19.04.2012 Wie seriös ist eigentlich die Berichterstattung im Cicero?

Gestern fanden Netzfreunde folgenden Beitrag:

http://www.cicero.de/blog/stadtgespraech/2012-04-16/abgeordnete-im-netz-ohne-draht-zum-volk

Nun freue ich mich natürlich, dass der Cicero meine Person für wichtig genug befindet, genannt zu werden. Allerdings ist die Art der Berichterstattung doch etwas seltsam, weshalb ich einen Kommentar und folgende Mail an die Redaktion schrieb: Weiterlesen…


19.04.2012 Zweite Wahlkreispostkarte nach der Wahl wird in diesen Tagen verteilt

 

In diesen Tagen verteile ich gemeinsam mit ehrenamtlichen Helfern meine 2. Wahlkreispostkarte nach der Wahl. Vielleicht sollte ich zukünftig die Abkürzungen vdW und ndW einführen? Obwohl ja nach der Wahl auch immer bereits vor der Wahl ist….:-)

Aber zurück zur Postkarte: Das Besondere an dieser Karte ist, dass ich die Bürgerinnen und Bürger bitte, mir ihre Lebensweisheiten mitzuteilen. Diesen Erfahrungsschatz möchte ich dann gern in geeigneter Weise veröffentlichen. Ich bin gespannt!

 

Meine Postkarte zum Herunterladen (PDF)


20.03.2012 Zum Equal Pay Day – Aktion der SPD-Fraktion gegen Lohnungleichheit am 23. März

Die SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses setzt am 23. März 2012 zum Equal Pay Day ein Zeichen gegen Lohnungleichheit. Mit Postkarten und Geldbeuteln treten wir unter dem Motto “Wir wollen im Frauenportemonnaie genau so viel Geld wie in der Männerbrieftasche” für den Abbau von Lohnunterschieden ein. An der Aktion nehmen die frauenpolitische Sprecherin Dr. Ina Czyborra, die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Birgit Monteiro und weitere Abgeordnete teil. Die Aktion findet statt:

Freitag, 23. März 2012
8.00 Uhr
U-Bahnhof Potsdamer Platz (vor Balzac) Weiterlesen…


12.03.2012 Wertediskussion: Gastbeitrag meines Freundes Kurt Hemmerlein, der nicht locker lässt mit der Frage, in was für einer Gesellschaft wir eigentlich leben wollen

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Werte, was sind das? Der Wert eines Gegenstandes, einer Leistung? Der Wert der Freiheit, des Lebens, der menschlichen Würde? Sind Werte wie Ehrlichkeit, Toleranz, Hilfsbereitschaft damit gemeint? Welchen Platz haben Freundschaft, Liebe, Nächstenliebe in unserer Gesellschaft? Fördern wir den Stellenwert dieser Werte? Wie unterschiedlich kann der Wert bestimmter Bereiche für den einzelnen sein? Wer krank ist, wird besonderen Wert auf ein gutes Gesundheitssystem legen. Familien mit Kindern auf das Bildungssystem. Anderen wieder ist der öffentliche Nahverkehr viel wert, Autofahrern die freie Fahrt, dem Hausbesitzer die Ruhe vor Fluglärm, dem Millionär der freie Finanzmarkt. Wo muss das eine beginnen, das andere enden? Sind das alles spezielle Dinge, die miteinander nichts tun haben? Haben sie das wirklich nicht? Ist es nicht vielleicht so, dass immer mehr Partikularinteressen in den Vordergrund gerückt werden (teile und herrsche?) und eine gesamtgesellschaftliche Sicht fehlt? Wenn aber immer nur das Detail betrachtet wird, kann eine Entscheidung, die für den speziellen Bereich richtig ist, trotzdem falsch sein. Wem die große Richtung fehlt, dem fehlt auch der Gradmesser für die kleinen Entscheidungen auf dem Wege. Wie heißt es so treffend: Wer nicht weiß, wohin er segeln möchte, für den ist kein Wind der richtige. Dies merkt man allerorten und in allen Bereichen. Umwelt, Verkehrspolitik, Jugendpolitik, Bildung, Gesundheit, Rente…

Es werden Ziele dargestellt, die offensichtlich gar nicht angestrebt werden, die wahren Gründe bleiben oft im Dunkeln.

 

Dafür einige Beispiele:

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08.03.2012 Rede am 08. März 2012 zum Entschließungsantrag der Grünen

„Langzeiterwerbslose Menschen müssen Chancen auf Arbeit behalten“

 

Liebe Menschen aller drei Geschlechter,

Menschen suchen nach dem richtigen Weg.

Abgeordnete sind Menschen.

In den Regierungsfraktionen.

In der Opposition.

Meine Fraktionskollegin Ülker Radziwill hat in der ersten Lesung des vorliegenden Entschließungsantrages diesen absolut richtig, als netten, aber erfolglosen Versuch klassifiziert, zwischen die Koalitionspartner einen Keil zu treiben.

Natürlich kann man als Opposition aus jeder Kritik an der Bundesregierung einen Antrag für das Berliner Parlament machen.

Natürlich können die Regierungsfraktionen jeden Antrag der Opposition wegstimmen.

Was mich interessiert ist folgende Frage: Wie schaffen wir es gemeinsam, aus Schein wieder Debatten und aus Ritualen zielführende Arbeit zu machen? Weiterlesen…


15.02.2012 Erste Wahlkreispostkarte nach der Wahl verteilt

Bereits im Wahlkampf habe ich viel positive Resonanz für meine Wahlkreispostkarten erhalten. Ich werde die Bewohnerinnen und Bewohner des Lichtenberger Wahlkreises 4 (Alt-Lichtenberg) auch weiterhin auf diese Art über meine Wahlkreisarbeit und die vielfältigen Gelegenheiten, mich zu treffen, informieren. In diesen Tagen wurde und wird die erste Wahlkreispostkarte nach der Wahl verteilt. Vielen Dank all den Helfern, die mit mir gemeinsam bei Wind und Kälte die Briefkästen bestücken.

 

Die Vorderseite und

die Rückseite des Flyers als pdf zum herunterladen.

 

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12.02.2012 Ombudstelle für ALG-EmpfängerInnen

Die zweite Rede, die ich am 09.02.12 im Abgeordnetenhaus hielt, drehte sich um einen Antrag der Grünen zur Einrichtung einer Ombudsstelle für ALG-II-EmpfängerInnen in Berlin.

 

Rede im Abgeordnetenhaus am 09.02.12, DS 17/0110: Antrag Grüne, Ombudsstelle für ALG-II-EmpfängerInnen

 

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

 

Mir liegen vor:

Der Antrag der Grünen vom 18. Januar 2007 „Ombudsstelle für ALG-II-EmpfängerInnen“.

Und vom Antrag der Grünen vom 18. Januar 2012 „Ombudsstelle für ALG-II-EmpfängerInnen“.

 

Die Überschriften sind einschließlich des Bindestrichs und großen „I“ deckungsgleich.

Die Inhalte der Anträge unterscheiden sich.

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09.02.2012 Rede im Abgeordnetenhaus zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der Linken und der Piraten

Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:

Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, im Bundesrat dem Entschließungsantrag „Faire und sichere Arbeitsbedingungen durch Implementierung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes“ (Drucksache 816/11) zuzustimmen.

 

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!

„Lesen hilft!“, sagt der Volksmund. Versuchen wir es einmal gemeinsam. Ich zitiere:

„Wird im Senat für die Abstimmung im Bundesrat zwischen den Koalitionspartnern keine Übereinstimmung erzielt, so enthält sich Berlin der Stimme.“

Das war ein Zitat aus der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und PDS/Linkspartei für die Jahre 2006 bis 2010.

Auch in der letzten Wahlperiode hat sich das Land Berlin einige Male im Bundesrat enthalten. Bei einer ersten Schnellsuche in den entsprechenden Protokollen fand ich mindestens drei solcher Fälle.

Es überrascht nicht wirklich, dass es einen ähnlichen Passus in der aktuellen Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD gibt.

Ich zitiere:

 

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07.02.2012 Wie wir in Deutschland ticken

Am gestrigen 06. Februar 2012 war ich Gast beim Forum Frankfurter Allee Süd in Lichtenberg. Ich berichtete zum aktuellen Arbeitsstand der Initiative “Licht an im Hubertusbad”.

Bei einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um Probleme und Schandflecken im Kiez. Als ich die Ausführungen hörte, wurde mir wieder einmal deutlich, wie wir in Deutschland ticken:

Es gibt ein Problem. Für die Lösung des Problems ist kein Geld da. Stattdessen finanzieren wir z.B. Kiezläufer. Das allseits bekannte Problem wird fotografiert, dokumentiert, die für das Problem Verantwortlichen gefunden, Briefe geschrieben. Nach Monaten und Jahren intensiver Arbeit steht die Auskunft: Es ist leider kein Geld zur Lösung des Problems da.

Ich möchte dafür nicht DIE Gesellschaft, DEN Staat, DAS System verantwortlich machen, sondern uns selbst fragen: Wie müssen Strukturen aussehen, die das Handeln aller befördern?


05.02.2012 Lichtenberger Hubertusbad: Wie ist der aktuelle Stand?

Die Initiative „Licht an im Hubertusbad“ hatte am 25. August 2011 der BVV Lichtenberg 1.904 Unterschriften für die Sanierung des Bades übergeben. Bis zum 31. Dezember 2011 kamen weitere 243 Unterschriften und 391 online- Mitzeichner hinzu. Die insgesamt 2.538 Unterstützer sind für mich eine Verpflichtung, an dem Thema auch in Zukunft dranzubleiben.

Im Dezember wählte die Initiativgruppe Frank Tessmann, Michael Metze, Sebastian Schlüsselburg und meine Person zu Sprechern.
Gemeinsam haben wir die 2. Hubertusbadkonferenz vorbereitet.

Sie findet am Dienstag, 21. Februar 2012, 19 Uhr, in der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek, Frankfurter Allee 149, 10365 Berlin, statt.

Als Teilnehmer werden u.a. erwartet:
Andreas Geisel, Lichtenberger Bezirksbürgermeister (SPD) und die Stadträte Wilfried Nünthel (CDU), Dr. Andreas Prüfer (Linke), zwei potentielle Investoren sowie weitere Vertreter der Initiative “Licht an im Hubertusbad”.
Und Sie und Ihre Nachbarn, Freunde, Bekannte sind ebenfalls herzlich eingeladen.

Ihre Birgit Monteiro



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