Pressemitteilung: Ehemalige Polizeiwache in Lichtenberg geht ins Konzeptverfahren

Berlin, 15. April 2013. Im Zuge der jüngst gefassten Beschlüsse zur neuen Liegenschaftspolitik des Senats informiert der Liegenschaftsfonds über das im Sommer startende förmliche Vergabeverfahren zur Rathausstraße 12 in Lichtenberg:

Der Liegenschaftsfonds bietet das ca. 6.000 m² große landeseigene Grundstück unweit des Rathauses Lichtenberg ab dem zweiten Halbjahr im Konzeptverfahren zum Mindestkaufpreis (Verkehrswert) an.
Neben den Kaufpreisangeboten sind von den Interessenten detaillierte Nutzungskonzepte einzureichen.

Die ehemalige Polizeiwache in der Rathausstraße 12 befindet sich im Stadtumbaugebiet Frankfurter Allee Nord. Die Voruntersuchungen belegen die Notwendigkeit der funktionellen, strukturellen und baulichen Aufwertung dieses Gebietes. Weiterlesen

VBB-Begleitservice für mindestens zwei Jahre gesichert!

Der VBB-Begleitservice bietet eine wichtige Dienstleistung für Menschen, die in ihrer Mobilität eingeschränkt sind.
Durch die Instrumentenreform auf Bundesebene geriet die Fortführung dieses wichtigen Projektes in Gefahr. Mit vereinten Kräften konnte nun die Weiterarbeit für mindestens zwei Jahre gesichert werden.
In der Plenarsitzung am 13.09.12 wurden folgende Auskünfte auf meine Nachfragen gegeben:

Birgit Monteiro (SPD):

“Vielen Dank, Herr Präsident! – Ich habe eine Frage an die Arbeitssenatorin Frau Kolat: Wie ist der aktuelle Sachstand bei der Sicherung der Arbeit des VBB-Begleitservice, und welche Perspektiven sehen Sie?” Weiterlesen

Pressemitteilung: Menschen mit Behinderung und Seniorinnen und Senioren direkt im Rundfunkrat beteiligen

Die SPD-Fraktion des Abgeordnetenhauses von Berlin hat heute einen Antrag zur Vertretung von Menschen mit Behinderung und von Seniorinnen und Senioren im RBB-Rundfunkrat beschlossen.

 

Birgit Monteiro, Sprecherin für Behindertenpolitik, sagt: “Ich verstehe diesen Beschluss als eine besondere Anerkennung und Wertschätzung von Menschen mit Behinderung und für Senioren. Wir können und wollen auf die direkte Beteiligung dieser großen Bevölkerungsgruppen – auch im RBB-Rundfunkrat – nicht verzichten.

 

Aufgabe des Senates wird es nun sein, diesen Beschluss nach Behandlung im Parlament entweder durch eine Erhöhung der Zahl der Mitglieder des Rundfunkrates von 30 auf 32 oder durch anderweitige Umstrukturierungen umzusetzen.”

 

Pressemitteilung zum Download (PDF)

Pressemitteilung

Die Initiative “Licht an im Hubertusbad” sammelt seit dem 01.05.11 Unterschriften für die Sanierung des ehemaligen Lichtenberg Stadtbades. Da das Bad den Schlummer des Vergessens schlief, war das erste Ziel der Initiative, die Öffentlichkeit wachzurütteln und dazu mindestens  1.000 Unterstützer für die Sanierung zu gewinnen.

Durch das Mittun vieler haben wir dieses Ziel weit übertroffen. Weiterlesen

Gebührenanhebung trifft sozial Schwache – Sparkasse hat gesellschaftlichen Auftrag

Die Berliner Sparkasse will die Gebühren für ihre Guthabenkonten vom 1. Oktober 2011 an von 3,50 auf 8 Euro anheben – also für Konten, die keine Überziehung zulassen. Diese Anhebung wird von der verbraucherpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Birgit Monteiro, scharf kritisiert:

“Diese Preissteigerung ist drastisch und sie trifft insbesondere Menschen, die nur wenig Geld haben. Für diese Menschen ist diese Anhebung eine Härte und sie ist unsozial. Insbesondere für Empfänger von ALG II, die einen Regelsatz von 364 Euro erhalten, sind 4,50 Euro mehr im Monat unzumutbar. Die Sparkasse sollte sich im Klaren sein, dass sie einen gesellschaftlichen Auftrag hat. Die Inhaber dieser Guthabenkonten sind drauf angewiesen, über diese Konten ihre Mieten zu überweisen und andere wichtige Rechnungen zu zahlen. Die Sparkasse wäre gut beraten, auf diesen Schritt zu verzichten.”

Die vollständige Presseerklärung zum Download. 

Frieda-Rosenthal-Preis zum dritten Mal ausgeschrieben – SPD ruft Bürgerinnen und Bürger auf, bis zum 12. August Vorschläge einzureichen

Berlin, 05. Juli 2011 – In diesem Jahr schreibt die SPD Lichtenberg bereits zum dritten Mal den Frieda-Rosenthal-Preis aus. Mit dem Preis wird besonderes haupt- oder ehrenamtliches Engagement für das demokratische Gemeinwesen im Bezirk Lichtenberg gewürdigt. Er ist mit 100 € dotiert und wird von Birgit Monteiro, MdA, gespendet.

Frieda Rosenthal wurde am 9. Juni 1891 in Berlin geboren. Sie arbeitete im Amt für Sozialfürsorge in Lichtenberg und seit 1929 als Stadträtin im Bezirksamt Mitte. 1933 gehörte sie zu den ersten, die von den Nazis aus dem Bezirksamt entlassen wurden. Von 1924 bis 1933 war sie für Lichtenberg und später für Kreuzberg Mitglied der Berliner Stadtverordnetenversammlung. Nach der Machtergreifung der Nazis leistete sie aktiven Widerstand gegen das Regime.

Weiterlesen

Preis für das Ehrenamt 2010 – Laudatio für Michael Schröder

Wie bereits in den vergangenen Jahren verlieh die SPD Lichtenberg gemeinsam mit der Fraktion der SPD in der Bezirksverordnetenversammlung wieder drei Ehrenamtspreise an engagierte Lichtenberger. Mit diesen Preisen wird besonderer, langjähriger Einsatz im ehrenamtlichen Bereich in unserem Bezirk geehrt.

Die Preisträger sind:

  • Jochen Reischauer – für seine Arbeit im Heinrich-Grüber-Zentrum der evangelischen Kirchgemeinde Hohenschönhausen Nord, dabei insbesondere für die Betreuung von Menschen, die durch die Justiz zur Sozialarbeit verpflichtet wurden
  • Peter Habeck – für sein vielfältiges Engagement in mehreren Vereinen in Hohenschönhausen insbesondere im Förderverein des Barnim-Gymnasiums und bei Kietz für Kids – Freizeitsport e.V.
  • Michael Schröder – für seine Tätigkeit als Handballtrainer im Kinder- und Jugendbereich des SC Borussia Friedrichsfelde e.V.

Meine Laudatio