Rede zum Antrag von SPD und Linksfraktion: Ratifizierung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (08.05.08)

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Den Antrag können Sie hier als PDF (23 kB) herunterladen.

Flash-Mitschnitt des RBB (externe Seite)

Sehr geehrter Herr Präsident,

meine Damen und Herren!

Nicht nur die Franzosen wissen: „Wer den Teig nicht knetet, wird kein gutes Brot essen.“

Uns allen ist klar, auch wenn „gut Ding Weil haben will“, geschehen gute und wichtige Dinge fast nie im Selbstlauf.

Wer vor zwanzig oder auch vor weniger Jahren Behinderung als Wechselverhältnis von behinderten und nichtbehinderten Menschen ansah, galt als Exot.

Behinderung nicht primär als Schädigung oder Funktionseinschränkung zu begreifen, sondern als Einschränkung der Teilhabe, ist inzwischen in zahlreiche Gesetzestexte eingeflossen, in das SGB IX, die Behindertengleichstellungsgesetze des Bundes und der Länder, auch in das Landesgleichberechtigungsgesetz Berlins und nicht zuletzt jetzt in den Text der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen.

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Fallmanagement im Bereich der Eingliederungshilfen für behinderte Menschen

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PDF (284,9  kB) Kleine Anfrage: Fallmanagement im Bereich der Eingliederungshilfen für behinderte Menschen, Drucksache 16/11332

Kleine Anfrage

der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)

vom 11. Oktober 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Oktober 2007) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Wie weit sind die 12 Berliner Bezirke in der Umsetzung der seit 2005 vorliegenden und in der Folge mehrfach modifizierten Zielvereinbarung über die Einführung eines Fallmanagements im Bereich der Eingliederungshilfen für behinderte Menschen nach dem SGB XII?

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Zur Situation von Menschen mit Behinderung, die einen Migrationshintergrund haben

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PDF (144,3  kB) Kleine Anfrage: Zur Situation von Menschen mit Behinderung, die einen Migrationshintergrund haben, Drucksache 16/11177

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 03. September 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. September 2007) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Ist dem Senat bekannt, wie viele Menschen mit Behinderung in Berlin einen Migrationshintergrund haben?

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Rede im Abgeordnetenhaus zum Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderungen (27.09.2007)

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Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

der Sonderfahrdienst für Menschen mit Behinderung ist ein ganz besonderes Thema.

Der Kampf um eine hohe Qualität des Fahrdienstes zieht sich durch zahlreiche Debatten im Plenum und in den Ausschüssen.

Zu Recht!

Denn der Sonderfahrdienst gibt Menschen mit Behinderung die Möglichkeit, mobil zu sein und ohne Erklärungen und Rechtfertigungen, wie es in anderen Städten durchaus der Fall ist, am gesellschaftlichen Leben teilzuhaben.

Wegen dieses besonderen Nachteilausgleiches, den das Land Berlin leistet, ist das Funktionieren des Sonderfahrdienstes ein besonderes Anliegen aller hier im Parlament vertretenen Fraktionen und selbstverständlich auch des Senats.

Meine Damen und Herren,

gerade deshalb konnte die Situation im Januar und Februar dieses Jahres niemanden zufrieden stellen.

Die damals zu beobachtenden Probleme standen in engem Zusammenhang mit der im Jahr 2006 erfolgten und zum Jahreswechsel 2006/ 2007 abgeschlossenen Ausschreibung.

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Hallo Taxi! – Taxinutzungen im Rahmen des SFD

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PDF (158,8 kB), Kleine Anfrage: Hallo Taxi! – Taxinutzungen im Rahmen des SFD, Drucksache 16/10698

Kleine Anfrage

der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)

vom 23. April 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2007) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1.Teletaxen

1.1. Ist es richtig, dass die Vermittlung von Teletaxen auf der Grundlage der Verordnung über die Vorhaltung eines besonderen Fahrdienstes § 6 (1) 3. erfolgt?

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Der Sonderfahrdienst, die Statistik und das Nutzerverhalten – ist wirklich alles klar?

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PDF (9,9  kB), Kleine Anfrage: Der Sonderfahrdienst, die Statistik und das Nutzerverhalten – ist wirklich alles klar?, Drucksache 16/10414

Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 23. April 2007 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 26. April 2007) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Wie viele der in Berlin als schwerbehindert anerkannten Personen sind stark mobilitätsbehindert (Merkzeichen G und aG)?

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