Aldi in der Sewanstraße in den Medien

Gerade ist wieder der geplante Neubau des Aldi in der Sewanstraße in der Diskussion. Nicht, weil es etwas neues zu berichten gäbe, sondern weil Aldi dieses Vorhaben nun als Modell für weitere Umbauten in Berlin genannt hat.

Aufgrund dessen wurde ich vom Deutschlandfunk und von RTL für ein kurzes Interview angefragt, woraus die folgenden beiden Beiträge entstanden sind:

Deutschlandfunk:

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RTL:

Pressemitteilung: Hartes Ringen am Runden Tisch Ilsestraße findet Abschluss

Umfang und Maß der Planungen sind deutlich reduziert

Am 10. Januar 2018 kamen die Mitglieder des Runden Tisches Ilsestraße zum 5. und letzten Male zusammen. Seit der ersten Sitzung hatten die neun stimmberechtigten Mitgliederweitgehend mit der Moderation von Georg Balzer fair und sachlich darum gerungen, möglichst viel Grün zu erhalten und zugleich den Bau von dringend benötigten Wohnungen zu ermöglichen.

Die Stadtentwicklungsstadträtin Birgit Monteiro (SPD) sagte zum Abschluss des Runden Tisches: „Ich bedanke mich herzlich bei allen Mitwirkenden am Runden Tisch Ilsestraße für die sehr, sehr intensive, kenntnisreiche und sachliche Arbeit. Die Ergebnisse fließen nun in das weitere B-Plan-Verfahren und die Arbeit der BVV ein.“

Die Bürgerinitiative hatte einen eigenen Vorschlag für einen „Wiesenpark Karlshorst“ erarbeitet, der neben dem Erhalt und der Aufwertung von Grünflächen vor allem einen flächendeckenden Dachausbau bzw. einer Dachaufstockung sowie der Nachrüstung mit Aufzügen allen Beteiligten am Runden Tisch großen Respekt abverlangte. Die Realisierung dieses Plans wurde am Ende aber auch wegen der zu erwartenden Folgekosten für die Mieter und Beeinträchtigungen während der Bauzeit von der Mehrheit des Runden Tisches verworfen und nicht zur Abstimmung gestellt.

Die Howoge hat ihre ursprüngliche Planung im Laufe der Diskussionen am Runden Tisch mehrfach verändert. Anfangs sollten noch drei der Höfe mit insgesamt 237 Wohnungen bebaut werden. Nach mehreren Zwischenschritten stand in der abschließenden Sitzung der Vorschlag im Raum, einen Hof freizulassen und nur noch 187 Wohnungen zu bauen. Nachdem hier im Zuge der Diskussion nochmals die Abstände zur Bestandsbebauung vergrößert wurden, hat der Runde Tisch dieser Endfassung mehrheitlich zugestimmt.

Folgende Ergebnisse wurden im Einzelnen beschlossen:

  1. Der südwestliche von drei Höfen, in den Planungen mit Hof 2 bezeichnet, soll nicht bebaut werden. (8 Ja, 1 Nein, 0 Enthaltungen)
  2. Es sollen ein sog. Randhaus an der Marksburgstraße gebaut werden, sowie der Sonderbau mit Kita und Wohnungen (gegenwärtig ist hier ein Parkplatz). (9 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen).
  3. Es soll der sog. Howoge-Entwurf C gebaut werden, aber mit einer Vergrößerung der Abstände zwischen der Kopfseite der Neubauten und der Längsseite der Bestandsbauten. (5 Ja, 2 Nein, 2 Enthaltungen)
  4. Bei eventueller Neubebauung sollen im südlichen Hof 4 Vollgeschosse und im nördlichen Hof 5 Vollgeschosse nicht überschritten werden. (4 Ja, 2 Nein, 3 Enthaltungen)
  5. Ergänzend zum dritten Beschluss sollen Elemente des „Wiesenparks Karlshorst“ gemeinsam mit der Howoge und den Mietern in der künftigen Freiraumplanung umgesetzt werden. (9 Ja, 0 Nein, 0 Enthaltungen)
  6. Wenn ein Dachausbau oder Dachgeschossaufbau erfolgt, dann soll zuerst ein Modellvorhaben umgesetzt werden. So sollen die möglichen Auswirkungen vor dem Weiterbau geprüft werden. (7 Ja, 0 Nein, 2 Enthaltungen)

Der Runde Tisch wurde im Juli 2017 eingerichtet, um zwischen den Interessen der Anwohnerinnen und Anwohnern und dem Interesse der Howoge als künftigen Bauherrn einen Kompromiss zwischen den unterschiedlichen Vorstellungen zur Entwicklung des Ilse-Kiezes zu suchen. Die Ergebnisse des Runden Tisches fließen als Stellungnahmen in das gesetzliche Bebauungsplanverfahren ein. Die Mitglieder des Runden Tisches waren wie folgt:

  • zwei Vertreter der Bürgerinitiative „Rettet den Ilse-Kiez“,
  • ein Vertreter des Bürgervereins Karlshorst,
  • eine Vertreterin des Mieterrates der Howoge,
  • zwei Vertreter der Howoge,
  • eine Vertreterin des Ausschusses für ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz,
  • ein Vertreter des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr,
  • sowie das für Stadtentwicklung zuständige Mitglied des Bezirksamtes.

Drittes Kamingespräch mit Dirk Gerstle

Dirk Gerstle, der ehemalige Staatssekretär für Soziales, war heute mein Gast beim Kamingespräch. Im ersten Teil sprachen wir über seine Herkunft und politische Prägungen…


Wie wurde der Niedersachse Dirk Gerstle eigentlich Staatssekretär in Berlin? Wie erlebte er die Flüchtlingskrise? Das alles erfahren Sie im zweiten Teil des Kamingespräches…


Welche Themen prägten neben der Flüchtlingskrise eigentlich noch die Arbeit des Sozialstaatssekretärs Dirk Gerstle zwischen 2013 und 2016? Was hält er von Jamaika, GroKo und Angela Merkel? Diese Fragen standen im 3. Teil des Kamingesprächs im Vordergrund…

Video-Podcast mit Axel Ranisch

Zum Jahresende erinnern wir uns an Weihnachtstraditionen, finden zwar keine Ostereier, aber Gemeinsamkeiten von Politik und Filmgeschäft und freuen uns einfach auf alles, was das Jahr 2018 für uns bereithält… Und wie es sich gehört, lässt sich so ein Podcast, es sind immerhin 20 Minuten, gut beim Kochen, Geschenke einpacken oder Abwaschen hören … 😉

Pressemitteilung: Milieuschutz: Stopp für Luxussanierungen im Weitlingkiez

Das Bezirksamt Lichtenberg hat am 5. Dezember 2017 einen Aufstellungsbeschluss für Milieuschutz im Weitlingkiez gefasst. Das bedeutet, dass ab sofort Bauanträge für Luxussanierungen im Weitlingkiez vom bezirklichen Stadtentwicklungsamt für vorerst 12 Monate zurückgestellt werden.

„Mit dem Aufstellungsbeschluss verhindern wir, dass Eigentümer der möglichen Festsetzung einer Milieuschutzsatzung zuvorkommen und bereits geplante Luxussanierungen vorziehen“, so die zuständige Stadträtin für Stadtentwicklung, Birgit Monteiro (SPD).

Außerdem hat das Bezirksamt das Büro TOPOS mit einer sogenannten Nachbefragung der circa 9.000 Haushalte im Untersuchungsgebiet beauftragt. Ziel ist es, die Daten, auf denen das bisherige Gutachten zum Milieuschutz aus dem Jahr 2016 beruht, zu aktualisieren.

Ergibt die Analyse der aktuellen Situation einen Bedarf für das Erlassen einer Milieuschutzsatzung im Weitlingkiez, wird geprüft, ob dies rechtssicher möglich ist. Dann wird der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine entsprechende Rechtsverordnung vorgelegt und – sofern die BVV zustimmt – diese festgesetzt.

„Im Ergebnis der Befragung von 2016 hatten wir den Weitlingkiez unter stadtplanerische Beobachtung gestellt. Angesichts der in diesem Rahmen zusammengetragenen Fakten und Indizien sowie aufgefordert durch einen Einwohnerantrag, den sich die BVV zu eigen gemacht hat, wurden die Nachbefragung noch für das Ende des Jahres 2017 beauftragt und das Untersuchungsgebiet ausgeweitet“, so Monteiro.

Das Untersuchungsgebiet umfasst nun auch die Häuserzeilen auf der Westseite der Lincolnstraße und Marie-Curie-Allee sowie das neue Wohngebiet südlich der Lückstraße.

Die Mieterinnen und Mieter sind aufgerufen, die Fragebögen bis zum Jahresende auszufüllen und zurückzusenden. „Je mehr Rückmeldungen wir haben, desto aussagekräftiger wird das aktualisierte Gutachten“, so Monteiro.

Mieterinnen und Mieter, die Fragen zum Ausfüllen der Bögen haben, können sich an die offene Mieterberatung des Büros für Sozialplanung in der Lückstraße 66 wenden.

Montags bis donnerstags ist das telefonisch möglich unter: 030/ 510 86 54.
Per E-Mail ist die Mieterberatung unter bfslichtenberg@gmx.de erreichbar.
Sprechstunden finden jeweils dienstags von 16 bis 18 Uhr und donnerstags von 15 bis 17 Uhr oder nach Vereinbarung statt.

 

Weitere Informationen:

Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit
Birgit Monteiro
Telefon: 030 / 90 296 -8000
E-Mail: birgit.monteiro@lichtenberg.berlin.de

Erstes Kamingespräch mit Christian Kind

Hier können Sie mein erstes Kamingespräch nachsehen, mein Gesprächsformat für die kalte Jahreszeit. Mein erster Gast ist Christian Kind, der erste demokratisch gewählte Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin nach 1989. Er stammt aus einer alten Lichtenberger Familie, wir werden uns in dieser eiligen Zeit Zeit nehmen. Zuhören. Miteinander sprechen. Nicht alles schon vorher wissen. Das ist für mich auch ein kleines Experiment. Wir reden im Rathaus und sind zugleich live auf Facebook. Schauen wir mal, ob uns das besser gelingt als bei der Generalprobe…

 

Teil 1: Die Zeit als Lichtenberger Bezirksbürgermeister 1990-1992


 

Teil 2: Familiengeschichte

 

Teil 3: Politik im hier und heute

Newsletter zum Advent

Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger,

das Jahr geht seinem Ende entgegen und es beginnt die schaffensreiche Zeit vor dem Weihnachtsfest. Die meisten unter uns versuchen vorher noch möglichst viel von den in diesem Jahr begonnenen Arbeiten abzuschließen, besuchen die Weihnachtsfeiern und stürzen sich ins Getummel um die besten Weihnachtsgeschenke. Falls Sie dazwischen noch etwas Muße finden, würde ich mich freuen, wenn Sie meinen Newsletter lesen würden. 🙂

Sie können ihn hier herunterladen, einfach klicken. (PDF)

Wie immer freue ich mich über Anregungen und Hinweise zu meinem Newsletter sowie über seine Weiterleitung an Interessierte. 🙂

Mit herzlichem Gruß in die aufkommende Weihnachtszeit

Birgit Monteiro

Pressemitteilung: Bezirk stärkt Bürgerbeteiligung in der Stadtentwicklung

Erster Entwurf des Leitfadens zur Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben fertiggestellt

Am 17. Oktober 2017 beschloss das Bezirksamt den Entwurf des Leitfadens zur Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben. Der vorliegende erste Teil des Leitfadens richtet sich zunächst an Politik und Verwaltung und zeigt Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung bei Bauvorhaben auf. In einem noch zu erstellenden zweiten Teil sollen die Inhalte des Leitfadens aus Perspektive der Bürgerinnen und Bürger dargestellt werden.

Die zuständige Bezirksstadträtin Birgit Monteiro (SPD) verdeutlicht die Notwendigkeit hierzu: „Lichtenberg muss sich, wie das restliche Berlin, den enormen Bedarfen nach Wohnraum stellen. Wichtig ist dabei, dass wir auch die Anliegen der bereits hier lebenden Menschen nicht aus den Augen verlieren und deren lokales Wissen in die Verbesserung von Bauvorhaben einbeziehen. Ein erster Schritt zu besserer Beteiligung ist häufig bereits eine gute und transparente Information. Viele Bürgerinnen und Bürger wollen sich aber auch aktiv einbringen. Wir wollen mit dem Leitfaden mehr Möglichkeiten dafür schaffen, aber auch die Bauherren motivieren, über die rechtlichen Verpflichtungen hinaus die zukünftigen Nachbarinnen und Nachbarn aktiv einzubeziehen.“

Der Entwurf des Leitfadens ist nicht abgeschlossen und wird fortlaufend ergänzt und verfeinert. So wird mit den künftigen Erfahrungen die Bürgerbeteiligung in Lichtenberg weiterentwickelt. Ein wichtiger nächster Schritt sind in diesem Zuge Gespräche mit Akteuren aus u.a. der Bezirksverordnetenversammlung, der Stadtteil- und Gebietskoordination, den Bürgerinnen und Bürgern, der Fachöffentlichkeit, den Freien Trägern und den Bauherren.

Mit dem Leitfaden begegnet der Bezirk den zahlreichen anstehenden Wohnbauvorhaben in Lichtenberg, bei denen die Nachbarinnen und Nachbarn mitwirken möchten. Ziel des Leitfadens ist es, die Information über Bauvorhaben sowie die Mitwirkungsmöglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger zu verbessern und hierdurch die Transparenz und Qualität zu erhöhen.

 

Folgende Elemente des Leitfadens werden schnellstmöglich umgesetzt:

  • Das Stadtentwicklungsamt wirkt bei Bauherren auf die Erstellung eines integrierten Planungs- und Beteiligungskonzeptes ein.
  • Das Stadtentwicklungsamt weist künftige Bauherren mittels eines Informationspapiers auf ein Mindestmaß an Beteiligung hin.
  • Vorhaben, die im Ausschuss ökologische Stadtentwicklung präsentiert werden, werden auf der Plattform mein.berlin.de veröffentlicht und fortlaufend aktualisiert.
  • Der Bezirk erprobt in Zusammenarbeit mit bereitwilligen Bauherren bei komplexen Bauvorhaben eine umfassendere Bürgerbeteiligung, als es im Gesetz vorgeschrieben ist.