Einladung zum inklusiven Kiezspaziergang

Entdecken Sie Alt-Hohenschönhausen mit anderen Augen und kommen Sie mit mir ins Gespräch!
Gelegenheit dazu haben Sie am Samstag, 19. März 2016 bei einem kleinen Kiezspaziergang mit anschließendem Ausklang im Bürgertreff „Gemeinsam im Kiez leben“.

 

Treffpunkt:

10:30 Uhr am Bürgertreff
Schöneicher Straße 10A, 13055 Berlin

 

Ausklang:

ab ca. 11:30 Uhr im Bürgertreff

 

Den Flyer zum Kiezspaziergang finden Sie hier: Einfach hier klicken!

Arbeit, Inklusion und Integration zusammenbringen

Frau Monteiro zwischen den Aktenbergen

Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger,

es wird Sie nicht überraschen, dass ich mir für das Jahr 2016 einiges vorgenommen habe: Ich möchte Arbeit, Inklusion und Integration zusammenbringen.

Lesen Sie hier dazu mehr:
http://www.berliner-woche.de/fennpfuhl/politik/buergermeisterin-birgit-monteiro-will-arbeit-inklusion-und-integration-zusammenbringen-d91981.html

Über Ihre Unterstützung für meine Politik für alle Lichtenbergerinnen und Lichtenberger freue ich mich.
Gemeinsam kann es uns gelingen, dass das Jahr 2016 ein gutes und erfolgreiches Jahr für Lichtenberg wird.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien alles erdenklich Gute!

Ihre Birgit Monteiro

P.S.
In den letzten Arbeitstagen des alten Jahres, ist es mir übrigens gelungen, die Stapel auf meinem Schreibtisch wegzuarbeiten.

Meinen Dank an die Ehrenamtlichen

Advent, Advent, ein Lichtlein brennt… Die erste Kerze haben wir bereits entzündet – viele nehmen sich jetzt die Zeit, um auf das vergangene Jahr zurück zu schauen. Was haben Sie dieses Jahr erreicht? Was ist gut gelaufen und was hätte besser klappen können? Auch mich beschäftigen diese Fragen, vor allem mit Blick auf unseren schönen Bezirk.
Ich möchte das Jahresende dazu nutzen, um Danke zu sagen. Vor allem bei den vielen Menschen, die mit ihrer ehrenamtlichen Arbeit unser Lichtenberger Gemeinwesen unterstützen. Danke für Ihre Entschlossenheit und Ihre Ausdauer, für Ihre Fantasie und Ihr Einfühlungsvermögen, für all Ihre Talente und Fähigkeiten, die Sie in Ihre freiwilligen Aufgaben einbringen. Danke, dass Sie Ihr Bürgersein auch als Aufforderung verstehen, gesellschaftliche Verantwortung zu übernehmen. Mein Dank und der Dank des Bezirkes gilt aber auch Ihren Familien und Freunden, die sie bei Ihrem Engagement begleiten und unterstützen.

 

Im Amt der Bezirksbürgermeisterin und ebenso in der jahrelangen Arbeit davor sind mir viele engagierte Persönlichkeiten begegnet, die sich auf ganz unterschiedliche Art und Weise für ihre Nachbarschaft und das Gemeinwesen einsetzen. Vielen von Ihnen unterstützen hilfebedürftige Menschen – sowohl gesundheitlich in der Pflege als auch in schwierigen Lebenssituationen. Sie geben Hoffnung und Perspektiven. Lichtenberg hat eine lebendige Vereinslandschaft, in der die Freizeit organisiert und das gesellschaftliche Leben zusammengehalten wird. Es gibt den Sport, die Theater- und Karnevalsgruppen, die Jugendclubs und vieles andere mehr. Die Freiwillige Feuerwehr sorgt ehrenamtlich für Brandsicherheit und rettet Menschenleben. Aber auch alle anderen Ehrenamtlichen schützen mit ihrer Tätigkeit ein Stück weit das Leben derjenigen, um die sie sich kümmern.

Jedes Jahr zeichnet das Bezirksamt Lichtenberg einige dieser engagierten Lichtenbergerinnen und Lichtenberger aus.

Herr Tanyildiz hält die Urkunde hoch.

Herr Tanyildiz hält die Urkunde hoch.

So hat Ende September die OTA-Stiftung den Lichtenberger Integrationspreis für ihr besonderes Engagement bei der Ausbildung von Menschen mit Migrationshintergrund erhalten. Das deutsch-türkische Unternehmen der Familie Tanyildiz bildet in 22 Lehrberufen aus und richtet die vielfältigen Ausbildungsmöglichkeiten individuell auf die Möglichkeiten von körperlich, geistig und sozial benachteiligten Jugendlichen aus, von denen viele einen Migrationshintergrund haben. Mit einer erfolgreich abgeschlossenen Ausbildung haben die jungen Menschen erstmals überhaupt eine Chance auf dem deutschen Arbeitsmarkt.

 

Einen Sonderpreis für ihr außergewöhnliches Engagement bei der Einrichtung der Notunterkunft für Geflüchtete in Karlshorst erhielten die ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer der Initiative „Lichtenberg hilft“, die Evangelische Paul-Gerhardt-Kirchengemeinde Lichtenberg und der DRK Kreisverband Müggelspree e.V. ebenfalls im September. Der Preis wurde gemeinsam vom Regierenden Bürgermeister Michael Müller und mir überreicht. Die Preisträger hatten es innerhalb weniger Tage geschafft, vergleichsweise reibungslos rund 1.000 geflüchtete Menschen in die Notunterkunft einzuquartieren. Das war ein wichtiges Signal, was nach ganz Berlin ausgestrahlt hat.

 

Außerdem möchte ich an dieser Stelle noch einmal das Unternehmen des Jahres erwähnen – das Zementwerk Berlin an der Rummelsburger Bucht. Das Unternehmen bildet mit besonderer Sorgfalt Nachwuchskräfte aus, hat immer auch die Familien der Beshcäftigten im Blick und kümmern sich darum, dass ihre Mitarbeiter gesund bleiben. Auch in der Umwelttechnik arbeitet das Zementwerk mit höchsten Standards. Solche Unternehmen sind Vorbilder für die ganze Branche und prägen den Ruf Lichtenbergs als familiengerechter Bezirk.

 

In diesem Jahr durfte ich erstmals die zehn vom Lichtenberger Freiwilligenrat ausgewählten Preisträger für die Lichtenberger Bürgermedaille auszeichnen. Viele von ihnen sind mir durch ihr jahrelanges Engagement auch persönlich bekannt. An dieser Stelle möchte ich sie Ihnen noch mal kurz vorstellen:

Jürgen Hohlwein – Von Mai bis Oktober kann man ihn draußen treffen, denn Jürgen Hohlwein ist gern an der frischen Luft unterwegs. „Nicht ohne sein Fahrrad“ scheint dabei sein Leitspruch zu sein. Seit mehr als acht Jahren radelt Jürgen Hohlwein in den milderen Jahreszeiten durch Berlin und das Umland. Mehr als 30 Seniorinnen und Senioren begleiten ihn oft dabei und halten sich dadurch fit. Für sie fährt Jürgen Hohlwein vorher die Wege ab, plant die Routen und organisiert die Touren. Tradition hat auch die stets gut besuchte Jahresabschlussfeier in der Seniorenbegegnungsstätte Warnitzerstraße: Dort zeigt Jürgen Hohlwein den von ihm gedrehten Film mit den Höhepunkten des Radeljahres, die er mit selbst gedichteten Reimen und Episoden untermalt.

 

Das Ehepaar Ursula und Siegfried Bardtholdt – Seit Jahren investieren die Eheleute Ursula und Siegfried Bardtholdt viel Zeit und Kraft für alles rund um die koptisch-orthodoxe Kirche Berlin am Rodeliusplatz: Sie hämmern und bohren, um das Kirchgebäude zu erhalten, sie pflegen den großen Kirchgarten, damit alles wächst und grünt, sie beantragen Gelder, sammeln Spenden, vermitteln Hort- und Schulplätze und organisieren zudem kulturelle Veranstaltungen und Konzerte. Aber auch für die Gemeindemitglieder sowie für interessierte Berliner, für Flüchtlinge oder obdachlose Menschen engagieren sich Ursula und Siegfried Bardtholdt und haben für alle stets ein offenes Ohr.

 

Wolfgang Horn – In Hohenschönhausen ist er bei Groß und Klein bekannt: Wolfgang Horn ist ein wandelndes Auskunftsbüro, ein Ansprechpartner in allen Lebensbereichen und ein fleißiger Netzwerker dazu. In Eigenregie hat er beispielsweise Sponsoren gesucht und Künstler organisiert, damit die ehemals grauen Kästen von Post, Vattenfall und Kabel Deutschland in bunten Farben erstrahlen können. Bei den Hohenschönhausenerinnen und Hohenschönhausenern kam diese Aktion prima an.

 

Dr. Bärbel Laschke – 2005 ist die Interessengemeinschaft Geschichtsfreunde Karlshorst im Verein Kulturring in Berlin gegründet worden. Seither ist Dr. Bärbel Laschke als besonders aktives Mitglied nicht mehr aus der Gruppe wegzudenken: Als Teamleiterin verantwortet sie den thematischen Jahreskalender „Berlin Karlshorst“, der 2015 bereits zum zehnten Mal erschienen ist. Auch hat sie die dreibändige Publikumsreihe „Denkmale Karlshorst“ maßgeblich mitgeprägt. Außerdem veranstaltet Dr. Bärbel Laschke Ortsführungen und hält Vorträge. Für Gäste ist sie eine stark nachgefragte Gesprächspartnerin. Ihre Aktivitäten reichen weit über Karlshorst hinaus und ihre Anregungen wirken wie ein Motor, der andere motiviert, ihr Umfeld mitzugestalten.

 

Ly Le Thi – Vor einigen Jahren kam sie zum ersten Mal in „Leos Hütte“ – seither ist der Kontakt nicht mehr abgebrochen: Ly Le Thi versorgt die Jugendfreizeit-einrichtung regelmäßig und kostenfrei mit Pflanzen und Blumen für den Innen- und Außenbereich und hat 2014 die Jugendlichen mit Rat und Tat bei einem Schulgartenwettbewerb unterstützt. Und auch ihr Heimatland Vietnam und dessen Kultur bringt sie den Mitarbeitern und Besuchern von Leos Hütte nahe. Weil Liebe bekanntlich durch den Magen geht, kocht Ly Le Thi landestypische Gerichte und bietet sie gegen eine Spende an. Die Einnahmen hat sie anschließend einem Kindergarten in ihrem vietnamesischen Dorf überbracht.

 

 

Dr. Irmgard Steiner engagiert sich seit den 1990er Jahren auf vielfältige Art und Weise im Bezirk Lichtenberg. Ihre „soziale Heimat“ ist dabei die Volkssolidarität, bei der sie seit 15 Jahren Vorsitzende einer Ortsgruppe ist. Seit 2002 organisiert sie zudem das sozial-kulturelle Leben von 128 Mitgliedern durch gesellige Nachmittage für kranke und einsame MitbürgerInnen sowie Fahrten und Diskussionsrunden zu aktuellen politischen Themen. Seit 2002 ist Dr. Irmgard Steiner Mitglied des Bezirksvorstandes Lichtenberg, und seit 2008 seine Vorsitzende. Sie vertritt den Verband der Volkssolidarität Lichtenberg im Bündnis Demokratie und Toleranz. Dr. Irmgard Steiner schafft es, das Ehrenamt mit Stolz und Freude zu leben, für andere erlebbar zu machen und sie somit zu motivieren, selbst aktiv ehrenamtlich tätig zu werden.

 

Wolfram Teutloff – 16 Jahre lang war Wolfram Teutloff ehrenamtlicher Schiedsmann für den Bezirk Lichtenberg. In dieser Funktion hat er zwischen streitenden Menschen geschlichtet, wenn diese sich gegenseitig beleidigt, leicht verletzt, sich bedroht oder Sachen des anderen beschädigt hatten. Vom ersten Januar 1999 bis zum 27. Oktober diesen Jahres hat er im „Schiedsamtsbezirk 4“ mehr als 50 Fälle betreut und zu einem guten Ende gebracht. Die Streitparteien sind meist dankbar, weil das Verfahren vor dem Schiedsamt unbürokratisch ist und sie dadurch Prozesskosten sparen. Auch bei so genannten „Tür-und-Angel-Fällen“ konnte Wolfram Teutloff etliche Male beratend helfen, so dass das eigentliche Schlichtungsverfahren vermieden werden konnten.

 

Evelin Pakosta – Seit 1991 engagiert sich Evelin Pakosta im Lichtenberger Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA e.V.). In den vergangenen vier Jahren hat sie dort auch im Vorstand mitgewirkt. Von 1999 bis 2001 war sie Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung, seit 2008 agiert sie dort als Bürgerdeputierte. Evelin Pakosta hat 2006 zusammen mit anderen sozial engagierten Personen das interkulturelle Begegnungszentrum „Neli-Treff“ im Weitlingkiez gegründet. Mit zahlreichen Veranstaltungen und Angeboten hat es dazu beigetragen, den Kiez und die Nachbarschaft zu beleben. Zudem ist Evelin Pakosta seit 2008 als Beisitzerin im Vorstand der Kiezspinne FAS e.V. tätig. Vor allem für ältere Menschen organisiert sie einmal monatlich den „Besonderen Freitag“ im Nachbarschaftshaus „Orangerie“. Kurzum: Evelin Pakosta setzt sich mit ihrer gesamten Person auf besondere und außerordentlich engagierte Weise für das gemeinsame Miteinander in unserer Gesellschaft ein.

 

Beate Liehr – Beate Liehr ist seit 1995 Mitglied im Bürgerverein Fennpfuhl e.V. und seither in diesem Stadtteil ehrenamtlich sehr aktiv. Sie setzt sich insbesondere für Menschen mit Migrationsgrund und für die Belange ausländischer Mitbürgerinnen und –bürger ein. Seit Bestehen des Lichtenberger Kiezfonds leitet sie in ihrem Kiez mit großem Engagement die Bürgerjury. Zusätzlich hat Beate Liehr im Stadtteilzentrum Fennpfuhl über viele Jahre hinweg Veranstaltungen für Frauen vorbereitet und geleitet. Darüber hinaus ist sie eine aktive Vorleserin und ein engagiertes Mitglied im Förderverein der Lichtenberger Bibliotheken.

 

 

Irene Melzer – Schon 1976 begann Irene Melzer im Seepark Karlshorst mit ihrer Gemeinwesenarbeit. Dabei stand und steht ihr Engagement immer im Zeichen von sozialen Projekten, oft ging es dabei um Kinderarmut. 2010 initiierte sie ein generationsübergreifendes Nachbarschaftsprojekt: Immer mittwochs treffen sich dabei junge und alte Karlshorsterinnen und Karlshorster im Seepark, um gemeinsam Kaffee zu trinken und Kultur zu genießen. Irene Melzer hat Kontakt zu Schulen und Musikern, kennt Chöre und Bands und holt diese auf die Bühne im Grünen. Gäste spenden nach der Veranstaltung. Mit diesem Geld konnten bereits mehrere Vorhaben finanziell unterstützt werden. Aktuell engagiert sich Irene Melzer vor allem in der Notunterkunft Karlshorst. Ihr neuester Plan: Die Seeparkfamilie mit den geflüchteten Menschen zusammen zu bringen.

 

Für dieses Jahr endete der Reigen der Preisträger am vergangenem Donnerstag: Ich durfte den 1. Lichtenberger Inklusionspreis verleihen. Damit würdigen wir das Engagement jener Bürger, Träger, Unternehmen und Initiativen in der Behindertenhilfe, die Menschen mit Behinderungen die Möglichkeit geben, ihr eigenes Leben aktiv und selbstbestimmt zu gestalten. In diesem ersten Jahr steht der Preis unter dem Motto „Stärkung der sozialräumlichen Infrastruktur“.

Den Preis haben sich die beiden Preisträgerinnen Doreen Kröber und Heidi Schulze mehr als verdient.

Heidi Schulze hat maßgeblich dazu beigetragen, die KinderKiezKarten zu gestalten und mit ihrer herzlichen und offenen Art viele Kinder zum Mitmachen animiert. Gemeinsam haben sie die Barrierefreiheit von Spielplätzen überprüft. Regelmäßig engagiert sie sich auch im Bürgertreff „Gemeinsam im Kiez leben“. Dort unterstützt sie seit Jahren ein Projekt der Spastikerhilfe Berlin, in dem Angebote im Freizeit- und Bildungsbereich, Informationsveranstaltungen, Ausstellungen, Feste und Konzerte für Menschen mit Behinderung organisiert werden. Sie lebt den Gedanken der Inklusion aktiv.

 

Doreen Kröber setzt sich schon seit vielen Jahren als Vorsitzende des Bezirksschulbeirates für die Inklusion an den Lichtenberger Schulen ein. Ich habe sie stets als aufrechte und konstruktive Verfechterin von Schülerrechten kennen gelernt – auch über die Bezirksgrenzen hinaus. Sie kämpft dafür, dass alle ausreichend mit Schulhelferstunden versorgt werden/sind, macht sich stark für eine App, mit der autistischer Kinder kommunizieren können und setzt sich für inklusive Schulgebäude ein. Kurzum: Doreen Kröber ist im Bezirk ein Motor für Inklusion!

 

Auch im kommenden Jahr wird das Bezirksamt wieder besondere Leistungen würdigen: So wird am 4. März der Preises für Demokratie und Toleranz verliehen. Noch bis zum 31. Januar nimmt unsere Integrationsbeauftragte Bärbel Olhagaray dazu Vorschläge entgegen: baerbel.olhagaray@lichtenberg.berlin.de oder telefonisch unter 90296 3907.

Mein Newsletter für Oktober ist erschienen!

Die neueste Ausgabe meines Newsletters steht zum Herunterladen bereit. Einfach hier klicken (PDF)!

Den Newsletter können Sie gerne an andere Interessierte weitergeben. Falls Sie den Newsletter künftig bequem per Mail zugesandt haben möchten, können Sie einfach eine Nachricht an bezirksbuergermeisterin@lichtenberg.berlin.de schicken. Viel Spaß beim Lesen!

 

Kiezgarten Fischerstraße vergibt Hochbeete an Menschen mit Behinderung

Im Kiezgarten Fischerstraße in Berlin Lichtenberg gibt es ab dem Frühjahr 2015 fünf Kastenhochbeete zu vergeben. Diese sollen vorzugsweise an Menschen mit Behinderung zum möglichst selbstständigen Pflegen vergeben werden (gerne auch mit Begleitung o.ä.). Außerdem gibt es auch noch Baumscheibenbeete zu vergeben.

Die Beete können nach eigenen gärtnerischen Wünschen und Vorstellungen in der Freizeit mit passenden Pflanzen gestaltet werden. Der Kiezgarten Fischerstraße hilft und berät dabei gerne.
Im Kiezgarten gibt es keine Verpflichtungen. Alles wird gemeinsam, auf freiwilliger Basis und nach Absprache gemacht. Das Angebot ist kostenlos und unverbindlich. Alle, die dort mitmachen, können freiwillig etwas dazugeben, je nach Geldbeutel.

Wer im Kiezgarten Fischerstraße mitmachen möchte oder Menschen kennt, für die das etwas Tolles wäre, der oder die meldet sich einfach beim Kiezgarten, z.B. per Mail (kontakt@kiezgarten.de).
Der Kiezgarten meldet sich dann ab Ende Januar, Anfang Februar und lädt zum Treffen ein. Dort lernt man sich dann kennen und alles weitere wird besprochen.

Falls die fünf Kastenbeete schon vergeben sein sollten, kann man es auch im nächsten Jahr nochmal versuchen. Denn 2016 sollen weitere Beete hinzu kommen und die bestehenden werden vielleicht auch neu verteilt.

Im Tierpark geht es voran – auch in Sachen Barrierefreiheit?

Seit langem ist mir die Barrierefreiheit des Berliner Tierparks ein besonderes Anliegen. Einige werden sich vielleicht noch an die Berollung des Tierparks im Jahr 2013 erinnern, bei der Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer gemeinsam mit weiteren Interessierten und mir die Barrierefreiheit des Tierparks in der Praxis geprüft haben.

Seit einigen Monaten hat nun Andreas Knieriem die Leitung des Berliner Tierparks von seinem Vorgänger Bernhard Blaszkiewitz übernommen. Ich sehe dies als Chance, ihn gleich zu Beginn seines Amtes für die Notwendigkeit von barrierereduzierenden Maßnahmen zu sensibilisieren. Außerdem beginnt seine Amtszeit mit dem größten Sanierungsvorhaben im Tierpark seit Jahren. Vor allem das Alfred-Brehm-Haus und die Spielplätze sollen saniert und umgebaut werden, was auch genau die Bereiche mit den schwerwiegendsten Mängeln hinsichtlich der Barrierefreiheit sind. Hier bietet sich also eine gute Gelegenheit, die Barrierefreiheit in einem Aufwasch mit der allgemeinen „Attraktivitätssteigerung“ des Umbauprogrammes anzugehen. Das Programm können Sie sich hier als PDF ansehen.

Darauf habe ich Herrn Knieriem vor einiger Zeit in einem Brief hingewiesen. Er hat mir daraufhin eine freundliche Antwort geschrieben, in der er zusichert, dass die Herstellung der Barrierefreiheit Teil der Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung sein wird. Dies habe ich nun wiederum zum Anlass genommen, Herrn Knieriem auch noch die Ergebnisse unserer Berollung zu schicken. Ich hoffe er leitet diese Ergebnisse an die zuständige Fachabteilung weiter, damit sich beim Tierpark nicht die Geschichte der Grimm-Bibliothek wiederholt.

Rede zur Bestellung neuer BVG-Busse ohne Rampe am vorderen Eingang.

Diese Rede zum Antrag der Piraten „Kein Rückschritt in Sachen Barrierefreiheit – zweite Rampe bei allen Eindeckerbussen wieder einführen“ habe ich auf der letzten Plenarsitzung am Donnerstag, 16. Oktober zu Protokoll gegeben.

 

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

manche Wege sind lang. Manche Wege sind Irrwege.
Und manchmal ist der Weg wegen parkender Fahrzeuge oder nicht beräumten Schnees nicht befahrbar.
Wir wollen unser Ziel des barrierefreien Öffentlichen Personennahverkehrs trotz aller Schwierigkeiten erreichen.

Dabei helfen Erinnerungen.
Denn: Erinnerungen funktionieren wie Rampen, sie verbinden die Vergangenheit mit dem Heute und helfen dort, wo Denk- oder reale Barrieren verhindern, das Fahrtziel zu erreichen.

Erinnern wir uns also gemeinsam:
Im Jahr 1992 wurden die Behindertenpolitischen Leitlinien des Senats verabschiedet, in ihnen sind zwei Einstiegsmöglichkeiten für Rollstuhlfahrer in den rollstuhlgerechten Niederflur-Eindecker-Bussen festgeschrieben, eine an der Vordertür und eine zusätzliche Rampe an der Mitteltür.

An der Vordertür war damals noch eine Hubplattform vorgesehen, die sich als sehr störanfällig erwies, weshalb sie ab Mitte 1996 aus der Ausrüstungsliste, d.h. dem sog. Pflichtenheft, entfernt und stattdessen eine manuelle Klapprampe an der ersten und auch an der zweiten Tür aufgenommen wurde.

Diese Grundsatzentscheidung wurde in „15 Jahre Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt“ 2007 und in den Eckpunkten für den Nahverkehrsplan 2010-2014 fortgeschrieben.
Im Nahverkehrsplan 2010-2014 heißt es außerdem: „Das Thema Barrierefreiheit ist ein Querschnittsthema. Alle diesbezüglichen Maßnahmen und Standards des NVP 2010-2014 werden mit dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung und den Behindertenverbänden abgestimmt.“

Zu dieser Abstimmung dient u.a. die „AG Bauen und Verkehr – barrierefrei –„ in der Senatsverwaltung für Verkehr.
Hier wurde im April 2011 durch die BVG angekündigt, bei der nächsten Ausschreibung für neue Busse die vordere Rampe nicht mehr ins Pflichtenheft aufnehmen zu wollen.
Die Begründung lautete: damit gäbe es drei Sitzplätze mehr, die besonders mobilitätseingeschränkten Fahrgästen zugute kämen, die gerne vorne säßen.
Es gab sofort Widerspruch der Betroffenen.

Zeitgleich mit der Ankündigung der Abschaffung der 2. Rampe wurde das automatische Kneeling in Frage gestellt. Die Vertreter der Menschen mit Behinderten hatten also zur gleichen Zeit zwei Abwehrkämpfe zu bestehen, um Verschlechterungen des Istzustandes zu verhindern.

Wie beim Kneeling wechselten auch bei der Frage der Abschaffung der Rampe an der vorderen Bustür die Argumentationsmuster der BVG.
Wurden zuerst Interessen der mobilitätseingeschränkte Menschen zur Begründung angeführt, waren es im Juni 2012 dann sehbehinderte und blinde Menschen, die Einstieg und Sitzplatz an der vorderen Tür bevorzugen würden.

Schade, dass diese Argumentation der BVG nicht dazu führte, die ablehnende Positionierung zu Außenansagen an Bussen zu überdenken.

Der Allgemeine Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin jedenfalls ließ sich nicht vereinnahmen und blieb bei seiner ablehnenden Haltung zur Abschaffung der vorderen Rampe.
Das Thema wurde bis Dezember 2013 insgesamt vier Mal in der „AG Bauen und Verkehr – barrierefrei – “ aufgerufen.
Jedes Mal gab es Widerspruch der Behindertenverbände und des Landesbehindertenbeauftragten.

Am 10. Dezember 2013 wurden die Anwesenden schließlich informiert, dass die neuen Busse ohne zweite Rampe inzwischen bestellt worden seien.

Wie lässt sich dieser Vorgang interpretieren?

Die BVG hat sich entgegen der Festlegungen im Nahverkehrsplan nicht mit den Verbänden und dem Landesbehindertenbeauftragten abgestimmt, sondern diese lediglich informiert.

Der Entwurf des Nahverkehrsplans 2014-2018 geht bereits auf den Wegfall der vorderen Rampe und die damit verbundenen Probleme ein. Er fordert „eine besondere Haltestellengestaltung und die Sicherstellung der Freihaltung der Haltestellenbereiche bzw. das Vorhandensein von Buskaps.“, um der durch den Wegfall der Rampe geänderten Situation gerecht zu werden.

Ich muss zugeben, ich bin sehr skeptisch, was die praktische Umsetzung dieser Festlegungen betrifft. Und mich interessiert die Positionierung der Verbände von Menschen mit Behinderung, die möchte ich gern im Ausschuss dazu anhören.

Ich sehe außerdem dringenden Handlungsbedarf bei den Mitbestimmungs- und Beteiligungsinstrumentarien für Menschen mit Behinderung sowie für die Etablierung eines geordneten Verfahrens der Entscheidungsfindung beim Auftreten von Zielkonflikten. Aus der in der Praxis seitens der BVG kaum beachteten Mitbestimmung muss eine Mitentscheidung werden.

Rede im Plenum: Vollständige Barrierefreiheit durch sprechende Busse und Straßenbahnen.

16.10.14: Rede im AGH zur Priorität der Piraten, DS 17/1882, Antrag: Barrierefreiheit für blinde und sehbehinderte Fahrgäste erhöhen durch „sprechende Busse und Straßenbahnen“

 

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren,

angesichts des Antrages der Piraten unternahm ich den Versuch, mich auf der Homepage der BVG zum Sachstand zu informieren.

Die BVG schreibt dort zur Barrierefreiheit der Straßenbahnen, dass das Ersetzen der alten Fahrzeuge durch die neuen zu Betriebskostensenkungen sowie zu einer wesentlichen Steigerung der Attraktivität für die Fahrgäste führe und mittelfristig eine 100 % ige Barrierefreiheit im Straßenbahnnetz Berlins herstelle.

 

Zwei Dinge finde ich an dieser Aussage bemerkenswert:

  1. Maßnahmen für Barrierefreiheit und ZUGLEICH Kostensenkungen sind möglich. Das Beispiel sollte Schule machen!
  2. Es besteht eine Unklarheit darüber, was der Begriff „barrierefrei“ eigentlich bedeutet.

 

Diese begriffliche Unklarheit verwundert mich, ist Barrierefreiheit doch im Paragraf 4 des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen folgendermaßen definiert:

„Barrierefrei sind bauliche und sonstige Anlagen, Verkehrsmittel, technische Gebrauchsgegenstände, Systeme der Informationsverarbeitung, akustische und visuelle Informationsquellen und Kommunikationseinrichtungen sowie andere gestaltete Lebensbereiche, wenn sie für behinderte Menschen in der allgemein üblichen Weise, ohne besondere Erschwernis und grundsätzlich ohne fremde Hilfe zugänglich und nutzbar sind.“

 

Leider können Blinde, Sehschwache und Analphabeten bisher Busse und Straßenbahnen nicht ohne fremde Hilfe nutzen bzw. für sie wird jede Fahrt zu einer Fahrt ins Unbekannte, diese Beschreibung ist, so glaube ich, nicht übertrieben angesichts von 1.000 Fällen von betrieblichen Anweisungen zur Veränderung der Linienführung  pro Jahr

  • wegen Sport- und Großveranstaltungen,
  • wegen Straßenfesten und Bauarbeiten,
  • wegen Maßnahmen aufgrund extern bedingter Umleitungen

Diese Veränderungen der Linienführung dauern manchmal nur ein paar Tage, manchmal aber auch Monate und betreffen jeweils  eine Vielzahl von Haltstellen.

 

Laut BVG haben zwar alle Straßenbahnen Außenlautsprecher, die manuell durch das Fahrpersonal bedient werden können.

    • Wie erkennt ein Straßenbahnfahrer einen sehschwachen Fahrgast? Und wie einen Analphabeten?
    • Das weckt bei mir traurige Erinnerungen an die Debatte über Selbstbestimmung und das sog. Bedarfskneeling.

Die rund 1.300 Busse der BVG haben bisher KEINE Außenlautsprecher, hier wird der Handlungsbedarf besonders deutlich.

 

Spätestens seit 1992 und den Leitlinien zum Ausbau Berlins als behindertengerechte Stadt arbeiten wir uns an dem Thema „Außenansagen von Fahrtziel und Liniennummer“ ab.

Der Antrag der Piraten nimmt nun noch einmal die alte und sehr berechtigte eine Forderungen des Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein Berlin (ABSV) auf.

 

Für die weitere Diskussion des Antrags in den Fachausschüssen möchte ich uns drei Aspekte mit auf den Weg geben:

  • Wir als Parlament sollten der BVG sehr genaue Vorgaben machen, was sie wann und wie mit wem erprobt und uns die Frage beantworten, ob die  weitere Erprobung von sprechenden Haltestellen noch Sinn macht.
  • Ich könnte mir zweitens vorstellen, dass wir in einer Anhörung zum Thema uns Erfahrungsberichte aus Kassel, Gera, Erfurt, München, Schwerin und Hannover anhören, die offensichtlich das Problem rund um den § 33 StVO gelöst haben und auch die Frage der Finanzierung.
  • Und damit bin ich beim 3. und letzten Hinweis für heute: Eine Beschlussfassung im Sinne einer Einführung sprechender Busse und Straßenbahnen bedarf einer Verankerung im nächsten Haushaltsplan.

 

Vielen Dank.