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Clara West

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Birgit Monteiro

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Es gibt nichts schönzureden. Die Lage ist dramatisch. Die Umfrage der Partei und die Beliebtheitswerte unseres Spitzenpersonals sind auf allen Ebenen im Keller – ob nun im Bund oder hier in Berlin. Das Problem liegt nicht einfach darin, dass keine gute Sacharbeit dort geleistet würde, wo die SPD wie hier in Berlin (mit-)regiert. Nur hatten wir ja schon angesichts verlorener Wahlen mehrfach richtig analysiert, dass uns das gar nicht positiv angerechnet wird. Dennoch scheinen wir in unserer Verzweiflung zu glauben, dass man mit geschlossenen Augen weitergehen könnte, bis bessere Tage anbrechen. Wer das tut, wird abstürzen oder untergehen.

Die Vermeidung bzw. Abwesenheit von Fehlern und Katastrophen macht noch keine gute Regierungspolitik und garantiert keinen Weg aus der Krise. Zudem führt es dazu, dass sich für viele eben genau dieser Eindruck aufdrängt, es ginge beim Regierungshandeln in Berlin nur noch um Unisextoiletten und schon lange nicht mehr um relevante Gerechtigkeitsfragen.

Das Hauptproblem daran sind aus der Binnensicht nicht einmal mehr die aktuellen Umfragewerte und die vergangenen, historisch schlechten Wahlergebnisse, sondern das Fehlen einer Perspektive oder auch eine auf ein Ergebnis gerichtete Debatte um eine solche. Stattdessen scheinen sowohl weite Teile der Basis als auch der Spitze der Partei in Lähmung zu verfallen, ob nun aus Rat- oder Hoffnungslosigkeit oder auch, weil man offenbar gar nicht anders kann.

Der Spitze ist dies allerdings zum Vorwurf zu machen, weniger im Sinne von „Die-da-oben-wir-da-unten“, sondern vielmehr deshalb, weil es eigentlich die Aufgabe von Führung wäre, es wenigstens zu versuchen. Uneigentlich sind wir derzeit faktisch führungs- und orientierungslos. Die Frage, die es dann zu beantworten gäbe: Wie sähe eine SPD-Führung aus, die in der Lage ist, zu organisieren, dass wir gemeinsam aus der Krise herausfinden? Wir möchten in diesem Sinne mal so etwas wie ein Aufgabenprofil zeichnen.

 

Der Märchenprinz kommt nur im Märchen – und Willy Brandt ist tot

Zunächst einmal wollen wir mit der Heilsbringer-Figur aufräumen. Es geht hier nicht um die/den einen RetterIn, der all das erfüllt und alles richtet. Den oder die kann es nicht geben, auch wenn die Sehnsucht danach angesichts unserer Lage nachvollziehbar ist. Die Wirklichkeit ist leider nicht romantisch, sondern rau – und einigermaßen dramatisch. Wir bräuchten an allen Stellen in erster Linie Führungsteams, die sich ergänzen und die an einem Strang ziehen.

Es liegt in der Natur der Sache, dass Einzelne Spitzenfunktionen ausüben und unsere Visionen, Ideen und Entscheidungen nach außen verkörpern. Am Ende braucht jedes Team eine Leitung und jedes Schiff einen Kapitän oder eine Kapitänin. Gleichzeitig entwickelt sich eine solche Rollenverteilung aus einem gemeinsamen Prozess und nicht umgekehrt. Sammeln und führen.

Überdies bedürfen unsere Vorstellungen von Führung einer gewissen Revision. Hier hinken wir der Gesellschaft  längst hinterher, weil es am Ende der Gedanke doch noch tief bei uns verhaftet ist, Führung sei gleichbedeutend mit dem, womit sich Platzhirsche Gehör verschaffen. Ein Beispiel: Die persönlichen Beliebtheitswerte von Michael Müller waren nie so hoch, wie direkt nachdem er Regierender Bürgermeister wurde. Gleichzeitig waren zu dem Zeitpunkt SPD-Senatoren wie Andreas Geisel und Matthias Kollatz als eigenständige Akteure erkennbar, die wiederum sichtbar gut zusammenarbeiteten. Und zwar ohne, dass in diesem Moment der Regierenden Bürgermeister in der Wahrnehmung dadurch als geschwächt erschienen wäre. Die meisten Menschen kennen solche kooperativen Führungsmodelle aus der Arbeitswelt und heißen sie gut.

Wir brauchen dringend alle, die zur Übernahme von Verantwortung bereit und zum Teamplay fähig sind.

 

Ohne Ideen und Visionen braucht uns niemand – nicht mal wir uns selbst

Die SPD ist eine Partei wie keine andere. Dazu gehört untrennbar, dass von uns etwas anderes (und deutlich mehr) erwartet wird als von anderen Parteien. Für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, ist dabei nie ohne den Anspruch möglich, die Gesellschaft verändern zu wollen und an der Spitze des Fortschritts zu stehen, eines Fortschritts, von dem alle profitieren und nicht nur wenige.

Dabei sind unsere Werte keineswegs überholt. Wie häufig hören wir am Infostand, dass die Leute sich nach einer Kraft sehnen, die für Gerechtigkeit sorgt. Nur hören wir dann im gleichen Moment, dass wir das nicht für sie sind und dass sie uns das nicht mehr zutrauen.

Uns fehlen nicht die Werte selbst, sondern die Ideen und Strategien, diese Werte glaubwürdig umzusetzen (oder das wenigstens sichtbar zu versuchen). Es haben sich neue, schwer berechenbare Konfliktlinien herausgebildet.  Wir leben in einer Zeit, wo die Profiteure des globalen Kapitalismus nicht mehr in Nadelstreifen in deutschen Chefetagen, sondern barfuß im Silicon Valley sitzen.  Nicht unwesentliche Teile der Bevölkerung (und unserer früheren und aktuellen Wählerschaft!) fühlen sich durch einen vermeintlich unkontrollierbaren Zuzug von Menschen aus anderen Ländern bedroht oder stehen dem skeptisch gegenüber. Das Vertrauen in die staatlichen Sicherungssysteme ist einer tiefen Skepsis gewichen: Ein Satz wie „Die Rente ist sicher“ löst an den Stammtischen nur noch zynisches Gelächter aus.

Es herrscht eine allgemeine Verunsicherung. Antworten darauf im Sinne unserer Werte sind nötiger denn je. Antworten, die der Vielfalt unserer Gesellschaft Rechnung tragen, ohne sich hinter Komplexität zu verstecken und zu verschanzen. Das ist mittlerweile eine Binsenweisheit, aber leider eine, die ohne Konsequenz bleibt. Eine SPD, die nur an vergangenen Politikkonzepten klebt und still und brav ihre Hausaufgaben macht, die braucht keiner und die mag auch keiner. Biederen Pragmatismus können die anderen auch und vielleicht deshalb ganz einfach besser, weil man von ihnen nichts anderes erwartet. Die europäischen Schwesterparteien sind mahnende Beispiele für das, was passiert, wenn man nicht viel mehr zu bieten hat als sinnentleerte Worthülsen.

Die traditionsreiche SPD muss die Glut der Feuerstelle bewahren und nicht die Asche. Eine Vision vor Augen zu haben und diese auch umsetzen zu wollen und zu können, ohne das Mögliche aus den Augen zu verlieren, das gehört zusammen. Viel zu lange wurde in der SPD daraus ein vermeintlicher Widerspruch zwischen rechten und linken Flügeln gemacht. Dabei spürt eigentlich jeder bei uns, dass diese althergebrachte Einteilung nach Flügeln längst sinnentleert, öde und überholt ist. Unsere internen Konfliktlinien haben nichts mit dem zu tun, was den Bürgerinnen und Bürgern unter den Nägeln brennt. Dabei wissen wir aus der Kommunalpolitik, dass das nicht so sein und so bleiben muss.

Die Vision von einer besseren Gesellschaft aufzuzeigen oder auch – weniger romantisch – einen realistischen Ausweg aus den aktuellen Problemen, eine Idee für die Zukunft der Stadt, das wäre unsere Aufgabe. Haben wir die Fähigkeit verloren, eine solche Idee zu entwerfen? Im Bund genauso wie in Berlin? Das wäre fatal, denn dann könnten wir tatsächlich keinem mehr erklären, warum es uns geben muss.

Der Unterschied zu den anderen Parteien muss klar erkennbar sein. Wir dürfen reale Ängste und bestehende Probleme nicht ausblenden, weil sie nicht in unser Weltbild passen. Erst recht dürfen wir nicht der Versuchung erliegen, selbst den Teufel an die Wand zu malen, um anschließend populistisch draufhauen zu können. Wir müssen stattdessen die Chancen aufzeigen und benennen, ohne einem ohnehin von jedermann durchschaubaren Zweckoptimismus zu frönen.

Beispiel Berlin: Wenn unsere Verwaltung einen besonders schlechten Ruf hat und sich bei vielen Menschen der Eindruck verfestigt, dass hier nichts funktioniert – dann kann die Lösung nicht darin bestehen, nur fleißig die Löcher zu stopfen, die Technik nachzurüsten und zu betonen, dass es eigentlich gar nicht so schlimm ist, wie alle immer sagen. Man muss stattdessen eine Idee entwickeln, wie die Verwaltung der Stadt aussehen sollte. Dann nämlich kann man glaubwürdig darlegen, dass das eigene politische Handeln im Detail genau auf die Verwirklichung dieser Idee für das Große und Ganze ausgerichtet ist. Einer fortschrittlichen Verwaltung, die nicht nur Daseinsvorsorge absichert, sondern auch noch Vorreiterin ist in Sachen Transparenz, Beteiligung und Umgang mit den Anliegen der BürgerInnen. Verbunden damit, dass alle Akteure auf Hochtouren gemeinsam daran arbeiten. (Die SPD war mal Vorreiterin in Sachen Bürgerbeteiligung und trug damit einem gewachsenen Bedürfnis Rechnung, dass sich Bürgerinnen und Bürger an demokratischen Prozessen beteiligen wollten. Heute ist der Wunsch nach Einflussnahme größer denn je, aber wir sehen darin fast nur noch Gefahren, statt eine eigene Vorstellung davon zu entwickeln, wie eine faire und gerechte Beteiligung vieler heute aussehen müsste.)

Es wäre zunächst einmal Aufgabe einer Führung, voranzugehen und in der Partei und in der Öffentlichkeit unmissverständlich deutlich zu machen, dass man den politischen Willen aufbringt, am „großen Rad“ zu drehen, statt sich im Kleinklein zu verlieren.

 

Aus der Wagenburg muss ein Treck werden

Natürlich ist auch die Lage der Berliner SPD im Rahmen der Gesamtlage der SPD zu sehen. Aber wir haben auch hausgemachte Probleme, daher wiegt das eine das andere nicht auf. Was man in der gesamten SPD verändern möchte, muss man hier vor Ort beginnen.

Dazu gehört unbedingt eine Öffnung im mehrfachen Sinne. Im Moment sitzen alle fest verschanzt in den Wagenburgen älterer oder neuerer Lager. An die Stelle echter Inhalte sind die vertrauten formalen Strukturen und Verfahren getreten, an die man sich klammern kann wie der Ertrinkende an den bekannten Strohhalm. Mancher Sozialdemokrat von heute würde wohl, wenn er erführe, dass morgen die Welt untergeht, weiter an einem wichtigen Antrag zur Geschäftsordnung schreiben.

Es ist an der Zeit, sich neue Ziele zu stecken. Dass wir in den letzten zwei Jahren so viele neue Mitglieder gewinnen konnten, ist ein (aber auch nicht das einzige) Pfund, mit dem wir wuchern müssten, es aber nicht tun. Innen muss außen werden und umgekehrt.

Unser Ziel müsste es eigentlich sein, bei künftigen Gremienwahlen aus einem breiteren Personalpool zu schöpfen, der eine Auswahl zulässt.

Stattdessen beklagen wir uns in unendlichen Schleifen intern darüber, dass wir trotz des Anspruchs, eine Volkspartei zu sein, nicht in der Mitgliederschaft und noch weniger in den Gremien die arbeitende Bevölkerung repräsentieren, die wir doch so gerne vertreten möchten. Aber wir stellen uns nie ernsthaft die Frage, warum unser Personalpool immer homogener wird, wir zur „Karrieristenpartei“ verkommen und warum sich bestimmte Leute und speziell „die Arbeiter“ nicht (mehr) bei uns engagieren.

Längst geht es nicht mehr nur um Ehrennadeln, um eine Kinderbetreuung für eine Versammlung oder um drei weitere Online-Konferenzen. Das alles ist gut und wichtig. Aber wir müssen die gesamte Art und Weise hinterfragen, mit der bei uns das Ehrenamt organisiert ist.

Kürzlich schlug die Auflösung der Historischen Kommission unserer Partei hohe Wellen. Dies ist ein gutes Beispiel für unsere mangelnde Fähigkeit, die Organisation weiterzuentwickeln. Grund für die Auflösung der Kommission war ja nicht ein plötzlicher Mangel an Traditions- und Geschichtsbewusstsein und ein akutes Desinteresse an historischem Sachverstand, sondern die Einschätzung, dass die aktuelle Organisationsform und Verfasstheit der Kommission offenbar nicht mehr auf der Höhe der Zeit sei. Also hätte es nahegelegen, sich mit der Kommission zusammenzusetzen und über eine Reform zu sprechen. Die Frage hätten lauten können: Wie organisiert man heutzutage parteiliche Geschichtsarbeit? Wie binden wir dabei breitere Gruppen von Interessierten ein? Die Kommission einfach abzuschaffen und den Auftrag an die FES weiterzugeben, gleicht eher einer Kapitulation und trifft verständlicherweise auf Unverständnis und auch Entsetzen angesichts ihrer Geschichte.

Eine moderne Führung weiß: manchmal gibt es nichts Gutes, außer man tut es. Viele Ideen werden seit Jahren bei uns andiskutiert, von Doppelspitze, digitalen Ortsvereinen, Mitgliederentscheiden bis hin dazu, dass man auch mal z.B. Parteilose auf unseren Listen unterstützt. Nichts alleine davon mag die Probleme lösen. Aber manchmal muss man diese Dinge einfach mal umsetzen, um entscheiden zu können, was uns weiterbringt und was nicht.

 

Ohne die Bereitschaft, wieder fair und heftig miteinander zu streiten, werden wir keine neuen Ideen entwickeln können

Dafür ist ein echter, inhaltlicher Wettstreit um die besseren Argumente und ja, auch über Personal, unerlässlich. Das braucht einen Rahmen, Zeit und Raum und vor allem Ergebnisoffenheit. Und: Am Ende eben auch ein Ergebnis.

Immer wieder wird beispielsweise mal offener, mal hinter vorgehaltener Hand in der Berliner SPD über die Frage diskutiert, ob man Partei- und Regierungsspitze in Personalunion haben sollte oder nicht. Alleine die Art der Debatte sorgt dafür, dass sie ins Nichts führt. Denn sie kommt nie über den Punkt hinaus, dass die Debattierenden sich gegenseitig in die Personallager einordnen und damit eine echte Debatte über solche Fragen gar nicht erst zulassen. Wir müssten einen Zustand erreichen, in dem man sich auch mit dieser und anderen Fragen offen auseinandersetzen  und am Ende eine strategische Entscheidung treffen kann, die sich an der Frage bemisst, was für die weitere Arbeit das Beste ist. Davon sind wir weit entfernt.

Zunächst müssten wir unsere Streitfähigkeit erst einmal wiedererlangen. Die Berliner SPD ist dafür bekannt, sich selbst besonders gerne öffentlich zu zerfleischen. Dies geht meist einher mit dem internen Beklagen darüber, dass man sich ja nur über die Öffentlichkeit austauschen würde – und damit ist natürlich immer der jeweils andere gemeint.

Eigentlich ist das aber das genaue Gegenteil von Streit im guten Sinne. Mit Streit ist ein fairer Austausch kontroverser Meinungen gemeint. Er ist die Grundlage für Willensbildung und dafür, dass wir uns inhaltlich weiterentwickeln. Wir bewegen uns momentan aber irgendwo im Niemandsland zwischen angstgesteuerter Staatsraison und taktisch motivierten Schuldzuweisungen.

Streit im guten Sinne bedeutet aber, strittige Meinungen (ja, auch mal öffentlich!) über wichtige aktuelle Entscheidungen, unsere Ausrichtung insgesamt oder auch über Personal offen und direkt auszutauschen. Die Angst vor einem uneinigen Bild nach außen hin ist alleine deshalb unbegründet, da wir dieses Bild bereits abgeben. Geschlossenheit besteht nicht in der Abwesenheit anderer Meinungen. Grabesruhe und Kanonendonner bestimmen das Bild einer SPD, für die es zwischen diesen beiden Extremen wenig bis nichts zu geben scheint.

Eine gute Streitkultur, die des Öfteren als frommer Wunsch bei uns erklingt, ergibt sich aber auch durch den Rahmen, der dem Streit gesetzt wird. Manchmal wirken in diesem Sinne gerade Online-Konferenzen, wie sie der Parteivorstand ab und an durchführt und deren Mehrwert nur darin besteht, sich mal ausgetauscht zu haben, besonders bizarr.  Dabei ist es ja richtig, die Online-Kommunikation auszubauen, wenn man sich öffnen will. Aber hier gilt genauso wie bei Debatten von Angesicht zu Angesicht, dass es am Ende auf eine Entscheidung und ein Ergebnis hinausläuft, das alle akzeptieren können, weil es vorher eine faire Auseinandersetzung gab. Der Job einer Führung, die ihren Namen verdient, wäre es, diesen Rahmen zu organisieren, ihn ergebnisoffen zu moderieren und zu einem Ergebnis zu führen. Sie sollte dabei natürlich in der Lage zu sein, Orientierung dadurch zu geben, dass man sich mit eigenen Ideen positioniert, die Debatte selbst mit führt und sie ins Rollen bringt.

 

Wer keine Visionen hat, soll zum Arzt gehen

Es gilt das Prinzip Hoffnung: Wer als Sozialdemokratin oder Sozialdemokrat kein optimistisches Bild der Zukunft zeichnen kann, kann keine Orientierung geben. Wenn wir das nicht wieder schaffen, sind wir wirklich überflüssig. Zurück bleibt eine inhaltsleere Kleinpartei, die leer und ausgebrannt genug ist, als ewiger Juniorpartner anderen das Regieren zu ermöglichen (begründet würde das dann gewiss mit der Notwendigkeit, das Schlimmste oder die Schlimmsten zu verhindern). Aber nicht einmal dafür gibt es eine Garantie.

Es ist eine bittere Erkenntnis, aber eine Welt ohne SPD ist leider durchaus möglich. Noch schlimmer: Die Enttäuschung über uns ist so groß, dass sich ein nicht unbeträchtlicher Teil der Bevölkerung wohl recht leicht mit einem Verschwinden der SPD in der Bedeutungslosigkeit abfinden dürfte.

Wir brauchen eine optimistische Vision für unsere Stadt und unser Land – und Männer und Frauen, denen man zutraut und glaubt, dass sie ihre Ziele auch tatsächlich konsequent verfolgen. Mit einer Partei, die sagt, was sie tut, und tut, was sie sagt. Derjenige, diejenige oder diejenigen, die eine solche Vision hat oder gemeinsam mit anderen entwickeln und verkörpern kann, qualifizieren sich als Spitzen- und Führungspersonal.

Wer fühlt sich angesprochen?