Mein Stil als Bezirksbürgermeisterin

Die Legislaturperiode ist fast vorbei und ich möchte die Gelegenheit nutzen und Ihnen sagen, was mein Stil als Bezirksbürgermeisterin war und ist und worin für mich gute Kommunalpolitik besteht.

  1. Ich möchte ernsthaft und konzentriert, aber auch mit Menschlichkeit und Humor mit allen anderen Kommunalpolitikern, mit den bezirklichen Trägern und Vereinen und den vielen Engagierten zusammen arbeiten. Wir alle haben ein besseres Lichtenberg zum Ziel. Das Erreichen wir am besten, wenn wir gemeinsam die Herausforderungen anpacken und nicht gegeneinander arbeiten. Das bedeutet auch, dass Sie sich darauf verlassen können, dass ich ohne künstliche Verzögerungen und ohne Spielchen Politik mache.
  2. Wir alle engagieren uns sehr intensiv und mit großem persönlichen Einsatz ehren- und hauptamtlich für die Belange der Lichtenberger*innen. Ich bin jederzeit und ohne Ausnahmen zur Zusammenarbeit mit all jenen bereit, denen es um Sachpolitik geht. Das bedeutet in der Praxis oft eine Art Vertrauensvorschuss. Auch Sie haben mir im Gegenzug oft Ihr Vertrauen geschenkt. Dafür danke ich Ihnen herzlich und deshalb ist es für mich selbstverständlich, dass ich Ihnen mit größtmöglichem Respekt und Wertschätzung begegne.
  3. Jeden Antrag/ jede Initiative/ jede Frage nehme ich sehr ernst. Deshalb versuche ich bei allem, falls es nicht sofort offensichtlich ist, den Kern – das eigentliche Anliegen – zu erkennen. Und wenn es im Sinne der Lichtenberger*innen ist und wenn ich das Anliegen für seriös und nicht populistisch oder Wahlkampfgetöse halte, dann werde ich mich auch mit ganzer Kraft für eine Beförderung dieses Anliegens einsetzen.
  4. Werben um Zustimmung finde ich sympathisch. Die Holzhammermethode führt vor allem zu Spänen. Sie ermöglicht nicht, sondern zerschlägt Vertrauen. Selbstverständlich halte ich auch das aus – ich halte es aber nicht für eine Methode, die Dinge befördert.
  5. Ich stehe dafür, dass wir erst das Geld erwirtschaften, bevor wir es ausgeben. Ich stehe dafür, dass ich jeden Vorschlag mehr Geld auszugeben, mit meinen BA-Kolleginnen und Kollegen prüfe, dass ich vor allem den zeitlichen Rahmen seiner Realisierbarkeit prüfe und dass ich aus der Fülle der Wünsche und Ideen, hier und da mal noch die eine oder andere Ausgabe vorschlagend, dass ich diesem Mix eine Struktur gebe, dass wir uns gemeinsam auf Regeln verständigen. Ich stehe nicht dafür, dass wir – wie in einem wilden Garten – heute an dieser und morgen an jener Blüte schnuppern, sondern dafür, dass wir uns gemeinsam auf Schwerpunkte verständigen.
  6. Ich werde nicht populistisch agieren. Auch nicht – um eines realen oder eingebildeten – persönlichen Vorteils willen. Das hat etwas mit friedlichen Absichten zu tun und ein Blick in die Geschichte zeigt, dass Populismus Bevölkerungen trennt und nicht verbindet.
    Wir in Lichtenberg wollen eine die Menschen verbindende Politik machen.
  7. Die größte Gefährdung der Demokratie sehe ich nicht durch die AfD oder andere Vereinfacher*innen. Die größte Gefahr sehe ich im Populismus und in der Unaufrichtigkeit von Vertreter*innen demokratischer Parteien. Jedes Scheingefecht, das wir führen, jede zu einfache Wahrheit, jede Schwarz-Weiß-Malerei, jedes Anbiedern bei den Bürger*innen, wird uns – wird uns allen – uns Demokrat*innen und damit der Demokratie schaden. Wir müssen hart arbeiten, vieles besser organisieren und kommunizieren und auf diese Art wieder Glaubwürdigkeit zurückgewinnen.
  8. Politik ist kein Selbstzweck. Durch meine soziale Politik, möchte ich die Schwachen stark machen und die Starken für das Gemeinwesen in die Pflicht und auch ins Vergnügen nehmen – denn Engagement für das Gemeinwesen macht ja auch Freude. Ich tue alles dafür, dass noch mehr Menschen in Arbeit kommen und dass wir mit unseren partizipativen Ansätzen auch jene erreichen, die wir bisher noch unzureichend beteiligt haben. Ich möchte den Stolz auf das, was wir gemeinsam erreicht haben und den Stolz auf Lichtenberg mehren. Zuwanderung aus nah und fern ist unser Schlüssel für ein riesiges Investitionsprogramm in jede Art von Infrastruktur.
  9. und letztens: Nicht Schwarzmalerei, aber auch nicht Beschönigung ist meine Devise. Ich möchte die Menschen zum Selbstmittun motivieren, so wie auch ich als Bürgermeisterin maximal motiviert bin. In diesem Sinne werde ich weiter arbeiten.