Berliner Gymnasien und die 7. Klassen

PDF (73,7  kB) kleine Anfrage: „Berliner Gymnasien und die 7. Klassen“, Drucksache 16/14957

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 26. Oktober 2010 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. November 2010) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Wie viele Schüler lernen jeweils in den 7. Klassen an den Berliner Gymnasien (bitte nach Bezirken, Schulen, und Klassen differenziert darstellen)?

Zu 1.: Die Anzahl der Schülerinnen und Schüler in der Jahrgangsstufe 7 an öffentlichen Gymnasien im Schuljahr 2010/11 entnehmen Sie bitte der Anlage 1.

2. Wie viele der Schüler hatten keine Gymnasialempfehlung ihrer Grundschule?

Zu 2.: Im Schuljahr 2009/10 hatten 14 % der Schülerinnen und Schüler, die erstmalig die 7. Jahrgangsstufe an einem öffentlichen Gymnasium besuchten, keine Gymnasialempfehlung. Die Daten für das Schuljahr 2010/11 liegen im März 2011 vor.
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Berlinweites Smiley kommt

„Der heutige Tag ist ein guter Tag für die Berliner Verbraucherinnen und Verbraucher.“ Dieses Resümee zog Birgit Monteiro, die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, aus der heutigen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz zur Ausweitung des Smiley für Gaststätten.
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Rede zum Antrag der Grünen: „Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Berlin“ (25.11.10)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, sehr geehrte Frau Villbrandt!

Vorab drei Feststellungen:

Erstens: Sie fordern einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung.
Sehr gut. Die SPD-Fraktion auch.
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Umstellungsgutachten Bewohner in Heimen für Menschen mit Behinderung und deren Angehörige

Seit einiger Zeit beunruhigen die sogenannten Umstellungsgutachten Bewohner in Heimen für Menschen mit Behinderung und deren Angehörige. Deshalb fragte ich dazu die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales im Rahmen der entsprechenden Ausschuss-Sitzung am 28.10.10.

Zur Dokumentation von Fragen und Antworten zitiere ich aus dem Inhaltsprotokoll der Ausschuss-Sitzung:
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Rede zur Vorlage zur Beschlussfassung „Zweites Gesetz zur Änderung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes“ am 09.09.10 im Abgeordnetenhaus

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren!
Wir beraten heute das zweite Gesetz zur Änderung des Berliner Ladenöffnungsgesetzes.
Das Berliner Ladenöffnungsgesetz ist insgesamt eine Erfolgsgeschichte.

Es führte zu mehr Umsatz und nicht nur zu einer Umsatzverlagerung wodurch zusätzliche Arbeitsplätze entstanden.

Die Attraktivität Berlins für Touristen stieg deutlich an: Wir eilen von Erfolg zu Erfolg bei der Steigerung der Zahl der Berlinbesuche. Ich möchte nicht behaupten, dass dies allein dem liberalen Berliner Ladenöffnungsrecht zu verdanken ist. Aber ein gewisser Zusammenhang ist nicht zu bestreiten.
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Persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung

PDF (88,0  kB) kleine Anfrage: „Persönliche Assistenz für Menschen mit Behinderung“, Drucksache 16/14371

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD) und Minka Dott (Die Linke)
vom 26. April 2010 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 29. April 2010) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
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Rede zum Antrag der Grünen: Bundesratsinitiative zur verbraucherfreundlichen Lebensmittelkennzeichnung (25.03.2010)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!
Die Grünen legten uns im April letzten Jahres einen Antrag zur verbraucherfreundlichen Lebensmittelkennzeichnung vor. Das lesen wir in der Überschrift.

Gestatten Sie mir eine kurze Vorbemerkung:
Überschrift und Text des Antrages scheinen verschiedene Verfasser zu haben.
Denn im Antragstext selbst ist nicht mehr nur von Verbrauchern die Rede, sondern von VerbraucherInnen mit großem „I“ versteht sich und die Grünen setzen in ihrer Radikalität noch eins obenauf, sie fordern im Antragstext nicht nur eine verbraucherfreundliche, sondern eine verbraucherInnenfreundlichere Kennzeichnung von Lebensmitteln!
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Smiley endlich für die ganze Stadt – SPD-Fraktion begrüßt berlinweite Einführung des Gütesiegels für hygienisch einwandfreie Betriebe

SmileyDie Berliner Bezirke und die Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz haben sich am 12. März auf eine berlinweit einheitliche Einführung des so genannten Smiley-Systems geeinigt.
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Altreifen in Berlin: Last oder Chance?

PDF (23,2  kB) Kleine Anfrage: „Altreifen in Berlin: Last oder Chance?“, Drucksache 16/14176

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 25. Februar 2010 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. März 2010) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Welche Mengen an Altreifen fallen pro Jahr in den landeseigenen Unternehmen an? (bitte nach Unternehmen aufschlüsseln)

2. Wie erfolgt bisher die Entsorgung bzw. Verwertung dieser Reifen?
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Fraueninfrastruktur im Gleichgewicht?

PDF (337  kB) Kleine Anfrage: „Fraueninfrastruktur im Gleichgewicht?“, Drucksache 16/13925

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 06. Dezember 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 08. Dezember 2009) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Bei der Vergabe der Frauenstrukturstellen lagen der Senatsverwaltung die Angaben und Priorisierungen aus den Bezirken vor. Nach welchem Konzept erfolgte die Vergabe der Stellen und wie wurden die bezirklichen und regionalen Gegebenheiten dabei berücksichtigt?
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