Pressemitteilung: Obdachlose an der Rummelsburger Bucht können ab Donnerstag eine Unterkunft beziehen

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Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und das Bezirksamt Lichtenberg von Berlin teilen mit:

Für die obdachlosen Menschen in der Rummelsburger Bucht gibt es jetzt ein Angebot und eine Perspektive, das Grundstück zu verlassen.

Wie im Dezember 2019 angekündigt, können diese Menschen in einer bisher leerstehenden Notunterkunft in der Köpenicker Allee untergebracht werden.

Die Besonderheit des Angebotes besteht darin, dass zusätzlich zur Notübernachtung auch ein Tagesangebot gemacht wird. Dazu zählt unter anderem:

  • Die sichere Gepäckaufbewahrung während der Dauer des Aufenthaltes in der Unterkunft
  • Bereitstellung einer Kleiderkammer für die Ausgabe von Kleiderspenden
  • Aktive Vermittlungsberatung und Koordinierung von Terminen in den Regelsystemen, inklusive Angebot des Transfers

Vorerst ist geplant 30 Plätze für die Personen vom Bahnhofsvorplatz und der Rummelsburger Bucht anzubieten. Eine Aufstockung ist in Absprache möglich.

Der Soziale Träger Tentaja wird die Unterkunft an diesem Donnerstag um 18 Uhr öffnen.

Damit haben die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales und der Bezirk Lichtenberg ihre Zusage eingehalten. Sie bieten dort obdachlosen Menschen im Winter eine beheizte Unterkunft an. Die Bewohnerinnen und Bewohner können dort weitere Angebote des Hilfesystems für Wohnungslose wahrnehmen. Auf dem Gelände wird es zudem auch eine Tagesbetreuung mit professioneller Sozialberatung geben. Die Unterbringung ist bis zum Ende der Kältehilfesaison geplant.

Sozialsenatorin Elke Breitenbach: „Ich bin froh, dass es eine Einigung mit dem Bezirksamt Lichtenberg gab. Wir können den obdachlosen Menschen in der Rummelsburger Bucht im Rahmen der Kältehilfe ein Angebot unterbreiten und eine Tagesbetreuung mit sozialer Beratung anbieten. Wir hoffen, dass die obdachlosen Menschen mit Unterstützung der Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter in den kommenden Wochen eine Perspektive ohne Obdachlosigkeit entwickeln.“

Sozialstadträtin Birgit Monteiro: „Komplexe Probleme können Senat und Bezirke nur gemeinsam lösen. Das ist hier im Sinne der Verbesserung der Lebenssituation der Obdachlosen an der Rummelsburger Bucht geglückt. Gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern werden wir nun alles dafür tun, dass die neue Unterkunft in der Köpenicker Allee auch angenommen wird.“

Pressemitteilung: Ökotopia ist das „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2019“

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Die Ökotopia Handels- und Verlagsgesellschaft mbH wurde am Mittwoch, 25. September 2019,  zum „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2019“ gekürt. Geschäftsführerin Franziska Geyer nahm die mit 1.000 Euro dotierte Auszeichnung im Rahmen des jährlichen Unternehmerabends im Theater an der Parkaue von der Lichtenberger Wirtschaftsstadträtin Birgit Monteiro (SPD), dem Vorstandsvorsitzenden des Wirtschaftskreises Hohenschönhausen-Lichtenberg e.V., Karsten Dietrich und dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg, Martin Schaefer (CDU), entgegen.

 

„Seit es Bio gibt, gibt es Ökotopia!“ – Das Urgestein im Fair-Trade und im Handel mit Bio-Produkten hat sich bereits vor 35 Jahren auf die Fahne geschrieben, die Welt und die Wirtschaft gerechter zu gestalten. Auch heute ist dieser Ansatz bei Ökotopia noch lebendig. „Bei Ökotopia fühlt sich jeder mitverantwortlich und setzt sich mit seiner Arbeitskraft dafür ein, dass der Gedanke, nachhaltig und fair zu handeln, überall auch an zukünftige Generationen weitergegeben wird“, erklärt Franziska Geyer.

 

„Dass Wirtschaften und Nachhaltigkeit nicht nur eng miteinander verbunden sind, sondern auch zum Erfolg führen, zeigt sich an der Firma Ökotopia. Sie ist ein positives Beispiel dafür, dass in Lichtenberg das Umweltbewusstsein zunimmt und immer mehr Unternehmen nachhaltig produzieren“, sagt Birgit Monteiro.

 

Karen Friedel, Direktorin der Abacus Tierpark Hotel GmbH und Preisträgerin des Vorjahres, würdigte in ihrer Laudatio vor allem das überdurchschnittliche Engagement für ökologische und klimaneutrale Herstellung der Produkte des Unternehmens: „Es ist wundervoll zu sehen, wie in einer Zeit, in der alle von Nachhaltigkeit reden, es dem Team um Franziska Geyer gelingt, diese auch zu leben und außerdem noch zum Motto für Beruf und Freizeit zu machen. Das hat echten Vorbildcharakter!“.

 

Zuvor hatte die Jury mit Vertretern und Vertreterinnen aus Wirtschaft, Politik und Bürgerschaft unter Leitung von Birgit Monteiro die ehrenvolle und schwierige Aufgabe, unter den zahlreichen Vorschlägen ein Unternehmen als Preisträger auszuwählen.

Die Auszeichnung „Lichtenberger Unternehmen des Jahres“ verleiht das Bezirksamt Lichtenberg gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss und dem Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e.V. Seit 2012 wird auf diese Weise alljährlich ein Unternehmen für seine Verdienste um den Wirtschaftsstandort Lichtenberg geehrt.

Pressemitteilung: SPD verleiht Frieda-Rosenthal-Preis

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Die SPD Lichtenberg verleiht Frieda-Rosenthal-Preis an Erdmuthe Remoli für ihr jahrzehntelanges Engagement für ein friedliches Miteinander in Lichtenberg und ihr Lebenswerk

 

Unter der Schirmherrschaft von Birgit Monteiro, Kreisvorsitzende der SPD-Lichtenberg, hat die SPD-Lichtenberg den Frieda-Rosenthal-Preis am 06. September 2019 in der Kiezspinne an Erdmuthe Remoli verliehen.

 

Zum 11. Mal würdigen die SPD Lichtenberg und Birgit Monteiro Personen, die sich in außergewöhnlicher Weise für das demokratische Gemeinwesen und eine solidarische Nachbarschaft engagiert haben mit dem Frieda-Rosenthal-Preis. Aus den vielen eingereichten Vorschlägen hat sich die Jury für Erdmuthe Remoli entschieden.

Seit 1979 ist Erdmuthe Remoli in Lichtenberg aktiv und war bis 1992 Pastorin der Gemeinde zur Barmherzigkeit. Da das Gemeindezentrum in der Nähe des Lichtenberger Bahnhofs lag, war sie schnell die erste Anlaufstelle für Menschen, die Fragen und Probleme hatten – oftmals auch zu mittnächtlicher Stunde. Ihr Status als helfende Hand wurde schnell bekannt und so wurde sie auch sofort von den Bürger*innen informiert als in der Wendezeit die ersten Geflüchteten eintrafen. Sie machte sich umgehend auf den Weg, um u.a. Sinti und Roma mit Informationen zu versorgen und ihnen Unterstützung anzubieten. Die Berufung in den Migrantenrat Lichtenberg 1992 war daher nur konsequent. Ihre Arbeit führte sie stets mit Besonnenheit, Herz und Wertschätzung anderen gegenüber aus. Ihr friedenspolitisches Engagement setzt sie bis heute fort. Immer unter der Maxime, dass das wichtigste im Leben menschliche Zuwendung ist.

Pressemitteilung: SPD Lichtenberg sucht Preisträger*in für Frieda-Rosenthal-Preis 2019

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Die Lichtenberger SPD sucht auch dieses Jahr wieder eine Preisträgerin oder einen Preisträger für den jährlich vergebenen Frieda-Rosenthal-Preis für besonderes zivilgesellschaftliches Engagement.

Der von der Stellvertretenden Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin und Vorsitzenden der SPD Lichtenberg Birgit Monteiro gestiftete Preis wird zur Erinnerung an die Namensgeberin Frieda Rosenthal seit dem Jahr 2009 jährlich durch die SPD Lichtenberg vergeben.

Die Verleihung findet am Freitag, dem 6. September, 18 Uhr im Rahmen des traditionellen Septemberfeuers im Garten des Nachbarschaftshauses ORANGERIE des Kiezspinne F.A.S. e.V. statt.

Wenn Sie einen Menschen kennen, der sich in besonderer Weise für das nachbarschaftliche Zusammenleben einsetzt oder in anderer Form nach dem Vorbild von Frieda Rosenthal solidarisch für die Gemeinschaft wirkt, dann senden Sie bitte bis zum Montag, 19. August 2019 Ihren Vorschlag an info@spd-lichtenberg.de mit einer kurzen Begründung. Aus allen eingesandten Vorschlägen trifft eine Jury die Entscheidung.

Frieda-Rosenthal war eine Berliner Kommunalpolitikerin und mutige Kämpferin gegen das NS-Regime. Für ihren Widerstand musste sie mit dem Leben bezahlen. Weitere Informationen zu der Geschichte von Frieda Rosenthal und zu den bisherigen Preisträgern finden Sie zum Beispiel in der Wikipedia:

http://de.wikipedia.org/wiki/Frieda_Rosenthal

Pressemitteilung: Mietpreiserhöhungen unbedingt prüfen lassen – kostenfreie Beratung für Lichtenberger Mieterinnen & Mieter nutzen

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Während in vielen Lichtenberger Haushalten dieser Tage wieder Mieterhöhungen in den Briefkästen landen, hat der Berliner Senat heute Mittag beschlossen, die Mieten einzufrieren. Das verabschiedete Eckpunktepapier soll die Grundlage für einen Gesetzentwurf werden. Geplant ist, dass die Mieten in der Hauptstadt fünf Jahre lang nicht erhöht werden dürfen. Auf Antrag der Mietenden sollen außerdem überhöhte Mieten gesenkt werden können.

 

Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) freut sich über diesen Beschluss. Er sagt: „Auch in Lichtenberg führt der Mangel an Wohnraum dazu, dass die Mieten insbesondere bei Neuvermietung und Modernisierungen steigen. Viele Lichtenbergerinnen und Lichtenberger haben in den letzten Tagen erhebliche Mieterhöhungen erhalten. Ich bitte alle betroffenen Lichtenbergerinnen und Lichtenberger die Mieterhöhungen vor Zustimmung zu prüfen und sich rechtlich beraten zu lassen. Unter anderem bei der kostenlosen Beratung für Lichtenberger Mieterinnen und Mieter.“

 

Seine Kollegin, Stadtentwicklungsstadträtin Birgit Monteiro (SPD), stimmt ihm zu: „Das deutsche Mietrecht ist eines der stärksten der Welt. Auch der Bezirk Lichtenberg tut sein Möglichstes und hat schon zwei Milieuschutzsatzungen erlassen. Um seine Rechte durchzusetzen und Mieterhöhungen oder gar Kündigungen abzuwehren, muss man diese Rechte aber auch kennen. Unsere Mieterberatung hilft gern.“

 

Das Bezirksamt hat daher für alle Menschen eine unabhängige Mieterberatung etabliert, die mit viel Rat und Fachkenntnis an der Seite der Mietenden steht. Sie ist für all Mieterinnen und Mieter kostenfrei. Interessierte müssen weder bei einem bestimmten Unternehmen wohnen, noch Mitglied in einem Beratungsverein oder einer Rechtsschutzversicherung sein. Das Angebot wird vom Bezirksamt und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen finanziert.

 

Das Bezirksamt hat die Beratungsleistungen an insgesamt drei kompetente Träger vergeben. Das Büro für Sozialplanung und die ASUM GmbH sind für den Bereich südlich der Landsberger Allee zuständig. Dort gibt es zunächst drei Beratungsstellen:

  • Montag zwischen 15 bis 17 Uhr (mit Rechtsanwalt) und 17 bis 19 Uhr
    im Kieztreff Undine, Hagenstraße 53, 10365 Berlin;
  • Donnerstag 10.30 bis 12.30 Uhr, Haus der Generationen (RBO),
    Paul-Junius-Straße 64A, 10367 Berlin;
  • Donnerstag 15 bis 17 Uhr, Bodo-Uhse-Bibliothek, Erich-Kurz-Straße 9, 10319 Berlin;

 

Die Firma Gesoplan gGmbH berät die Mieterinnen und Mieter nördlich der Landsberger Allee. Sie unterteilt ihre Sprechstunden in Beratung zu Anträgen, die an Behörden gerichtet werden wie beispielsweise Wohngeld oder WBS und in Beratung zu Fragen im Umgang mit dem Vermieter.

  • Dienstag: 16 bis 19 Uhr: Beratung zu Anträgen an Behörden und
    30 bis 19 Uhr: Beratung zu Vermieterangelegenheiten (mit Rechtsanwalt)
    im BENN-Büro, Warnitzer Straße 14, Zugang über Ladenzeile, 13057 Berlin
  • Mittwoch: 16 bis 19 Uhr: Beratung zu Anträgen an Behörden und
    30 bis 19 Uhr: Beratung zu Vermieterangelegenheiten (mit Rechtsanwalt) im Bürgeramt 4, Große Leege Straße 103, 13055 Berlin – Raum 113
(c) BA Lichtenberg

Pressemitteilung: Gesucht: Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2019

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Berlin-Lichtenberg ist Heimat von mehr als 21.000 kleinen und großen Unternehmen aller Branchen. Diese wirtschaftlich erfolgreichen und darüber hinaus vielfältig engagierten Unternehmen beweisen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und deren Familien jeden Tag aufs Neue, dass es sich in unserem Bezirk gut leben und arbeiten lässt.

Bereits zum achten Mal wird aus den im Bezirk ansässigen Betrieben das „Lichtenberger Unternehmen des Jahres“ gekürt. In diesem Jahr möchte die Jury ein Unternehmen auszeichnen, das sich ökologisch und klimapolitisch engagiert oder einen beispielgebenden Beitrag zur Energieeffizienz leistet. Das Preisgeld in Höhe von 1.000 Euro wird vom Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e.V. (WKHL) zur Verfügung gestellt.

Vom Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e.V. wird zusätzlich ein Preisgeld für einen Sonderpreis bereitgestellt. Mit diesem soll ein ganz besonderes Kleinunternehmen geehrt werden.

Bis zum 01. August 2019 können Vorschläge und auch Eigenbewerbungen unter wifoe@lichtenberg.berlin.de oder per Fax (90 296 4319) mit einer aussagekräftigen Begründung einreicht werden.

„Es ist mir ein besonderes Anliegen, den Erfolg der Lichtenberger Wirtschaft innerhalb und außerhalb unseres Bezirkes bekannter zu machen und so auch für unseren Standort zu werben. Die Auszeichnung ,Lichtenberger Unternehmens des Jahres‘ ist inzwischen eine schöne Tradition geworden. Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, nun sind Sie aufgerufen, einen potentiellen Preisträger für 2019 vorzuschlagen. Ich freue mich auf Ihre Vorschläge und bitte Sie herzlich: Beteiligen Sie sich am Wettbewerb und nennen Sie uns Ihre Favoriten!“, sagt Birgit Monteiro (SPD), die Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit.

 

Zusatzinfos und Formulare im Internet unter: www.upl-lichtenberg.de

Die Preisverleihung nehmen die Wirtschaftsstadträtin, Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) und der Wirtschaftskreis im September 2019 gemeinsam vor.

 

Weitere Informationen:

Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Büro für Wirtschaftsförderung
Petra Bock
Telefon: 030 / 90 296 -4336
E-Mail: petra.bock@lichtenberg.berlin.de

Pressemitteilung: Lichtenberg lädt zu den 26. Sozialtagen ein

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Die 26. Lichtenberger Sozialtage unter dem Motto „Leben in Lichtenberg – sozial, tolerant und mittendrin…“ finden statt am Donnerstag und Freitag, 13. und 14. Juni, von 9.30 bis 20 Uhr im Linden-Center.

Sozialstadträtin Birgit Monteiro (SPD) beschreibt die Sozialtage so: „Die vielen im Sozialbereich tätigen Vereine und Firmen stellen sich und ihr Angebot auch in diesem Jahr im Linden-Center vor. Was viele Menschen nicht wissen: In Lichtenberg gibt es fast zu jeder Lebenssituation und zu jedem Problem ein Angebot zur Beratung und Unterstützung. Wir haben sehr viele Vereine und Träger, die helfen wollen und können. Das reicht von Betreuungs- und Freizeitangeboten für jedes Alter bis hin zur Selbsthilfe in schwierigen Lebenslagen. Bei den Sozialtagen gibt es aber nicht nur Informationen, sondern auch Unterhaltung. Besonders freue ich mich über das abwechslungsreiche Bühnenprogramm, das meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter organisiert haben.“

Offiziell eröffnet werden die Sozialtage am Donnerstag, 13. Juni, um 11 Uhr durch das Bezirksamt Lichtenberg sowie das Centermanagement des Lindencenters. Im Anschluss werden besonders engagierte Ehrenamtliche mit der Ehrenamtskarte ausgezeichnet. Neben Musik- und Tanzgruppen werden interessante Gesprächsrunden zu verschiedenen Themen geboten.

Am Freitag, 14. Juni, erwartet die Besucherinnen und Besucher die schon zur Tradition gewordene Kuchenmeile „Senioren backen für einen guten Zweck“.

Den Abschluss der Sozialtage bildet der „Tanz in den Sommer“ am Dienstag, 16. Juni, von 15 bis 20 Uhr im Hotel Good Morning + Berlin City East in der Ruschestraße 45 in 10367 Berlin. Ein Kaffeegedeck, Unterhaltung und ein kleiner Imbiss sind im Kartenpreis inbegriffen. Karten für den „Tanz in den Sommer“ zum Preis von 10 Euro sind an folgenden Orten erhältlich:

  • Warnitzer Str. 8, 13057 Berlin, Tel. 92 90 284
  • Ribnitzer Str.1b, 13051 Berlin, Tel. 92 97 168
  • Judith-Auer-Str. 8, 10369 Berlin, Tel. 97 10 6251
  • Einbecker Str. 85, 10315 Berlin, Tel. 52 52 042
  • Sewanstr. 235, 10319 Berlin, Tel. 51 09 81 60
  • Hönower Str. 30a, 10318 Berlin, Tel. 50 98 108
  • Bezirksamt Lichtenberg Tel. 90 29 68 205

Weitere Informationen:

Bezirksamt Lichtenberg
Abteilung Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit
Amt für Soziales, Jaqueline Räpricht
Telefon: 030 90 296 -8205

Pressemitteilung: „Kamingespräch unterwegs“ in der Buchhandlung am Tierpark

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Auch im neuen Jahr ist Bezirksstadträtin Birgit Monteiro (SPD) wieder mit ihrem „Kamingespräch“ in Lichtenberg unterwegs. Diesmal macht sie in der Buchhandlung am Tierpark halt und trifft sich dort mit der Chefin der Buchhandlung, Sigrun Lucht, und der Kindermalgruppe um Franka Möhricke.

„Obwohl das bereits mein 14tes Kamingespräch ist, handelt es sich trotzdem um eine Premiere. Zum ersten Mal sind Kinder, oder besser gesagt junge Künstlerinnen und Künstler meine Gäste“, erklärt Birgit Monteiro. „Mich interessiert, was das Besondere an der Malgruppe von Franka Möhricke ist. Sie ist im Hauptberuf Mitarbeiterin des Jobcenters Lichtenberg und leitet ehrenamtlich verschiedene Malgruppen für Kinder und Erwachsene im Bezirk. Was ist ihr Antrieb? Warum malen alle Kinder Bilder, die meisten Erwachsenen aber nicht mehr? Und warum kaufen Erwachsene Bilder, um sie sich an die Wand zu hängen, wenn sie diese doch selber malen könnten? Wie ich hörte, wollen wohl auch die Kinder den Spieß umdrehen und mir ihre Fragen stellen. Ich bin sehr gespannt, ob ich alles beantworten kann.“

Wer auf dieses „junge Kamingespräch“ neugierig ist oder einfach mal wieder die Buchhandlung am Tierpark besuchen und deren Chefin etwas näher kennenlernen möchte, ist herzlich eingeladen, am Dienstag, 22. Januar, um 18 Uhr in die Buchhandlung am Tierpark, Erich-Kurz-Straße 9 zu kommen. Interessierte können auch auf Facebook reinschauen, dort wird die Veranstaltung live übertragen unter: https://www.facebook.com/birgit.monteiro1

Pressemitteilung: Mit dem Bus zur Ausbildungsstelle

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Die Schülerinnen und Schüler der Vincent-van-Gogh-Oberschule tourten am 10. Oktober mit dem Bus durch Lichtenberg, um in einem Rutsch Ausbildungsberufe in einigen Lichtenberger Unternehmen kennenzulernen. Dabei ging es unter anderem zum jüngst zum Unternehmen des Jahres 2018 gekürten „Abacus Tierpark Hotel“ und zum „Spenner Zementwerk Berlin“. An jeder Station haben die Unternehmen sich und ihre Berufe vorstellt und um die besten Schülerinnen und Schüler geworben. Und natürlich haben diese sich bemüht, sich ebenfalls von ihrer besten Seite zu zeigen.

Während die Ausbildungssuchenden im Abacus Hotel vor allem gastronomische und kaufmännische Berufe des Hotelgewerbes kennenlernten, konnten sie im Spenner Zementwerk technische Berufe hautnah erleben.

„Augen öffnend für die Schülerinnen und Schüler waren vor allem die Hinweise zur erwarteten Eigeninitiative und zum Engagement, was bei potenziellen Arbeitgebern besonders beachtet wird und nicht zuletzt über eine spätere Anstellung entscheiden kann“, so Wirtschaftsstadträtin Birgit Monteiro (SPD).

Erste Kontakte wurden geknüpft und Überlegungen zu einem möglichen Praktikum oder Probearbeitstag in dem jeweiligen Unternehmen angestellt. Diese praktische Form der Kooperation verschiedener Partner zur Berufsorientierung für junge Menschen wurde 2017 erstmals ausprobiert und wegen des großen Zuspruchs wird es auch künftig solche Touren geben.

 

Hintergrund:

Organisiert hatte die Tour die RM Regionalmanagement GmbH, welche dafür mit der „bildungsmarkt vulkan GmbH“ und der gemeinnützigen Bildungsgesellschaft QEU im Projekt „Wirtschaftsorientiertes Stadtmarketing“ zusammenarbeitete.

Pressemitteilung: Noch immer kein Vertreter für Menschen mit Behinderungen im rbb-Rundfunkrat!

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Gemeinsame Pressemitteilung vom 12.9.2018

Landesbeirat für Menschen mit Behinderung Berlin
Vorsitzende: Ulrike Pohl
pohl@paritaet-berlin.de

Landesbehindertenbeirat Brandenburg
Vorsitzende: Marianne Seibert
lbb@dmsg-brandenburg.de

 

 

Die Überprüfung der Zusammensetzung des rbb-Rundfunkrats steht vor der Tür. Dies ist für die Vertreterinnen und Vertreter der Menschen mit Behinderungen in Berlin und Brandenburg erneut Anlass darauf hinzuweisen, dass die große Gruppe der Menschen mit Behinderung immer noch nicht angemessen vertreten ist. Schon seit 2008 bemühen sich die Behindertenverbände und Landesbeauftragten beider Länder vergeblich, Sitz und Stimme in dem auch für die öffentliche Meinung wichtigen Rundfunkrat zu erhalten.

Ab der morgigen Sitzung des RBB-Rundfunkrats wird Christian Specht, Mitglied im Vorstand des Lebenshilfe e.V. Berlin, den Anfang machen und als Zuschauer an den öffentlichen Sitzungen des Aufsichtsgremiums der Zweiländeranstalt teilnehmen. Darauf einigten sich die Teilnehmer der Arbeitsgruppe Rundfunkrat, die sich für eine offizielle Vertretung der Menschen mit Behinderung im RBB-Rundfunkrat einsetzt. Die Arbeitsgemeinschaft setzt sich aus gewählten Vertreterinnen und Vertretern der Landesbehindertenbeiräte aus Berlin und Brandenburg zusammen, darunter auch Birgit Monteiro, Bezirksstadträtin von Lichtenberg, die sich seit vielen Jahren für das Anliegen einsetzt und für den Rat der Bürgermeister in den Landesbehindertenbeirat Berlin entsandt wurde. Außerdem unterstützt Christine Braunert-Rümenapf, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung in Berlin, den erneuten Vorstoß um eine eigene Vertretung.

Für Specht ist die Angelegenheit seit vielen Jahren ein Herzensthema. Der 49-Jährige, der mit einer Lernbeeinträchtigung lebt, will erreichen, „dass Menschen mit Behinderung im RBB-Rundfunkrat endlich stimmberechtigtes Mitglied werden!“

Dafür muss zuerst der RBB-Staatsvertrag geändert werden. Die Arbeitsgruppe Rundfunkrat fordert den Senat von Berlin und die Brandenburgische Landesregierung auf, die Änderung des Staatsvertrags bis zum Ende der aktuellen Amtsperiode des Rundfunkrats am 25.2.2019 zu beschließen. Die Berliner Koalition aus SPD, Linken und Grünen hat 2016 in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, „bei der nächsten Änderung des RBB-Staatsvertrags die Zusammensetzung des RBB-Rundfunkrats hinsichtlich angemessener Repräsentation gesellschaftlicher Vielfalt zu verbessern“. „Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hatte bereits 2012 einen Antrag zur Berücksichtigung von Menschen mit Behinderung im RBB-Rundfunkrat beschlossen. Gelingt eine Umsetzung dieses Beschlusses bis Februar 2019 nicht, wäre dies eine Ohrfeige für alle Menschen mit Behinderung und ein Rückschritt bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“, so Birgit Monteiro. Marianne Seibert, Vorsitzende des Landesbehindertenbeirats Brandenburg ergänzt: „Auch der Landtag in Brandenburg hat bereits 2013 mit einem Entschließungsantrag die Stärkung der Vertretung der Menschen mit Behinderung in diesem Gremium beschlossen.“

Jeder zehnte Mensch in Berlin und Brandenburg lebt mit einer Behinderung. Im Rundfunkrat, der gesellschaftliche Vielfalt repräsentieren soll, spiegelt sich dies jedoch nicht wieder. Laut RBB-Staatsvertrag gehören dem Rundfunkrat 30 Mitglieder an. Während einzelne gesellschaftliche Gruppierungen im Rundfunkrat gleich mehrfach vertreten sind, haben Menschen mit Behinderung bisher keinen eigenen Sitz.

Wie es gehen kann, zeigt u.a. das Bundesland Bremen. Im März 2016 wurde das Radio Bremen-Gesetz novelliert. Seitdem gehört ein Vertreter des Landesteilhaberats als stimmberechtigtes Mitglied dem Rundfunkrat an.

Gelegenheit zum Pressegespräch:
Am 13. September 2018 steht Ihnen Christian Specht ab 15.30 Uhr
mit seinem Assistenten Michael Martens (0176. 10 17 92 90) vor Ort für Gespräche zur Verfügung
(Fernsehzentrum, Masurenallee 8-14, 14057 Berlin, Konferenzraum 14. OG).