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Wie arbeitet die Berliner Verbaucherzentrale?

PDF (29,6  kB) Kleine Anfrage: Wie arbeitet die Berliner Verbaucherzentrale?, Drucksache 16/12373

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 08. Juli 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Juli 2008) und Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Wann wurde bzw. wird der Zuwendungsvertrag mit der Berliner Verbraucherzentrale abgeschlossen?

Zu 1.: Der Zuwendungsvertrag mit der Verbraucherzentrale Berlin ist zurzeit im Abstimmungsverfahren.

2. Welche Laufzeit hat der Zuwendungsvertrag?

Zu 2.: Die Erläuterung zu Kapitel 1140 Titel 684 69 sieht im Haushaltsjahr 2008 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 718.000.-€ jährlich für die Jahre 2009 bis 2013 vor, damit ein Zuwendungsvertrag für fünf Jahre geschlossen werden kann. Dem Hauptausschuss wird der Entwurf des Zuwendungsvertrages nach der Sommerpause vorgelegt.

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Gewalt gegen Frauen mit Behinderung

PDF (49,5  kB) Kleine Anfrage: Gewalt gegen Frauen mit Behinderung, Drucksache 12304

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 09. Juni 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Juni 2008) und Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Wie viele Fälle von Gewalt gegen Mädchen und Frauen mit Behinderung gab es in Berlin seit Vorlage des Behindertenberichtes 2006 im August 2006 (DS 15/5469)?

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Verbraucherschutz geht alle an: Anhörung zur Arbeit der Berliner Verbraucherzentrale

Am 16.06.08 fand im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt, und Verbraucherschutz auf Antrag von SPD und Linksfraktion eine Anhörung zu Aufgabenwahrnehmung, Leistung und Struktur der Verbraucherzentrale Berlin statt. Anzuhörende waren der Vorstandsvorsitzende des Verbraucherzentrale Berlin e.V., Herr Prof. Keßler, und der Vorstand des Verbraucherzentrale Bundesverband e.V., Herr Billen.

Das Land Berlin hatte in den letzten Jahren den Zuschuss an die Verbraucherzentrale von 1.004500 Euro im Jahr 2004 auf 718.000 Euro in den Folgejahren abgesenkt. Diese Absenkung hat die Verbraucherzentrale noch nicht verwunden, hinzu kamen personelle Wechsel im Vorstand, die der Verbraucherzentrale eine Neuorientierung abverlangten. Bereits im Jahr 2004 hatte es im zuständigen Ausschuss des Abgeordnetenhauses eine Anhörung zum Verbraucherschutz gegeben, die nunmehrige Anhörung am 16.06.08 war aber die erste, bei der die Verbraucherzentrale selbst zu Wort kam. Deutlich wurde u.a., dass es neben der enormen fachlichen Kompetenz der Verbraucherzentrale organisatorische Schwächen schnellstmöglich zu beheben gilt. So muss u.a. die Kreativität des Personals stärker genutzt, eine mittlere Managementebene eingeführt und die interne und externe Kommunikation verbessert werden.

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