Staffelgeschosse und Parkstadt Karlshorst

Die Nichtanrechnung von Aufenthaltsräumen außerhalb der Vollgeschosse (umgangssprachlich werden diese Räume verkürzt “Staffelgeschosse“ genannt) stellt nach § 20 Abs. 3 Baunutzungsverordnung den Regelfall dar und fand als solcher Anwendung bei der Aushandlung des städtebaulichen Vertrages mit dem Bauherrn für die Parkstadt Karlshorst.

Die Wohnbauleitstelle hat die Übereinstimmung der Nichtanrechnung von z.B. Staffelgeschossen, wie beim B-Plan für die Parkstadt geschehen, mit ihrem Rundschreiben 7/2017 bestätigt.

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.11.18 wurde nach den Staffelgeschossen in der Parkstadt und an der Wandlitzstraße gefragt. Der Stadtentwicklungsamtsleiter antwortete, dass die Staffelgeschosse im Bebauungsplan und im städtebaulichen Vertrag berücksichtigt seien.

Dies war eine ungenaue Auskunft, die auf der Ausschuss-Sitzung am 17.01.19 korrigiert wurde und worauf in der Folge noch weitere Male hingewiesen worden ist, u.a. in einer Mail vom 11.02.19, die auch an den Ausschussvorsitzenden ging.

Die Ungenauigkeit ergibt sich daraus, dass die Staffelgeschosse und die sich aus ihnen rechnerisch ergebenden Folgebedarfe an Kita, Schule, etc. in den Begründungen sowohl in den Entwürfen des B-Plans Parkstadt als auch des B-Plans Wandlitzstraße tatsächlich enthalten („berücksichtigt“) sind. Sie werden also keineswegs ignoriert. Die Streitfrage ist aber, ob sie auch in die Berechnung der Ausgleichszahlungen für die Schaffung der sozialen Infrastruktur und des mietpreisgebundenen Wohnraums einfließen. Hier unterscheiden sich beide Bebauungspläne, und das ist anscheinend auf der fraglichen Sitzung, bei der ich gar nicht anwesend war, nicht deutlich geworden. Bei der Wandlitzstraße sind die Staffelgeschosse Teil der Berechnung, da hier die fraglichen Geschosse ursprünglich Vollgeschosse waren. Durch die Verhandlungen am Runden Tisch wurden diese zu Staffelgeschossen reduziert, ohne sie aus den Berechnungen herauszunehmen. Bei der Parkstadt gab es diesen historischen Vorlauf nicht, sodass die Staffelgeschosse hier auch nie Teil der Berechnung waren. Dass von einigen nun so getan wird, als würde eine „Täuschungsabsicht“ bestehen, ist angesichts dieser Fakten billige Polemik.

Beim B-Plan Parkstadt waren die Staffelgeschosse außerdem Inhalt in den Verhandlungen zum 1. Änderungsvertrag zum städtebaulichen Vertrag.

Der Bauherr war bereit, die sich aus den Staffelgeschossen ergebenden zusätzlichen Bedarfe bei der Finanzierung der Schulplätze und der Kitaplätze zu übernehmen.

Abgelehnt hat er, weitere belegungsgebundene Sozialwohnungen zu schaffen, das sind die 35 Wohnungen, um die es oft in der öffentlichen Debatte geht.

Dieses Verhandlungsergebnis haben wir SenStadt zur rechtlichen Prüfung übermittelt und die Auskunft erhalten, dass entweder die Staffelgeschosse zu 100% oder gar nicht berücksichtigt werden können, eine Mischform – also Anrechnung auf die soziale Infrastruktur, aber nicht auf den sozialen Wohnraum – sei rechtlich nicht möglich. Der Bauherr ist dann bei seiner Position geblieben, dass er die Zahl der Sozialwohnungen nicht erhöhen wird.

Da die Nichtanrechnung von Staffelgeschossen bei sog. Angebots-B-Plänen im Land Berlin das bisher gängige Verfahren ist, gibt es auch keine Rechtsgrundlage dafür, dies vom Bauherrn zu erzwingen.

Nicht zu vergessen ist, dass die BVV am 19.09.19 beschlossen hat, dass für den B-Plan Parkstadt Karlshorst die Staffelgeschosse nicht zu berücksichtigen sind.

Der Senat hat dem Bezirk Lichtenberg mehrfach bestätigt, dass in den Verhandlungen mit dem Bauherrn in der Gesamtschau des Vorhabens Parkstadt Karlshorst eine angemessene Vereinbarung getroffen worden ist.

Der städtebauliche Vertrag sowie der 1. Änderungsvertrag enthalten zahlreiche weitere Vereinbarungen zu Leistungen des Bauherren, u.a. die Verlegung einer 110 KV Freileitung, umfassende Bodensanierungsmaßnahmen für das Schulgrundstück, die Herstellung öffentlicher Erschließungsanlagen, von öffentlichen Grünflächen, Spielplätzen u.v.m.

Pressemitteilung: Ausstellung im Landschaftspark Herzberge eröffnet

Unter dem Motto „Kunst ist Handwerk – Handwerk ist Kunst“ fanden im Rahmen eines EU-geförderten Projektes mehrere Workshops für Nicht-Erwerbstätige statt. Es ging darum, dass Arbeitslose und Künstler zueinander finden und dabei gemeinsam etwas Bleibendes gestalten. Dies ist gelungen, denn zahlreiche Skulpturen aus Holz, Metall, Beton sowie Arbeiten aus Keramik und Farbe können nun im Landschaftspark Herzberge bestaunt werden.

Die Workshops unter der Federführung der In-vitro-tec GmbH wurden in den letzten Monaten von den Künstlern Reiner Poser und Peter Göttler angeleitet. Dieses Projekt war ein Angebot für Langzeitarbeitslose mit Interesse für handwerkliche Arbeit, die durch unterschiedliche Umstände seit langer Zeit ohne Möglichkeit waren, diese Fähigkeiten auch anzuwenden.

Die stellvertretende Bürgermeisterin und Vorsitzende des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit, Birgit Monteiro (SPD), stellte zum Ergebnis fest: „Es ist schön zu sehen, wenn unsere lokalen Mikroprojekte Früchte tragen. Im Vordergrund stehen für uns dabei immer die Menschen. In diesem Projekt wurde nicht nur Kunst geschaffen, sondern die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernten außerdem Verantwortung zu übernehmen, im Team zu arbeiten und ihre Zuverlässigkeit unter Beweis zu stellen. Auf diese Weise konnten ihre Kreativität befördert und Vermittlungschancen auf dem Arbeitsmarkt erhöht werden.“

 

Einer der Teilnehmer beschreibt zufrieden eine Episode aus den letzten Wochen und Monaten: „Ich war für das Grobmotorische zuständig, wenn es zum Beispiel darum ging, große Holzstücke mit der Kettensäge zurecht zu schneiden. Die Feinarbeit habe ich lieber dem Künstler überlassen.“

Auf diese Weise entstanden Exponate, die auf echter Teamarbeit aufbauen.

Die Ausstellung der Werke kann ab sofort kostenfrei im Landschaftspark Herzberge, auf dem Innen- und Außengelände der StadtFarm, besucht werden.

 

Landschaftspark Herzberge
Allee der Kosmonauten 16
10315 Berlin

 

Ansprechpartner*in sind Herr Lewitz (lewitz@in-vitro-tec.de) sowie die Lichtenberger EU-Beauftragte Frau Mater (mareen.mater@lichtenberg.berlin.de).

 

Weitere Informationen:

Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Mareen Mater, EU-Beauftragte
Telefon: 030 / 90 296 – 8008, E-Mail: mareen.mater@lichtenberg.berlin.de

 

Das LSK-Projekt „Kunst ist Handwerk – Handwerk ist Kunst“ wurde gefördert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales im Rahmen der Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit.

Newsletter: Lichtenberg – das Brooklyn Berlins

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

was hat Ihnen mein aktueller Newsletter zu bieten?

  • Wie immer – meinen ganz persönlichen Blick auf die Arbeit im Bezirksamt.
  • Aufklärung dazu, was der Slogan von Lichtenberg als dem Brooklyn Berlins bedeuten soll.
  • Beiträge zum Bezirksamt als guter Arbeitgeber, Mieterberatung, Fachkräftesicherung und Bauvorhaben.
  • Ein etwas anderer Buchtipp.
  • U.v.m.

Sie können diesen hier herunterladen, einfach klicken. (PDF)

Wie immer freue ich mich über „Lebens- und Lesezeichen“, Hinweise und Anmerkungen 🙂

Mit herzlichem Gruß

 

Ihre Birgit Monteiro

Pressemitteilung: Ökotopia ist das „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2019“

Die Ökotopia Handels- und Verlagsgesellschaft mbH wurde am Mittwoch, 25. September 2019,  zum „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2019“ gekürt. Geschäftsführerin Franziska Geyer nahm die mit 1.000 Euro dotierte Auszeichnung im Rahmen des jährlichen Unternehmerabends im Theater an der Parkaue von der Lichtenberger Wirtschaftsstadträtin Birgit Monteiro (SPD), dem Vorstandsvorsitzenden des Wirtschaftskreises Hohenschönhausen-Lichtenberg e.V., Karsten Dietrich und dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg, Martin Schaefer (CDU), entgegen.

 

„Seit es Bio gibt, gibt es Ökotopia!“ – Das Urgestein im Fair-Trade und im Handel mit Bio-Produkten hat sich bereits vor 35 Jahren auf die Fahne geschrieben, die Welt und die Wirtschaft gerechter zu gestalten. Auch heute ist dieser Ansatz bei Ökotopia noch lebendig. „Bei Ökotopia fühlt sich jeder mitverantwortlich und setzt sich mit seiner Arbeitskraft dafür ein, dass der Gedanke, nachhaltig und fair zu handeln, überall auch an zukünftige Generationen weitergegeben wird“, erklärt Franziska Geyer.

 

„Dass Wirtschaften und Nachhaltigkeit nicht nur eng miteinander verbunden sind, sondern auch zum Erfolg führen, zeigt sich an der Firma Ökotopia. Sie ist ein positives Beispiel dafür, dass in Lichtenberg das Umweltbewusstsein zunimmt und immer mehr Unternehmen nachhaltig produzieren“, sagt Birgit Monteiro.

 

Karen Friedel, Direktorin der Abacus Tierpark Hotel GmbH und Preisträgerin des Vorjahres, würdigte in ihrer Laudatio vor allem das überdurchschnittliche Engagement für ökologische und klimaneutrale Herstellung der Produkte des Unternehmens: „Es ist wundervoll zu sehen, wie in einer Zeit, in der alle von Nachhaltigkeit reden, es dem Team um Franziska Geyer gelingt, diese auch zu leben und außerdem noch zum Motto für Beruf und Freizeit zu machen. Das hat echten Vorbildcharakter!“.

 

Zuvor hatte die Jury mit Vertretern und Vertreterinnen aus Wirtschaft, Politik und Bürgerschaft unter Leitung von Birgit Monteiro die ehrenvolle und schwierige Aufgabe, unter den zahlreichen Vorschlägen ein Unternehmen als Preisträger auszuwählen.

Die Auszeichnung „Lichtenberger Unternehmen des Jahres“ verleiht das Bezirksamt Lichtenberg gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss und dem Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e.V. Seit 2012 wird auf diese Weise alljährlich ein Unternehmen für seine Verdienste um den Wirtschaftsstandort Lichtenberg geehrt.

Pressemitteilung: Stadtteildialoge Lichtenberg: Night-Talk beim Feuerabend

Das Bezirksamt Lichtenberg führt seit Juni 2018 Stadtteildialoge im gesamten Bezirk durch. Dieses Gesprächsangebot soll allen Menschen in Lichtenberg die Möglichkeit bieten, bei verschiedenen Beteiligungsformaten mit Politik und Verwaltung zu unterschiedlichen Themen ins Gespräch zu kommen. Nach erfolgreichem Start der Stadtteildialoge in Lichtenberg Mitte geht es mit unterschiedlichen Dialog-Veranstaltungen im Stadtteil weiter. Diesmal machen die Stadtteildialoge Halt im Weitlingkiez. Nicht nur das Thema Wohnen steht dort aktuell im Mittelpunkt des Wandels, sondern auch Fragen der sozialen Infrastruktur, Sauberkeit, Ordnung, Zusammenleben in der Nachbarschaft und vieles mehr.

 

Die Dialog-Veranstaltung „Night-Talk beim Feuerabend“ startet am Freitag, 27. September, um 19 Uhr im Kiezgarten Heinrichtreff, in der Heinrichstraße 31, 10317 Berlin und endet um 22 Uhr.

 

Die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) sagt: „Das Motto der Veranstaltung ist: Vereint feiern – miteinander reden – aufeinander hören –zusammen nachdenken – gemeinsam gestalten im Weitlingkiez. In diesem Sinnen freue mich auf die Gespräche mit den Anwohnerinnen und Anwohnern über die Themen, die im Weitlingkiez gerade auf der Seele brennen“.

 

Die Bewohnerinnen und Bewohner haben zwischen 19:30 und 21 Uhr die Möglichkeit, in einer Talkrunde mit Birgit Monteiro die wichtigsten Themen des Weitlingkiezes zu erörtern.

Gastgeber ist die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Lichtenberg. Die Gäste erwartet ein Kulturprogramm und für das leibliche Wohl wird natürlich auch gesorgt.

Pressemitteilung: Mikroprojekte gesucht: Lokale Beschäftigung stärken

Bis Freitag, 16. August 2019, können Projektvorschläge für das EU-Förderprogramm „Lokales Soziales Kapital“ („LSK“) bei der Geschäftsstelle des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit Lichtenberg (BBWA) eingereicht werden. Bei Bewilligung der Vorschläge wird eine Vollfinanzierung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Landes Berlin von bis zu 10.000 Euro gewährt.

Birgit Monteiro (SPD), Stadträtin für Wirtschaft und Arbeit, erklärt: „Durch das Programm werden in Lichtenberg Mikroprojekte finanziell unterstützt, die lokale Beschäftigungschancen für arbeitslose und nicht erwerbstätige Personen entwickeln und bei diesen auch die sozialen Kompetenzen fördern. Wer eine dazu passende Projektidee hat, ist herzlich eingeladen, sich zu bewerben. Falls noch keine Erfahrung mit LSK-Projekten besteht, beraten wir auch gern.“

Umfassende Informationen und alle relevanten Dokumente zum LSK-Programm finden Interessierte auf: www.bbwa-berlin.de

Zur Teilnahme am Ideenwettbewerb sind bis Freitag, 16. August 2019, ein Projektvorschlag und ein Finanzierungsplan zu schicken und zwar:

an:

EU-Beauftragte Mareen Mater
BBWA Geschäftsstelle
Bezirksamt Lichtenberg
Möllendorffstraße 6
10360 Berlin

Alle später eingehenden Konzepte können nicht berücksichtigt werden.

Pressemitteilung: Mietpreiserhöhungen unbedingt prüfen lassen – kostenfreie Beratung für Lichtenberger Mieterinnen & Mieter nutzen

Während in vielen Lichtenberger Haushalten dieser Tage wieder Mieterhöhungen in den Briefkästen landen, hat der Berliner Senat heute Mittag beschlossen, die Mieten einzufrieren. Das verabschiedete Eckpunktepapier soll die Grundlage für einen Gesetzentwurf werden. Geplant ist, dass die Mieten in der Hauptstadt fünf Jahre lang nicht erhöht werden dürfen. Auf Antrag der Mietenden sollen außerdem überhöhte Mieten gesenkt werden können.

 

Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) freut sich über diesen Beschluss. Er sagt: „Auch in Lichtenberg führt der Mangel an Wohnraum dazu, dass die Mieten insbesondere bei Neuvermietung und Modernisierungen steigen. Viele Lichtenbergerinnen und Lichtenberger haben in den letzten Tagen erhebliche Mieterhöhungen erhalten. Ich bitte alle betroffenen Lichtenbergerinnen und Lichtenberger die Mieterhöhungen vor Zustimmung zu prüfen und sich rechtlich beraten zu lassen. Unter anderem bei der kostenlosen Beratung für Lichtenberger Mieterinnen und Mieter.“

 

Seine Kollegin, Stadtentwicklungsstadträtin Birgit Monteiro (SPD), stimmt ihm zu: „Das deutsche Mietrecht ist eines der stärksten der Welt. Auch der Bezirk Lichtenberg tut sein Möglichstes und hat schon zwei Milieuschutzsatzungen erlassen. Um seine Rechte durchzusetzen und Mieterhöhungen oder gar Kündigungen abzuwehren, muss man diese Rechte aber auch kennen. Unsere Mieterberatung hilft gern.“

 

Das Bezirksamt hat daher für alle Menschen eine unabhängige Mieterberatung etabliert, die mit viel Rat und Fachkenntnis an der Seite der Mietenden steht. Sie ist für all Mieterinnen und Mieter kostenfrei. Interessierte müssen weder bei einem bestimmten Unternehmen wohnen, noch Mitglied in einem Beratungsverein oder einer Rechtsschutzversicherung sein. Das Angebot wird vom Bezirksamt und der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen finanziert.

 

Das Bezirksamt hat die Beratungsleistungen an insgesamt drei kompetente Träger vergeben. Das Büro für Sozialplanung und die ASUM GmbH sind für den Bereich südlich der Landsberger Allee zuständig. Dort gibt es zunächst drei Beratungsstellen:

  • Montag zwischen 15 bis 17 Uhr (mit Rechtsanwalt) und 17 bis 19 Uhr
    im Kieztreff Undine, Hagenstraße 53, 10365 Berlin;
  • Donnerstag 10.30 bis 12.30 Uhr, Haus der Generationen (RBO),
    Paul-Junius-Straße 64A, 10367 Berlin;
  • Donnerstag 15 bis 17 Uhr, Bodo-Uhse-Bibliothek, Erich-Kurz-Straße 9, 10319 Berlin;

 

Die Firma Gesoplan gGmbH berät die Mieterinnen und Mieter nördlich der Landsberger Allee. Sie unterteilt ihre Sprechstunden in Beratung zu Anträgen, die an Behörden gerichtet werden wie beispielsweise Wohngeld oder WBS und in Beratung zu Fragen im Umgang mit dem Vermieter.

  • Dienstag: 16 bis 19 Uhr: Beratung zu Anträgen an Behörden und
    30 bis 19 Uhr: Beratung zu Vermieterangelegenheiten (mit Rechtsanwalt)
    im BENN-Büro, Warnitzer Straße 14, Zugang über Ladenzeile, 13057 Berlin
  • Mittwoch: 16 bis 19 Uhr: Beratung zu Anträgen an Behörden und
    30 bis 19 Uhr: Beratung zu Vermieterangelegenheiten (mit Rechtsanwalt) im Bürgeramt 4, Große Leege Straße 103, 13055 Berlin – Raum 113
(c) BA Lichtenberg

Pressemitteilung: Gesucht: Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2019

Berlin-Lichtenberg ist Heimat von mehr als 21.000 kleinen und großen Unternehmen aller Branchen. Diese wirtschaftlich erfolgreichen und darüber hinaus vielfältig engagierten Unternehmen beweisen mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und deren Familien jeden Tag aufs Neue, dass es sich in unserem Bezirk gut leben und arbeiten lässt.

Bereits zum achten Mal wird aus den im Bezirk ansässigen Betrieben das „Lichtenberger Unternehmen des Jahres“ gekürt. In diesem Jahr möchte die Jury ein Unternehmen auszeichnen, das sich ökologisch und klimapolitisch engagiert oder einen beispielgebenden Beitrag zur Energieeffizienz leistet. Das Preisgeld in Höhe von 1.000 Euro wird vom Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e.V. (WKHL) zur Verfügung gestellt.

Vom Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e.V. wird zusätzlich ein Preisgeld für einen Sonderpreis bereitgestellt. Mit diesem soll ein ganz besonderes Kleinunternehmen geehrt werden.

Bis zum 01. August 2019 können Vorschläge und auch Eigenbewerbungen unter wifoe@lichtenberg.berlin.de oder per Fax (90 296 4319) mit einer aussagekräftigen Begründung einreicht werden.

„Es ist mir ein besonderes Anliegen, den Erfolg der Lichtenberger Wirtschaft innerhalb und außerhalb unseres Bezirkes bekannter zu machen und so auch für unseren Standort zu werben. Die Auszeichnung ,Lichtenberger Unternehmens des Jahres‘ ist inzwischen eine schöne Tradition geworden. Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger, nun sind Sie aufgerufen, einen potentiellen Preisträger für 2019 vorzuschlagen. Ich freue mich auf Ihre Vorschläge und bitte Sie herzlich: Beteiligen Sie sich am Wettbewerb und nennen Sie uns Ihre Favoriten!“, sagt Birgit Monteiro (SPD), die Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit.

 

Zusatzinfos und Formulare im Internet unter: www.upl-lichtenberg.de

Die Preisverleihung nehmen die Wirtschaftsstadträtin, Bezirksbürgermeister Michael Grunst (Die Linke) und der Wirtschaftskreis im September 2019 gemeinsam vor.

 

Weitere Informationen:

Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Büro für Wirtschaftsförderung
Petra Bock
Telefon: 030 / 90 296 -4336
E-Mail: petra.bock@lichtenberg.berlin.de