Rede zur Haushaltsdebatte 2008-2009, Einzelplan 11 (Gesundheit, Umwelt, Verbraucherschutz) am 6.12.2007

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Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

drei Themenbereiche wie Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz in fünf Minuten abzuhandeln, ist kaum möglich, deshalb bitte ich um Verständnis dafür, dass ich wesentliche Eckpunkte des Einzelplanes 11 nur streifen werde.

Für mich ist die wichtigste Botschaft folgende:

600.000 Euro wurden auf Antrag von SPD und Linksfraktion innerhalb des Einzelplans umgeschichtet und dem Kinderschutz zusätzlich zur Verfügung gestellt!

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Fallmanagement im Bereich der Eingliederungshilfen für behinderte Menschen

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PDF (284,9  kB) Kleine Anfrage: Fallmanagement im Bereich der Eingliederungshilfen für behinderte Menschen, Drucksache 16/11332

Kleine Anfrage

der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)

vom 11. Oktober 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Oktober 2007) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Wie weit sind die 12 Berliner Bezirke in der Umsetzung der seit 2005 vorliegenden und in der Folge mehrfach modifizierten Zielvereinbarung über die Einführung eines Fallmanagements im Bereich der Eingliederungshilfen für behinderte Menschen nach dem SGB XII?

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Zur Situation von Menschen mit Behinderung, die einen Migrationshintergrund haben

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PDF (144,3  kB) Kleine Anfrage: Zur Situation von Menschen mit Behinderung, die einen Migrationshintergrund haben, Drucksache 16/11177

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 03. September 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. September 2007) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Ist dem Senat bekannt, wie viele Menschen mit Behinderung in Berlin einen Migrationshintergrund haben?

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Rede im Abgeordnetenhaus zum Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderungen (27.09.2007)

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Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

der Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderung ist ein ganz besonderes Thema.

Der Kampf um eine hohe Qualität des Fahrdienstes zieht sich durch zahlreiche Debatten im Plenum und in den Ausschüssen.

Zu Recht!

Denn der Sonderfahrdienst gibt Menschen mit Behinderung die Möglichkeit, mobil zu sein und ohne Erklärungen und Rechtfertigungen, wie es in anderen Städten durchaus der Fall ist, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.

Wegen dieses besonderen Nachteilausgleiches, den das Land Berlin leistet, ist das Funktionieren des Sonderfahrdienstes ein besonderes Anliegen aller hier im Parlament vertretenen Fraktionen und selbstverständlich auch des Senats.

Meine Damen und Herren,

gerade deshalb konnte die Situation im Januar und Februar dieses Jahres niemanden zufrieden stellen.

Die damals zu beobachtenden Probleme standen in engem Zusammenhang mit der im Jahr 2006 erfolgten und zum Jahreswechsel 2006/ 2007 abgeschlossenen Ausschreibung.

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Qualitätsentwicklung bei Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen

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PDF (3,3 kB), Kleine Anfrage Qualitätsentwicklung bei Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen, Drucksache 11082

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 31. Juli 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. August 2007) und Antwort

Qualitätsentwicklung bei Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Welchen Stellenwert räumt die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz der Entwicklung von Qualitätsmanagement bei den von der Landesregierung geförderten Leistungen der Schwangerschaftskonfliktberatungsstellen ein?

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Rede zur Strompreiserhöhung von Vattenfall zum 01.07.2007

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Rede im AGH am 10.05.07

Sehr geehrter Herr Präsident,

meine Damen und Herren!

Vattenfall hat angekündigt, zum 01.07.07, die Strompreise um 6,5 % zu erhöhen.

Wenn man das, Herr Schäfer in Elefanten ausdrücken wollte, entspräche dies bei einem durchschnittlichen Gewicht eines Elefanten von ca. 3,5 Tonnen einem zusätzlichen Gewicht von immerhin 227 kg. Dies wiederum macht das 25fache des Gewichtes unseres Lieblingseisbären Knut aus.

Es geht also, und damit komme ich wieder zur Sache zurück, um eine bedeutsame Größenordnung, um eine enorme Preissteigerung für die Berliner Verbraucherinnen und Verbraucher.

Quasi zeitgleich mit der Preiserhöhung verkündete der Vattenfall-Vorstandsvorsitzende Klaus Rauscher die enorme Gewinnsteigerungsrate für 2006 in Höhe von 29% .

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Hallo Taxi! – Taxinutzungen im Rahmen des SFD

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PDF (158,8 kB), Kleine Anfrage: Hallo Taxi! – Taxinutzungen im Rahmen des SFD, Drucksache 16/10698

Kleine Anfrage

der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)

vom 23. April 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2007) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1.Teletaxen

1.1. Ist es richtig, dass die Vermittlung von Teletaxen auf der Grundlage der Verordnung über die Vorhaltung eines besonderen Fahrdienstes § 6 (1) 3. erfolgt?

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Der Sonderfahrdienst, die Statistik und das Nutzerverhalten – ist wirklich alles klar?

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PDF (9,9  kB), Kleine Anfrage: Der Sonderfahrdienst, die Statistik und das Nutzerverhalten – ist wirklich alles klar?, Drucksache 16/10414

Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 23. April 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2007) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Wie viele der in Berlin als schwerbehindert anerkannten Personen sind stark mobilitätsbehindert (Merkzeichen G und aG)?

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Rede im Abgeordnetenhaus zum Gammelfleischskandal (01.02.2007)

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Sehr geehrte/r Herr/ Frau Präsident/in, meine Damen und Herren,

was kann, was muss man zu dieser Drucksache, zum „Gammelfleisch-Skandal“, so genannt im Antrag der Grünen, noch sagen?

Werfen wir gemeinsam einen Blick auf die neusten Entwicklungen. Mit Hilfe des Internets.

Da zeigt die Homepage der bündnisgrünen Fraktion, unter dem Thema „Umwelt und Verbraucherschutz“ als Haupt- und Startmeldung spektakulär: Kofi Annan kritisiert Wowereit .

Allerdings, Sie ahnen es, nicht wegen des „Gammelfleischskandals“. Und Kofi Annan kritisiert auch nicht Klaus Wowereit, sondern er beklagt allgemein das unzureichende Engagement vieler Politiker in Sachen Klimaschutz.

Aber egal, so genau nehmen es die Grünen nicht!

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