgruppe Rundfunkrat fordert den Senat von Berlin und die Brandenburgische Landesregierung auf, die Änderung des Staatsvertrags bis zum Ende der aktuellen Amtsperiode des Rundfunkrats am 25.2.2019 zu beschließen. Die Berliner Koalition aus SPD, Linken und Grünen hat 2016 in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, „bei der nächsten Änderung des RBB-Staatsvertrags die Zusammensetzung des RBB-Rundfunkrats hinsichtlich angemessener Repräsentation gesellschaftlicher Vielfalt zu verbessern“. „Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hatte bereits 2012 einen Antrag zur Berücksichtigung von Menschen mit Behinderung im RBB-Rundfunkrat beschlossen. Gelingt eine Umsetzung dieses Beschlusses bis Februar 2019 nicht, wäre dies eine Ohrfeige für alle Menschen mit Behinderung und ein Rückschritt bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“, so Birgit Monteiro. Marianne Seibert, Vorsitzende des Landesbehindertenbeirats Brandenburg ergänzt: „Auch der Landtag in Brandenburg hat bereits 2013 mit einem Entschließungsantrag die Stärkung der Vertretung der Menschen mit Behinderung in diesem Gremium beschlossen.“

Jeder zehnte Mensch in Berlin und Brandenburg lebt mit einer Behinderung. Im Rundfunkrat, der gesellschaftliche Vielfalt repräsentieren soll, spiegelt sich dies jedoch nicht wieder. Laut RBB-Staatsvertrag gehören dem Rundfunkrat 30 Mitglieder an. Während einzelne gesellschaftliche Gruppierungen im Rundfunkrat gleich mehrfach vertreten sind, haben Menschen mit Behinderung bisher keinen eigenen Sitz.

Wie es gehen kann, zeigt u.a. das Bundesland Bremen. Im März 2016 wurde das Radio Bremen-Gesetz novelliert. Seitdem gehört ein Vertreter des Landesteilhaberats als stimmberechtigtes Mitglied dem Rundfunkrat an.

Gelegenheit zum Pressegespräch:
Am 13. September 2018 steht Ihnen Christian Specht ab 15.30 Uhr
mit seinem Assistenten Michael Martens (0176. 10 17 92 90) vor Ort für Gespräche zur Verfügung
(Fernsehzentrum, Masurenallee 8-14, 14057 Berlin, Konferenzraum 14. OG).

Pressemitteilung: Wanderung von Falkenberg nach Wartenberg – Wirtschaftsregion mit ländlichem Charme

Der Wirtschaftsstandort Neu-Hohenschönhausen steht im Mittelpunkt einer Wanderung von Falkenberg nach Wartenberg, zu der Wirtschaftsstadträtin Birgit Monteiro (SPD) am Sonnabend, 15. September, ab 10:00 Uhr alle Interessierten herzlich einlädt. Die Region zeichnet sich sowohl durch eine reiche Industriegeschichte, als auch eine dynamische aktuelle Entwicklung der Wirtschaft aus. Beides wird im Rahmen der Wanderung beleuchtet.

Vom Startpunkt am S-Bahnhof Gehrenseestraße geht es zunächst ins Gewerbegebiet Pablo-Picasso-Straße/ Hohenschönhauser Straße. Hier haben sich in den vergangenen Jahren zahlreiche Unternehmen angesiedelt – von Coca-Cola über das Wäscherei-Unternehmen Greif bis zu Dopa, dem Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2017.

Über das Landschaftsschutzgebiet Falkenberger Krugwiesen geht es ins Dorf Falkenberg. Die Wurzeln der drei Dörfer Falkenberg, Wartenberg und Malchow reichen bis ins 13. Jahrhundert zurück. Im historischen Gut Falkenberg wird zukünftig voraussichtlich Wohnungsbau realisiert. Neben dem Tierheim Berlin ist das Dorf Falkenberg durch lokales Gewerbe v.a. im Kfz-Bereich geprägt.

Den Abschluss der rund fünf Kilometer langen Wanderung bildet das Dorf Wartenberg. Wie in Falkenberg wird das städtebauliche Bild durch landwirtschaftliche Höfe mit Wohn- und Wirtschaftsgebäuden aus der Gründerzeit geprägt. Heute wird besonders der Bereich an der Lindenberger Straße/ Straße 10 gewerblich und zum Teil auch noch landwirtschaftlich genutzt.

Wirtschaftsstadträtin Birgit Monteiro (SPD) erklärt: „Mit der Wanderung durch Falkenberg und Wartenberg wollen wir nicht nur zeigen, wie die Dörfer Lichtenberg prägen. Mir geht es auch darum, ihre reiche Industriegeschichte und ihre aktuelle Entwicklung zu beleuchten. Überall in der Stadt stehen Gewerbeflächen verstärkt unter Umwandlungsdruck, um sie als Wohnungsbau­standort zu entwickeln. Ich möchte nicht nur den Charakter der Dörfer in Hohenschönhausen erhalten, sondern soweit es geht auch das sie prägende Gewerbe.“