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Das Neueste…

Rede im Abgeordnetenhaus zum Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderungen (27.09.2007)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

der Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderung ist ein ganz besonderes Thema.

Der Kampf um eine hohe Qualität des Fahrdienstes zieht sich durch zahlreiche Debatten im Plenum und in den Ausschüssen.

Zu Recht!

Denn der Sonderfahrdienst gibt Menschen mit Behinderung die Möglichkeit, mobil zu sein und ohne Erklärungen und Rechtfertigungen, wie es in anderen Städten durchaus der Fall ist, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.

Wegen dieses besonderen Nachteilausgleiches, den das Land Berlin leistet, ist das Funktionieren des Sonderfahrdienstes ein besonderes Anliegen aller hier im Parlament vertretenen Fraktionen und selbstverständlich auch des Senats.

Meine Damen und Herren,

gerade deshalb konnte die Situation im Januar und Februar dieses Jahres niemanden zufrieden stellen.

Die damals zu beobachtenden Probleme standen in engem Zusammenhang mit der im Jahr 2006 erfolgten und zum Jahreswechsel 2006/ 2007 abgeschlossenen Ausschreibung.

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Qualitätsentwicklung bei Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen

PDF (3,3 kB), Kleine Anfrage Qualitätsentwicklung bei Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Drucksache 11082

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 31. Juli 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. August 2007) und Antwort

Qualitätsentwicklung bei Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Welchen Stellenwert räumt die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz der Entwicklung von Qualitätsmanagement bei den von der Landesregierung geförderten Leistungen der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen ein?

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Rede zur Strompreiserhöhung von Vattenfall zum 01.07.2007

Rede im AGH am 10.05.07

Sehr geehrter Herr Präsident,

meine Damen und Herren!

Vattenfall hat angekündigt, zum 01.07.07, die Strompreise um 6,5 % zu erhöhen.

Wenn man das, Herr Schäfer in Elefanten ausdrücken wollte, entspräche dies bei einem durchschnittlichen Gewicht eines Elefanten von ca. 3,5 Tonnen einem zusätzlichen Gewicht von immerhin 227 kg. Dies wiederum macht das 25fache des Gewichtes unseres Lieblingseisbären Knut aus.

Es geht also, und damit komme ich wieder zur Sache zurück, um eine bedeutsame Größenordnung, um eine enorme Preissteigerung für die Berliner Verbraucherinnen und Verbraucher.

Quasi zeitgleich mit der Preiserhöhung verkündete der Vattenfall-Vorstandsvorsitzende Klaus Rauscher die enorme Gewinnsteigerungsrate für 2006 in Höhe von 29% .

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