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Rede zum Antrag von SPD und Linksfraktion: Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (08.05.08)

Den Antrag können Sie hier als PDF (23 kB) herunterladen.

Flash-Mitschnitt des RBB (externe Seite)


Sehr geehrter Herr Präsident,

meine Damen und Herren!

Nicht nur die Franzosen wissen: „Wer den Teig nicht knetet, wird kein gutes Brot essen.“

Uns allen ist klar, auch wenn „gut Ding Weil haben will“, geschehen gute und wichtige Dinge fast nie im Selbstlauf.

Wer vor zwanzig oder auch vor weniger Jahren Behinderung als Wechselverhältnis von behinderten und nichtbehinderten Menschen ansah, galt als Exot.

Behinderung nicht primär als Schädigung oder Funktionseinschränkung zu begreifen, sondern als Einschränkung der Teilhabe, ist inzwischen in zahlreiche Gesetzestexte eingeflossen, in das SGB IX, die Behindertengleichstellungsgesetze des Bundes und der Länder, auch in das Landesgleichberechtigungsgesetz Berlins und nicht zuletzt jetzt in den Text der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen.

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Gegenwart und Zukunft der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in Berlin

PDF (44,5  kB) Kleine Anfrage: Gegenwart und Zukunft der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen in Berlin

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 22. Februar 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 17. März 2008) und Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Wie ist die Versorgung der Bevölkerung entsprechend dem Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG) nach den Umstrukturierungen durch die Reform des öffentlichen Gesundheitsdienstes gesichert?

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Neujahrsempfang der SPD Berlin-Lichtenberg und der SPD-Fraktion in der BVV Lichtenberg: Laudatio Peter Wöhler

Meine Damen und Herren,

ich habe heute die Freude und Ehre, die Laudatio für Herrn Peter Wöhler, den Vorsitzenden des Vereins „Lichtenberger Hilfe für Menschen“ zu halten. Herr Peter Wöhler erhält als Vereinsvorsitzender den Generationenpreis für das Ehrenamt natürlich auch stellvertretend für all seine Mitstreiter.

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