08.03.2012 Rede am 08. März 2012 zum Entschließungsantrag der Grünen

„Langzeiterwerbslose Menschen müssen Chancen auf Arbeit behalten“

Liebe Menschen aller drei Geschlechter,

Menschen suchen nach dem richtigen Weg.

Abgeordnete sind Menschen.

In den Regierungsfraktionen.

In der Opposition.

Meine Fraktionskollegin Ülker Radziwill hat in der ersten Lesung des vorliegenden Entschließungsantrages diesen absolut richtig, als netten, aber erfolglosen Versuch klassifiziert, zwischen die Koalitionspartner einen Keil zu treiben.

Natürlich kann man als Opposition aus jeder Kritik an der Bundesregierung einen Antrag für das Berliner Parlament machen.

Natürlich können die Regierungsfraktionen jeden Antrag der Opposition wegstimmen.

Was mich interessiert ist folgende Frage: Wie schaffen wir es gemeinsam, aus Schein wieder Debatten und aus Ritualen zielführende Arbeit zu machen? Weiterlesen…

21.02.2012 Protokoll der 2. Hubertusbadkonferenz am 21.02.2012

Tagungsort: Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek, Frankfurter Allee 149, 10365 Berlin

Teilnehmer: Bezirksbürgermeister Andreas Geisel, Bezirksstadträte Wilfried Nünthel und Dr. Andreas Prüfer, Herr Umland und Herr Suske vom Liegenschaftsfond, Sprecher der Initiative „Licht an im Hubertusbad“, Birgit Monteiro, Sebastian Schlüsselburg, Frank Tessmann und Michael Metze, der potenzielle Investor Prof. Sebastian Wagner

Beginn: 19:00 Uhr

Ende: 20:45 Uhr

Teilnehmerzahl: 109

Protokoll: Laura Hüttig

Verlauf der Konferenz: 

1. Begrüßung der Gäste durch Birgit Monteiro.

2. Herr Umland und Herr Suske beginnen mit dem ersten Beitrag:

Der Liegenschaftsfond ist prinzipiell bereit, das Hubertusbad an einen geeigneten Investor zu verkaufen. Die Schwierigkeit liegt nur darin, einen solchen Investor auch zu finden. Ein Großteil der potenziellen Käufer sind mit dem Erwerb des Bades nur auf einen schnellen Profit aus, welcher sich aber mit dem denkmalgeschützten Bad schwer realisieren lässt, zumal das Gebäude weiterhin eine öffentliche Funktion inne haben sollte.

Der Liegenschaftsfond ist also weiterhin auf der Suche nach einem geeigneten Käufer der ein passendes Konzept für das Bad entwickelt hat. Dieses Konzept müsste dann vom Bezirk beraten und genehmigt werden und dann könnte das Hubertusbad auch verkauft werden.

Allerdings wurde auch unmissverständlich klar gemacht, ein Bad, so wie es von früher bekannt ist, wird es in dieser Form nicht wieder geben (können).

3. Der nächste Beitrag stammt von Prof. Sebastian Wagner: Weiterlesen…

20.02.2012 Neues Deutschland berichtet über Hubertusbad

In der heutigen Ausgabe berichtet das Neue Deutschland über die morgige Hubertusbadkonferenz:

 Seit 20 Jahren hat das alte Stadtbad Lichtenberg geschlossen. Seit 20 Jahren setzt der Bezirk seine Hoffnungen auf neue Ideen und Investoren. Mit diesem Gedanken wird sich am morgigen Dienstag die 2. Hubertusbad-Konferenz in der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek beschäftigen. Der Bezirksbürgermeister Andreas Geisel (SPD) sowie die Stadträte Wilfried Nünthel (CDU) und Andreas Prüfer (LINKE) haben ihre Teilnahme zugesagt.

[...]

Seit April 2011 engagiert sich die Bürgerinitiative »Licht an im Hubertusbad« für die Belebung des Stadtbades. Die Sprecherin Birgit Monteiro verweist darauf, dass viele ältere Bewohner das Bad noch in guter Erinnerung haben. Denn dort haben sie als Kinder Schwimmen gelernt und ihre Freizeit im Bad oder in der Sauna auf der Dachterrasse verbracht.

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15.02.2012 Erste Wahlkreispostkarte nach der Wahl verteilt

Bereits im Wahlkampf habe ich viel positive Resonanz für meine Wahlkreispostkarten erhalten. Ich werde die Bewohnerinnen und Bewohner des Lichtenberger Wahlkreises 4 (Alt-Lichtenberg) auch weiterhin auf diese Art über meine Wahlkreisarbeit und die vielfältigen Gelegenheiten, mich zu treffen, informieren. In diesen Tagen wurde und wird die erste Wahlkreispostkarte nach der Wahl verteilt. Vielen Dank all den Helfern, die mit mir gemeinsam bei Wind und Kälte die Briefkästen bestücken.

Die Vorderseite und

die Rückseite des Flyers als pdf zum herunterladen.

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12.02.2012 Ombudstelle für ALG-EmpfängerInnen

Die zweite Rede, die ich am 09.02.12 im Abgeordnetenhaus hielt, drehte sich um einen Antrag der Grünen zur Einrichtung einer Ombudsstelle für ALG-II-EmpfängerInnen in Berlin.

Rede im Abgeordnetenhaus am 09.02.12, DS 17/0110: Antrag Grüne, Ombudsstelle für ALG-II-EmpfängerInnen

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

Mir liegen vor:

Der Antrag der Grünen vom 18. Januar 2007 „Ombudsstelle für ALG-II-EmpfängerInnen“.

Und vom Antrag der Grünen vom 18. Januar 2012 „Ombudsstelle für ALG-II-EmpfängerInnen“.

Die Überschriften sind einschließlich des Bindestrichs und großen „I“ deckungsgleich.

Die Inhalte der Anträge unterscheiden sich.

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09.02.2012 Rede im Abgeordnetenhaus zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der Linken und der Piraten

Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:

Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, im Bundesrat dem Entschließungsantrag „Faire und sichere Arbeitsbedingungen durch Implementierung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes“ (Drucksache 816/11) zuzustimmen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!

„Lesen hilft!“, sagt der Volksmund. Versuchen wir es einmal gemeinsam. Ich zitiere:

„Wird im Senat für die Abstimmung im Bundesrat zwischen den Koalitionspartnern keine Übereinstimmung erzielt, so enthält sich Berlin der Stimme.“

Das war ein Zitat aus der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und PDS/Linkspartei für die Jahre 2006 bis 2010.

Auch in der letzten Wahlperiode hat sich das Land Berlin einige Male im Bundesrat enthalten. Bei einer ersten Schnellsuche in den entsprechenden Protokollen fand ich mindestens drei solcher Fälle.

Es überrascht nicht wirklich, dass es einen ähnlichen Passus in der aktuellen Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD gibt.

Ich zitiere:

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07.02.2012 Wie wir in Deutschland ticken

Am gestrigen 06. Februar 2012 war ich Gast beim Forum Frankfurter Allee Süd in Lichtenberg. Ich berichtete zum aktuellen Arbeitsstand der Initiative “Licht an im Hubertusbad”.

Bei einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um Probleme und Schandflecken im Kiez. Als ich die Ausführungen hörte, wurde mir wieder einmal deutlich, wie wir in Deutschland ticken:

Es gibt ein Problem. Für die Lösung des Problems ist kein Geld da. Stattdessen finanzieren wir z.B. Kiezläufer. Das allseits bekannte Problem wird fotografiert, dokumentiert, die für das Problem Verantwortlichen gefunden, Briefe geschrieben. Nach Monaten und Jahren intensiver Arbeit steht die Auskunft: Es ist leider kein Geld zur Lösung des Problems da.

Ich möchte dafür nicht DIE Gesellschaft, DEN Staat, DAS System verantwortlich machen, sondern uns selbst fragen: Wie müssen Strukturen aussehen, die das Handeln aller befördern?

05.02.2012 Lichtenberger Hubertusbad: Wie ist der aktuelle Stand?

Die Initiative „Licht an im Hubertusbad“ hatte am 25. August 2011 der BVV Lichtenberg 1.904 Unterschriften für die Sanierung des Bades übergeben. Bis zum 31. Dezember 2011 kamen weitere 243 Unterschriften und 391 online- Mitzeichner hinzu. Die insgesamt 2.538 Unterstützer sind für mich eine Verpflichtung, an dem Thema auch in Zukunft dranzubleiben.

Im Dezember wählte die Initiativgruppe Frank Tessmann, Michael Metze, Sebastian Schlüsselburg und meine Person zu Sprechern.
Gemeinsam haben wir die 2. Hubertusbadkonferenz vorbereitet.

Sie findet am Dienstag, 21. Februar 2012, 19 Uhr, in der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek, Frankfurter Allee 149, 10365 Berlin, statt.

Als Teilnehmer werden u.a. erwartet:
Andreas Geisel, Lichtenberger Bezirksbürgermeister (SPD) und die Stadträte Wilfried Nünthel (CDU), Dr. Andreas Prüfer (Linke), zwei potentielle Investoren sowie weitere Vertreter der Initiative “Licht an im Hubertusbad”.
Und Sie und Ihre Nachbarn, Freunde, Bekannte sind ebenfalls herzlich eingeladen.

Ihre Birgit Monteiro

05.01.2012 Menschen begegnen sich: Gastbeitrag von Evelin Pakosta, Lichtenberger Gastgeberin des Taizé-Treffens zum Jahreswechsel

Junge Menschen aus ganz Europa kamen vom 28.12. 2011 – 1.1. 2012  nach Berlin, um mit den Brüdern der ökumenischen Gemeinschaft von Taizé (Frankreich) und mit uns ein Fest auf dem „Weg des Vertrauens“ zu feiern. Nicht erst der Beitrag in der Orangerie Nr. 6/11 ließ mich überlegen, einen Schlafgast aufzunehmen. Obwohl nicht an einen Glauben gebunden, war ich neugierig, was bewegt junge Menschen, sich aus den europäischen Ländern zu treffen, zu beten, zu singen und zu diskutieren. Dazu kommt, dass wir seit einiger Zeit mit der Ev. Kirchengemeinde Alt Lichtenberg Gemeindezentrum Am Fennpfuhl Hilfe und Unterstützung für die Ratsuchenden der Sozialberatung erhalten. Einmal in der Woche ist es uns möglich, die Essenausgabe von -Laib und Seele- in Anspruch zu nehmen.

Dieses Engagement der Mitarbeiter (ehrenamtlich tätig) war Anlass genug, durch mit der Beherbung eines Schlafgastes ein Dankeschön abzustatten.

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20.12.2011 Zweite Hubertusbad-Konferenz im Februar

Die zweite Hubertusbad-Konferenz findet am Dienstag, den 21. Februar 2012 um 19.00 Uhr in der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek (Frankfurter Allee 149) statt. Der Bezirksbürgermeister Andreas Geisel und die Stadträte Wilfried Nünthel und Dr. Andreas Prüfer haben ihre Teilnahme bereits zugesagt.

Teilnehmen, mitdiskutieren: damit das Hubertusbad saniert wird!