Pressemitteilung: Noch immer kein Vertreter für Menschen mit Behinderungen im rbb-Rundfunkrat!

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Gemeinsame Pressemitteilung vom 12.9.2018

Landesbeirat für Menschen mit Behinderung Berlin
Vorsitzende: Ulrike Pohl
pohl@paritaet-berlin.de

Landesbehindertenbeirat Brandenburg
Vorsitzende: Marianne Seibert
lbb@dmsg-brandenburg.de

 

 

Die Überprüfung der Zusammensetzung des rbb-Rundfunkrats steht vor der Tür. Dies ist für die Vertreterinnen und Vertreter der Menschen mit Behinderungen in Berlin und Brandenburg erneut Anlass darauf hinzuweisen, dass die große Gruppe der Menschen mit Behinderung immer noch nicht angemessen vertreten ist. Schon seit 2008 bemühen sich die Behindertenverbände und Landesbeauftragten beider Länder vergeblich, Sitz und Stimme in dem auch für die öffentliche Meinung wichtigen Rundfunkrat zu erhalten.

Ab der morgigen Sitzung des RBB-Rundfunkrats wird Christian Specht, Mitglied im Vorstand des Lebenshilfe e.V. Berlin, den Anfang machen und als Zuschauer an den öffentlichen Sitzungen des Aufsichtsgremiums der Zweiländeranstalt teilnehmen. Darauf einigten sich die Teilnehmer der Arbeitsgruppe Rundfunkrat, die sich für eine offizielle Vertretung der Menschen mit Behinderung im RBB-Rundfunkrat einsetzt. Die Arbeitsgemeinschaft setzt sich aus gewählten Vertreterinnen und Vertretern der Landesbehindertenbeiräte aus Berlin und Brandenburg zusammen, darunter auch Birgit Monteiro, Bezirksstadträtin von Lichtenberg, die sich seit vielen Jahren für das Anliegen einsetzt und für den Rat der Bürgermeister in den Landesbehindertenbeirat Berlin entsandt wurde. Außerdem unterstützt Christine Braunert-Rümenapf, die Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung in Berlin, den erneuten Vorstoß um eine eigene Vertretung.

Für Specht ist die Angelegenheit seit vielen Jahren ein Herzensthema. Der 49-Jährige, der mit einer Lernbeeinträchtigung lebt, will erreichen, „dass Menschen mit Behinderung im RBB-Rundfunkrat endlich stimmberechtigtes Mitglied werden!“

Dafür muss zuerst der RBB-Staatsvertrag geändert werden. Die Arbeitsgruppe Rundfunkrat fordert den Senat von Berlin und die Brandenburgische Landesregierung auf, die Änderung des Staatsvertrags bis zum Ende der aktuellen Amtsperiode des Rundfunkrats am 25.2.2019 zu beschließen. Die Berliner Koalition aus SPD, Linken und Grünen hat 2016 in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, „bei der nächsten Änderung des RBB-Staatsvertrags die Zusammensetzung des RBB-Rundfunkrats hinsichtlich angemessener Repräsentation gesellschaftlicher Vielfalt zu verbessern“. „Die SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus hatte bereits 2012 einen Antrag zur Berücksichtigung von Menschen mit Behinderung im RBB-Rundfunkrat beschlossen. Gelingt eine Umsetzung dieses Beschlusses bis Februar 2019 nicht, wäre dies eine Ohrfeige für alle Menschen mit Behinderung und ein Rückschritt bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention“, so Birgit Monteiro. Marianne Seibert, Vorsitzende des Landesbehindertenbeirats Brandenburg ergänzt: „Auch der Landtag in Brandenburg hat bereits 2013 mit einem Entschließungsantrag die Stärkung der Vertretung der Menschen mit Behinderung in diesem Gremium beschlossen.“

Jeder zehnte Mensch in Berlin und Brandenburg lebt mit einer Behinderung. Im Rundfunkrat, der gesellschaftliche Vielfalt repräsentieren soll, spiegelt sich dies jedoch nicht wieder. Laut RBB-Staatsvertrag gehören dem Rundfunkrat 30 Mitglieder an. Während einzelne gesellschaftliche Gruppierungen im Rundfunkrat gleich mehrfach vertreten sind, haben Menschen mit Behinderung bisher keinen eigenen Sitz.

Wie es gehen kann, zeigt u.a. das Bundesland Bremen. Im März 2016 wurde das Radio Bremen-Gesetz novelliert. Seitdem gehört ein Vertreter des Landesteilhaberats als stimmberechtigtes Mitglied dem Rundfunkrat an.

Gelegenheit zum Pressegespräch:
Am 13. September 2018 steht Ihnen Christian Specht ab 15.30 Uhr
mit seinem Assistenten Michael Martens (0176. 10 17 92 90) vor Ort für Gespräche zur Verfügung
(Fernsehzentrum, Masurenallee 8-14, 14057 Berlin, Konferenzraum 14. OG).

Arbeit und Beschäftigung in Lichtenberg

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Wie beschäftigt sich das Bezirksamt eigentlich mit dem Thema Arbeit?

Was macht das Bezirksamt als Arbeitgeber aus?

Was wird von Seiten des Bezirksamtes getan, um die vorhandenen Arbeitsplätze in Lichtenberg zu sichern und um mehr Arbeitsplätze zu schaffen?

Ich habe mir diese Fragen zum Anlass genommen, einmal ausführlich das Thema Arbeit aus Sicht des Bezirkes darzulegen.

Viele Menschen denken beim Thema Arbeit zuerst an Arbeitslosigkeit. Da geht es Lichtenberg so gut wie seit den frühen 1990er Jahren nicht mehr:

Arbeitslosenzahlen
Die grüne Linie gehört zu Lichtenberg, die blaue Linie zu Berlin. Seit 2011 liegen wir unterhalb der Berliner Arbeitslosenquote – und der Abstand wird immer größer. Die Quote sieht im historischen Verlauf gut aus. So waren zum Jahresende 2015 im Bezirk lediglich 9,1 Prozent Menschen ohne Arbeit. Trotzdem bedeutet dieser Erfolg, dass knapp ein Zehntel der arbeitsfähigen Menschen in Lichtenberg arbeitslos ist. Das sind immer noch viel zu viele. Vor allem diejenigen bleiben auf der Strecke, die gering qualifiziert sind oder deren Ausbildung auf dem Arbeitsmarkt nicht mehr gefragt ist. Außerdem gibt es Menschen, die zwar arbeiten möchten, es aus unterschiedlichen Gründen aber nicht können oder gar dürfen – und somit auch nicht in der Statistik vorkommen.

Und während die Arbeitslosenquote so gering ist wie seit Jahrzehnten nicht mehr, fällt es den Unternehmen immer schwerer, qualifiziertes Personal zu finden. Am Ende dieses Beitrages finden Sie deshalb eine Aufstellung von offenen Stellen hier in Lichtenberg, die mir Lichtenberger Unternehmen zugesandt haben. Hierbei zeigt sich: Qualifizierte Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer können gerade in technischen Berufen oft schnell eine neue Arbeit finden.

Und auch das Bezirksamt selbst ist ein starker und attraktiver Arbeitgeber. Wir sind mit rund 2.000 Beschäftigten eines der größten „Unternehmen“ im Bezirk. Nur die BVG beschäftigt auf ihren Lichtenberger Betriebshöfen noch mehr Menschen. Bei uns arbeitet vorwiegend Verwaltungspersonal, aber wir beschäftigen auch Menschen in medizinischen, technischen und sozialen Berufen. Dazu kommen IT-Fachkräfte, Bibliothekare/-innen, Gärtner/-innen und Schulhausmeister/-innen – ein breit gefächertes Berufsspektrum, damit wir all unsere vielfältigen Aufgaben erfüllen können. Dementsprechend finden Sie in der Liste der Stellenangebote auch einige Ausschreibungen des Bezirksamtes. Weiterlesen

Gastbeitrag: Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro besucht den Campus Hedwig

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Sie war die erste offizielle Besucherin auf dem Campus Hedwig: am Samstag, 18. April besuchte Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro den Umzug der Kita Sonnenschein in den neugebauten Campus Hedwig. In der Hedwigstraße 9/10 steht der von der SozDia Stiftung Berlin erbaute, halbrunde Neubau, der sich harmonisch in eine parkähnliche Grünfläche einfügt. Die Bezirksbürgermeisterin, die von SozDia-Vorstand Michael Heinisch durch das neue Gebäude geführt wurde, zeigte sich beindruckt: „In diesem Gebäude kann man als Kind seiner Phantasie freien Lauf lassen“ so Monteiro.

Im Campus Hedwig, der am 27. Mai offiziell eröffnet wird, finden die AnwohnerInnen Hohenschönhausens generationsübergreifende Angebote sowie Beratungs- und Unterstützungsangebote für Familien und Jugendliche. Denn neben der Kindertagesstätte Spatzenhaus ziehen das Stadtteilzentrum Hedwig und die Beratungsstelle FLEXible Erziehungshilfen in den himmelblauen Neubau ein. „Der Campus Hedwig ist ein großer Gewinn für diesen Kiez. Es gibt in dieser Nachbarschaft schon viel bürgerschaftliches Engagement und Menschen, die mit anpacken. Ich wünsche mir, dass der Campus Hedwig zu einer weiteren Belebung des Kiezes beiträgt“ so die Bezirksbürgermeisterin.

Campus Hedwig

Gastbeitrag: Leben mit persönlicher Assistenz

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Bei einem Treffen mit der Arbeitsgruppe „Persönliche Assistenz“ vom Landesbeirat für Menschen mit Behinderung beeindruckte mich der Beitrag von Verena Miethbauer sehr. Deshalb freue ich mich, dass sie mir ihr Statement als Gastbeitrag für meine Homepage zur Verfügung gestellt hat: Leben mit persönlicher Assistenz.

 

Mein Name ist Verena Miethbauer. 1959 bin ich in Sachsen Anhalt geboren. Ich bin die zweitjüngste von sieben Geschwistern. Im Alter von ungefähr sechs Monaten stellte meine Mutter fest, dass auch ich körperbehindert bin, wie schon zwei meiner älteren Geschwister.
Ich lebe mit einer Spinalen Muskelatrophie.

Die spinale Muskelatrophie ist ein vom Rückenmark her verursachter Muskelschwund. Sie zählt deshalb zu den Muskelerkrankungen. Die spinale Muskelatrophie betrifft nur das motorische Nervensystem. Die Teile des Nervensystems, die für die Empfindungen bei Berührung, für die Wahrnehmung von Schmerz und Temperatur, sowie für Sehen, Riechen und Hören zuständig sind, bleiben völlig unversehrt. Vor allem auch die geistige Leistungsfähigkeit wird nicht beeinträchtigt. Weiterlesen

Gesucht: Zweizimmerwohnung in Berlin-Lichtenberg

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Als ich im Herbst 1989 als Studentinnen von Strausberg nach Lichtenberg zog, musste ich um einen Platz im Studentenwohnheim ausdauernd kämpfen. An eine eigene Wohnung war nicht zu denken. 1995 fand ich endlich meine erste eigene Wohnung in der Lichtenberger Hagenstraße. Die Lage auf dem Wohnungsmarkt hatte sich entspannt. Das ist längst Vergangenheit, wie der folgende Bericht zeigt, der mir aus meinem Wahlkreis zugegangen ist und den ich als Gastbeitrag auf meiner Homepage veröffentliche.

„Seit ungefähr einem halben Jahr befinde ich mich nun auf der Suche nach einer Wohnung im Bezirk Berlin-Lichtenberg, vorzugsweise in der Gegend um das Rathaus Lichtenberg. Ich suche eine Zweizimmerwohnung um die 50qm. Sie sollte ein Fenster im Bad und in der Küche haben, nicht im Erdgeschoss liegen und die Warmmiete von 480€ nicht überschreiten. Das sind meine Ansprüche an meine erste Wohnung. Mittlerweile habe ich die Suche auf die Bereiche Friedrichsfelde und Lichtenberg-Nord ausgeweitet. Auch von anderen Bedürfnissen bin ich bereits abgerückt. Weiterlesen

Gastbeitrag von Antje Szardning: Aus für das Kompetenzzentrum „Barrierefrei Planen und Bauen“?

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Die folgende Problemanzeige erhielt ich von Antje Szardning. Ich habe zur Frage der Fortführung des Kompetenzzentrums „Barrierefrei Planen und Bauen“ die Wissenschaftssenatorin Sandra Scheeres um Unterstützung gebeten. Sie hat Kontakt zur TU aufgenommen. Über die Ergebnisse werde ich hier informieren:

 

Aus für das wichtige Kompetenzzentrum „Barrierefrei Planen und Bauen“ an der TU ?

Am Institut für Architektur der TU – Berlin hat seit 2003 im Fachgebiet „Entwerfen, Bauten des Gesundheitswesens“ das Kompetenzzentrum „Barrierefrei Planen und Bauen“ – hat Frau Dr. Kliemke eine Ringvorlesung zum Thema ‚Barrierefrei Planen und Bauen’ durchgeführt. Sie hat auch dieses Zentrum geleitet und hauptsächlich aufgebaut.

Den Abschluss der diesjährigen Ringvorlesung am 14.12.2012 bildete wieder die Präsentation der Seminararbeiten durch die Studenten – in der Regel  von Architektur, Stadt- und Regionalplanung sowie Landschaftsplanung. Es fand aber nicht nur die Semester-Abschlusspräsentation, sondern gleichzeitig eine Art Abschlussveranstaltung überhaupt statt. Eingeladen waren ehemalige ReferentInnen und alle am Thema Interessierte. Weiterlesen

Pflanzaktion am Sa., 23.06.12, 15 Uhr in der Frankfurter Allee Süd: Ich bin dabei!

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Über die Details informiert Bernd Mentele:

Gärtnern in der Stadt

Immer mehr Menschen schließen sich dem Trend des urbanen Gärtnerns an, nachbarschaftliche und interkulturelle Gärten breiten sich aus, und auch die Baumscheiben der Straßenbäume in Berlin verlieren langsam die Funktion von Hundeklos – und geraten zu blühenden Oasen mitten in der Stadt.

Auch wir möchten uns diesem bürgerschaftlichen Engagement nicht verschließen und

am Samstag, 23.06.2012, 15:00-16:30 Uhr

die Baumscheiben der fünf rotblättrigen Ahornbäume in der Schulze-Boysen-Straße (entlang des Nachbarschaftshauses ORANGERIE bis zur Ecke Wilhelm-Guddorf-Straße) mit freiwilligen Helfern bepflanzen.

Pflanzenspenden sind dabei willkommen, sie können mitgebracht oder vorher bei uns abgegeben werden.

Im Anschluss an die Pflanzaktion gibt es eine gemeinsame Kaffeetafel mit Kuchen, und die Band „Trubles“ sorgt für die musikalische Umrahmung des Nachmittags.

Für die Bereitstellung von alkoholfreien Getränken, Kaffee und Kuchen danken wir der Wohnungsbaugenossenschaft „VORWÄRTS“ eG und der Kaiser’s-Filiale Frankfurter Allee 144 sehr herzlich!

Schön wäre es, es fänden sich für die bepflanzten Baumscheiben auch Baumpatinnen oder –paten, die bis zum Spätherbst dieses Jahres die Pflege der Bäume übernehmen. Weiterlesen

Matthias Vernaldi stellte mir als Gastbeitrag für meine Homepage seinen Vortrag zur Verfügung, den er im Rahmen der Ringvorlesung „Behinderung ohne Behinderte?! Perspektiven der Disability Studies“, Universität Hamburg, am 14.05.2012 hielt: Der Umgang unserer Kultur mit Behinderung – von der fürsorglichen Internierung zur Teilhabe zum kleinen Preis

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Sehr verehrte Hörer, liebe Leute,

es freut mich sehr, dass ich heute hier stehen kann. Ich fühle mich geehrt, ein zweites Mal gefragt worden zu sein, ob ich mich an der Ringvorlesung beteilige. Allerdings kann ich nicht versprechen, dass ich die Erwartungen erfülle, die von 2010 her in mich gesetzt sind. Damals ging es um Sex! Das heutige Thema ist wesentlich trockener: „Der Umgang unserer Kultur mit Behinderung – von der fürsorglichen Internierung zur Teilhabe zum kleinen Preis“.

Ich werde versuchen, den Umgang unserer Kultur mit Behinderung von drei Aspekten aus zu beleuchten: zum Einen vom traditionellen Standpunkt der Fürsorge aus, zum Anderen aus der Warte der Verwertbarkeit, bzw. des gesellschaftlichen Nutzens, und zuletzt aus emanzipatorischer Sicht. Auch wenn es außer Frage steht, sage ich es hier noch einmal: Dies ist eine subjektive, bzw. eine stark von meiner Subjektivität geprägte Darstellung. Jeder dieser drei Aspekte des Umgangs mit Behinderung beeinflusst mein Leben – und das sehr umfassend. So stehen für mich Fürsorge, Verwertbarkeit und Emanzipation für Ausgrenzung, Abwertung und Ermächtigung. Selbstverständlich greifen diese drei Aspekte ineinander und lassen sich nicht einfach einem Schwarz-Weiß/Gut-Böse-Schema zuordnen. Ich bin bemüht, das im Blick zu behalten. Wenn ich gelegentlich trotzdem in meiner Darstellung zu kurz greife oder generalisiere, dann schuldet dies bitte meiner Subjektivität. Weiterlesen

Wertediskussion: Gastbeitrag meines Freundes Kurt Hemmerlein, der nicht locker lässt mit der Frage, in was für einer Gesellschaft wir eigentlich leben wollen

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Werte, was sind das? Der Wert eines Gegenstandes, einer Leistung? Der Wert der Freiheit, des Lebens, der menschlichen Würde? Sind Werte wie Ehrlichkeit, Toleranz, Hilfsbereitschaft damit gemeint? Welchen Platz haben Freundschaft, Liebe, Nächstenliebe in unserer Gesellschaft? Fördern wir den Stellenwert dieser Werte? Wie unterschiedlich kann der Wert bestimmter Bereiche für den einzelnen sein? Wer krank ist, wird besonderen Wert auf ein gutes Gesundheitssystem legen. Familien mit Kindern auf das Bildungssystem. Anderen wieder ist der öffentliche Nahverkehr viel wert, Autofahrern die freie Fahrt, dem Hausbesitzer die Ruhe vor Fluglärm, dem Millionär der freie Finanzmarkt. Wo muss das eine beginnen, das andere enden? Sind das alles spezielle Dinge, die miteinander nichts tun haben? Haben sie das wirklich nicht? Ist es nicht vielleicht so, dass immer mehr Partikularinteressen in den Vordergrund gerückt werden (teile und herrsche?) und eine gesamtgesellschaftliche Sicht fehlt? Wenn aber immer nur das Detail betrachtet wird, kann eine Entscheidung, die für den speziellen Bereich richtig ist, trotzdem falsch sein. Wem die große Richtung fehlt, dem fehlt auch der Gradmesser für die kleinen Entscheidungen auf dem Wege. Wie heißt es so treffend: Wer nicht weiß, wohin er segeln möchte, für den ist kein Wind der richtige. Dies merkt man allerorten und in allen Bereichen. Umwelt, Verkehrspolitik, Jugendpolitik, Bildung, Gesundheit, Rente…

Es werden Ziele dargestellt, die offensichtlich gar nicht angestrebt werden, die wahren Gründe bleiben oft im Dunkeln.

 

Dafür einige Beispiele:

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Menschen begegnen sich: Gastbeitrag von Evelin Pakosta, Lichtenberger Gastgeberin des Taizé-Treffens zum Jahreswechsel

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Junge Menschen aus ganz Europa kamen vom 28.12. 2011 – 1.1. 2012  nach Berlin, um mit den Brüdern der ökumenischen Gemeinschaft von Taizé (Frankreich) und mit uns ein Fest auf dem „Weg des Vertrauens“ zu feiern. Nicht erst der Beitrag in der Orangerie Nr. 6/11 ließ mich überlegen, einen Schlafgast aufzunehmen. Obwohl nicht an einen Glauben gebunden, war ich neugierig, was bewegt junge Menschen, sich aus den europäischen Ländern zu treffen, zu beten, zu singen und zu diskutieren. Dazu kommt, dass wir seit einiger Zeit mit der Ev. Kirchengemeinde Alt Lichtenberg Gemeindezentrum Am Fennpfuhl Hilfe und Unterstützung für die Ratsuchenden der Sozialberatung erhalten. Einmal in der Woche ist es uns möglich, die Essenausgabe von -Laib und Seele- in Anspruch zu nehmen.

Dieses Engagement der Mitarbeiter (ehrenamtlich tätig) war Anlass genug, durch mit der Beherbung eines Schlafgastes ein Dankeschön abzustatten.

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