Hier finden Sie die gesammelten Parlamentsreden von mir. Zuerst soweit vorhanden diejenigen, die als Video vorliegen. Darunter dann die Textdokumente.

Im Gedenken an die zahlreichen Toten

Zum 8. Mai – Tag der Befreiung – sind schon viele Reden gehalten worden. Meinen Zugang zu den Ereignissen in Hohenschönhausen vor 71 Jahren finden alle, die sich etwas Zeit nehmen mögen, hier: Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde, wir sind heute an diesem Ehrenmal zusammengekommen, um der sowjetischen Soldaten zu gedenken, […]

Rede zur Bestellung neuer BVG-Busse ohne Rampe am vorderen Eingang.

Diese Rede zum Antrag der Piraten “Kein Rückschritt in Sachen Barrierefreiheit – zweite Rampe bei allen Eindeckerbussen wieder einführen” habe ich auf der letzten Plenarsitzung am Donnerstag, 16. Oktober zu Protokoll gegeben.   Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, manche Wege sind lang. Manche Wege sind Irrwege. Und manchmal ist der Weg wegen parkender […]

Rede im Plenum: Vollständige Barrierefreiheit durch sprechende Busse und Straßenbahnen.

16.10.14: Rede im AGH zur Priorität der Piraten, DS 17/1882, Antrag: Barrierefreiheit für blinde und sehbehinderte Fahrgäste erhöhen durch „sprechende Busse und Straßenbahnen“   Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, angesichts des Antrages der Piraten unternahm ich den Versuch, mich auf der Homepage der BVG zum Sachstand zu informieren. Die BVG schreibt dort […]

Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderung

Auf der Plenarsitzung am 16.01.14 habe ich den Senat zur Leistung des Sonderfahrdienstes zu Weihnachten und Silvester befragt. Eine Gesamtbewertung der erbrachten Leistungen 2013 und Erfahrungen aus dem Jahr 2014 werden wir im Jahresverlauf ausführlicher im Ausschuss Gesundheit und Soziales behandeln. Wenn Sie Hinweise/ Kritiken/ Vorschläge dazu haben, dann mailen Sie mir bitte an: birgit.monteiro@spd.parlament-berlin.de. […]

Rede auf der Plenarsitzung am 30.05.13, zum Antrag der Grünen “Arbeit der Jobcenter effektiver gestalten”

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement, kurz KGSt, wurde von der Senatsverwaltung – damals noch für Integration, Arbeit und Soziales – am 02.11.2010 mit einer umfassenden Evaluation der „Organisation und Steuerung in der Grundsicherung für Arbeitssuchende“ in Berlin beauftragt. Unzählige Menschen und Institutionen waren in einem knapp zweijährigen […]

Rede zur positiven Entwicklung auf dem Berliner Arbeitsmarkt auf der Plenarsitzung am 07.03.13

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, in seinen Ratschlägen für einen schlechten Redner empfiehlt Tucholsky, viel Statistik zu verwenden. Dies belebe eine Rede ungemein, da jeder mühelos imstande sei, sich 10 verschiedene Zahlen zu merken. Zahl 1: 217.507 Menschen waren in Berlin im Februar dieses Jahres arbeitslos. Zahl 2: das sind 10.630 weniger […]

Wie sichert der Senat Selbstbestimmung und Selbstorganisation behinderter Arbeitgeber dauerhaft?

Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales plant, das Rundschreiben I Nr. 06/2010 über Hilfe zur Pflege im Arbeitgebermodell nach SGB XII zu aktualisieren. Eine hierfür gebildete Unterarbeitsgruppe aus Mitarbeitern der Senatsverwaltung und der Bezirksämter hat ein Arbeitspapier erstellt, welches der AG Assistenz des Landesbeirates für Menschen mit Behinderung präsentiert wurde. Es lässt befürchten, dass behinderte […]

Rede auf der Plenarsitzung am 31.01.2013 zur DS 17/0780 “Flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn – jetzt!”

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, sehr geehrte Frau Breitenbach! Die Opposition hat hier einen geschickten Antrag vorgelegt. Respekt den Antragstellern! Der Antrag ist kurz und allgemein gehalten, einiges bleibt offen, bewusst offen, nehme ich an. Zum Beispiel die genaue Höhe des flächendeckenden Mindestlohnes. Vermutlich gibt es darüber auch Differenzen bei den Antragstellern. […]

Rede am 08. März 2012 zum Entschließungsantrag der Grünen

„Langzeiterwerbslose Menschen müssen Chancen auf Arbeit behalten“   Liebe Menschen aller drei Geschlechter, Menschen suchen nach dem richtigen Weg. Abgeordnete sind Menschen. In den Regierungsfraktionen. In der Opposition. Meine Fraktionskollegin Ülker Radziwill hat in der ersten Lesung des vorliegenden Entschließungsantrages diesen absolut richtig, als netten, aber erfolglosen Versuch klassifiziert, zwischen die Koalitionspartner einen Keil zu […]

Rede im Abgeordnetenhaus zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der Linken und der Piraten

Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen: Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, im Bundesrat dem Entschließungsantrag „Faire und sichere Arbeitsbedingungen durch Implementierung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes“ (Drucksache 816/11) zuzustimmen.     Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! „Lesen hilft!“, sagt der Volksmund. Versuchen wir es einmal gemeinsam. Ich zitiere: „Wird im Senat für die Abstimmung […]

Plenarsitzung vom 08. Dezember 2012, Mündliche Frage von Birgit Monteiro

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich frage den Senat: 1. Wie beurteilt der Senat die Chance von Arbeitgebern, geeignete Assistenten im Arbeitgebermodell zu finden, wenn künftig Assistenzdienste einen Stundenlohn in gleicher Höhe zahlen? 2. Wie gedenkt der Senat, den Widerspruch zwischen dem Rundschreiben I Nr. 06/2010 und dem Schreiben der Senatsverwaltung für […]

Gastrede vor der Lichtenberger BVV am 23. Juni 2011 zum Antrag der Linksfraktion „Entscheidung zum Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord als Chance für die Wiedereröffnung des Hubertusbades nutzen“

Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren! Ich freue mich sehr, heute vor der Bezirksverordnetenversammlung sprechen zu dürfen. Ich spreche aber nicht für mich selbst, sondern für die Initiative „Licht an im Hubertusbad“. Deshalb möchte ich die Geburtshelfer der Initiative namentlich nennen: Heike und Wolfgang Mattern Christa Jung Eugenia Schatz Uwe Klinghammer Kurt Hemmerlein […]

Rede auf der Plenarsitzung vom 09. Juni 2011

Antrag der CDU: Menschen mit Behinderungen nicht im Stich lassen – Berliner Mobilitätshilfedienste umgehend dauerhaft sichern   Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, mehr als 5.000 Menschen nutzen jährlich die Angebote der Mobilitätshilfedienste. Insgesamt werden pro Jahr mehr als 330.000 Begleitungen durchgeführt. Hinter jeder Zahl steht ein Mensch mit seinem persönlichen Schicksal. […]

Rede im Plenum: Gut geht anders – umgehend Missstände beim Sonderfahrdienst beseitigen

Rede Plenum am 14.04.11, TOP 20: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration, Arbeit, Berufliche Bildung und Soziales vom 24.03.11 zum Antrag der Fraktion der CDU, DS 16/4000 Gut geht anders – umgehend Missstände beim Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderungen beseitigen, DS16/3888 Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, sehr geehrter Herr Hoffmann!

Rede zum Dioxinskandal in Lebensmitteln

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Im heuten „Tagesspiegel“ las ich, dass die Eierwirtschaft nach dem Dioxinskandal um unser Vertrauen wirbt. Gut, kann man feststellen. Wie will die Eierwirtschaft das nun tun? Will sie die Namen der Betriebe, die dioxinbelastete Futtermittel verfüttert haben, veröffentlichen? Will sie die Eigenkontrollen verbessern? – Nein! Sie startet […]

Rede zur Vorlage zur Beschlussfassung „Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes“ am 09.09.10 im Abgeordnetenhaus

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir beraten heute das zweite Gesetz zur Änderung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes. Das Berliner Ladenöffnungsgesetz ist insgesamt eine Erfolgsgeschichte. Es führte zu mehr Umsatz und nicht nur zu einer Umsatzverlagerung wodurch zusätzliche Arbeitsplätze entstanden. Die Attraktivität Berlins für Touristen stieg deutlich an: Wir eilen von Erfolg zu Erfolg […]

Rede zum Antrag der Grünen: Bundesratsinitiative zur verbraucherfreundlichen Lebensmittelkennzeichnung (25.03.2010)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Grünen legten uns im April letzten Jahres einen Antrag zur verbraucherfreundlichen Lebensmittelkennzeichnung vor. Das lesen wir in der Überschrift. Gestatten Sie mir eine kurze Vorbemerkung: Überschrift und Text des Antrages scheinen verschiedene Verfasser zu haben. Denn im Antragstext selbst ist nicht mehr nur von Verbrauchern die […]

Rede zum Antrag der FDP: Berliner Ladenöffnungsgesetz der Realität anpassen (12.11.09)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es ist wieder November. Und wie schon so oft im November steht das Ladenöffnungsgesetz zur Debatte. Auf dem Plenum vor drei Jahren, am 09.11.2006, begingen wir an dieser Stelle gemeinsam das 50-jährige Jubiläum des Ladenschlussgesetzes, das genau im November 1956 in Kraft getreten war. Und wir beschlossen […]