15.02.2012 Erste Wahlkreispostkarte nach der Wahl verteilt

Bereits im Wahlkampf habe ich viel positive Resonanz für meine Wahlkreispostkarten erhalten. Ich werde die Bewohnerinnen und Bewohner des Lichtenberger Wahlkreises 4 (Alt-Lichtenberg) auch weiterhin auf diese Art über meine Wahlkreisarbeit und die vielfältigen Gelegenheiten, mich zu treffen, informieren. In diesen Tagen wurde und wird die erste Wahlkreispostkarte nach der Wahl verteilt. Vielen Dank all den Helfern, die mit mir gemeinsam bei Wind und Kälte die Briefkästen bestücken.

Die Vorderseite und

die Rückseite des Flyers als pdf zum herunterladen.

12.02.2012 Ombudstelle für ALG-EmpfängerInnen

Die zweite Rede, die ich am 09.02.12 im Abgeordnetenhaus hielt, drehte sich um einen Antrag der Grünen zur Einrichtung einer Ombudsstelle für ALG-II-EmpfängerInnen in Berlin.

Rede im Abgeordnetenhaus am 09.02.12, DS 17/0110: Antrag Grüne, Ombudsstelle für ALG-II-EmpfängerInnen

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

Mir liegen vor:

Der Antrag der Grünen vom 18. Januar 2007 „Ombudsstelle für ALG-II-EmpfängerInnen“.

Und vom Antrag der Grünen vom 18. Januar 2012 „Ombudsstelle für ALG-II-EmpfängerInnen“.

Die Überschriften sind einschließlich des Bindestrichs und großen „I“ deckungsgleich.

Die Inhalte der Anträge unterscheiden sich.

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09.02.2012 Rede im Abgeordnetenhaus zum Antrag von Bündnis 90/Die Grünen, der Linken und der Piraten

Das Abgeordnetenhaus wolle beschließen:

Das Abgeordnetenhaus fordert den Senat auf, im Bundesrat dem Entschließungsantrag „Faire und sichere Arbeitsbedingungen durch Implementierung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohnes“ (Drucksache 816/11) zuzustimmen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!

„Lesen hilft!“, sagt der Volksmund. Versuchen wir es einmal gemeinsam. Ich zitiere:

„Wird im Senat für die Abstimmung im Bundesrat zwischen den Koalitionspartnern keine Übereinstimmung erzielt, so enthält sich Berlin der Stimme.“

Das war ein Zitat aus der Koalitionsvereinbarung zwischen SPD und PDS/Linkspartei für die Jahre 2006 bis 2010.

Auch in der letzten Wahlperiode hat sich das Land Berlin einige Male im Bundesrat enthalten. Bei einer ersten Schnellsuche in den entsprechenden Protokollen fand ich mindestens drei solcher Fälle.

Es überrascht nicht wirklich, dass es einen ähnlichen Passus in der aktuellen Koalitionsvereinbarung zwischen CDU und SPD gibt.

Ich zitiere:

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07.02.2012 Wie wir in Deutschland ticken

Am gestrigen 06. Februar 2012 war ich Gast beim Forum Frankfurter Allee Süd in Lichtenberg. Ich berichtete zum aktuellen Arbeitsstand der Initiative “Licht an im Hubertusbad”.

Bei einem weiteren Tagesordnungspunkt ging es um Probleme und Schandflecken im Kiez. Als ich die Ausführungen hörte, wurde mir wieder einmal deutlich, wie wir in Deutschland ticken:

Es gibt ein Problem. Für die Lösung des Problems ist kein Geld da. Stattdessen finanzieren wir z.B. Kiezläufer. Das allseits bekannte Problem wird fotografiert, dokumentiert, die für das Problem Verantwortlichen gefunden, Briefe geschrieben. Nach Monaten und Jahren intensiver Arbeit steht die Auskunft: Es ist leider kein Geld zur Lösung des Problems da.

Ich möchte dafür nicht DIE Gesellschaft, DEN Staat, DAS System verantwortlich machen, sondern uns selbst fragen: Wie müssen Strukturen aussehen, die das Handeln aller befördern?

05.02.2012 Lichtenberger Hubertusbad: Wie ist der aktuelle Stand?

Die Initiative „Licht an im Hubertusbad“ hatte am 25. August 2011 der BVV Lichtenberg 1.904 Unterschriften für die Sanierung des Bades übergeben. Bis zum 31. Dezember 2011 kamen weitere 243 Unterschriften und 391 online- Mitzeichner hinzu. Die insgesamt 2.538 Unterstützer sind für mich eine Verpflichtung, an dem Thema auch in Zukunft dranzubleiben.

Im Dezember wählte die Initiativgruppe Frank Tessmann, Michael Metze, Sebastian Schlüsselburg und meine Person zu Sprechern.
Gemeinsam haben wir die 2. Hubertusbadkonferenz vorbereitet.

Sie findet am Dienstag, 21. Februar 2012, 19 Uhr, in der Egon-Erwin-Kisch-Bibliothek, Frankfurter Allee 149, 10365 Berlin, statt.

Als Teilnehmer werden u.a. erwartet:
Andreas Geisel, Lichtenberger Bezirksbürgermeister (SPD) und die Stadträte Wilfried Nünthel (CDU), Dr. Andreas Prüfer (Linke), zwei potentielle Investoren sowie weitere Vertreter der Initiative “Licht an im Hubertusbad”.
Und Sie und Ihre Nachbarn, Freunde, Bekannte sind ebenfalls herzlich eingeladen.

Ihre Birgit Monteiro

05.01.2012 Menschen begegnen sich: Gastbeitrag von Evelin Pakosta, Lichtenberger Gastgeberin des Taizé-Treffens zum Jahreswechsel

Junge Menschen aus ganz Europa kamen vom 28.12. 2011 -- 1.1. 2012  nach Berlin, um mit den Brüdern der ökumenischen Gemeinschaft von Taizé (Frankreich) und mit uns ein Fest auf dem „Weg des Vertrauens“ zu feiern. Nicht erst der Beitrag in der Orangerie Nr. 6/11 ließ mich überlegen, einen Schlafgast aufzunehmen. Obwohl nicht an einen Glauben gebunden, war ich neugierig, was bewegt junge Menschen, sich aus den europäischen Ländern zu treffen, zu beten, zu singen und zu diskutieren. Dazu kommt, dass wir seit einiger Zeit mit der Ev. Kirchengemeinde Alt Lichtenberg Gemeindezentrum Am Fennpfuhl Hilfe und Unterstützung für die Ratsuchenden der Sozialberatung erhalten. Einmal in der Woche ist es uns möglich, die Essenausgabe von -Laib und Seele- in Anspruch zu nehmen.

Dieses Engagement der Mitarbeiter (ehrenamtlich tätig) war Anlass genug, durch mit der Beherbung eines Schlafgastes ein Dankeschön abzustatten.

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13.12.2011 Plenarsitzung vom 08. Dezember 2012, Mündliche Frage von Birgit Monteiro

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich frage den Senat:

1. Wie beurteilt der Senat die Chance von Arbeitgebern, geeignete Assistenten im Arbeitgebermodell zu finden, wenn künftig Assistenzdienste einen Stundenlohn in gleicher Höhe zahlen?

2. Wie gedenkt der Senat, den Widerspruch zwischen dem Rundschreiben I Nr. 06/2010 und dem Schreiben der Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales vom 1. Dezember 2011 an die Bezirksämter im Sinne der Menschen mit Behinderung aufzulösen?

Da Herr Senator Czaja gerade gesagt hat, er sei für das Lösen von Widersprüchen und Problemen zuständig, freue ich mich auf seine Antwort.

Präsident Ralf Wieland:
Auf diese Anfrage antwortet auch Herr Senator Czaja. – Bitte schön! Sie haben das Wort, Herr Senator! Weiterlesen…

11.12.2011 Sprecherfunktionen und Ausschussbesetzungen in der 17. Wahlperiode

Ich werde in dieser Wahlperiode in den Ausschüssen Integration, Arbeit und Frauen (Senatorin ist Dilek Kolat, SPD) und im Ausschuss Gesundheit und Soziales (Senator ist Mario Czaja, CDU) mitarbeiten.

Besonders froh bin ich über meine Wahl in zwei Sprecherfunktionen:
- Sprecherin für Arbeit
- behindertenpolitische Sprecherin

11.11.2011 Andreas Geisel ist Lichtenberger Bezirksbürgermeister

Die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung wählte am 10. November 2011 den Sozialdemokraten Andreas Geisel zum Bezirksbürgermeister.

Damit gelang der Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Grünen die Ablösung von Christina Emmrich (Linke), die seit dem Jahr 2002 Bezirksbürgermeisterin war. Letztmals hatte die SPD von 1990 bis 1992 mit Christian Kind den Bezirksbürgermeister gestellt. Ihm folgte von 1992 bis 1995 Gottfried Mucha von den Grünen (in Zählgemeinschaft mit der PDS) und von 1995-2001 Wolfram Friedersdorff (PDS).

05.11.2011 Eine etwas andere Art von Bürgersprechstunde

Im wunderschönen Nachbarschaftshaus “Orangerie” des Vereins Kiezspinne FAS e.V. findet seit vielen Jahren einmal im Monat die sehr beliebte Veranstaltungsreihe „Der Besondere Freitag” statt.

Diesmal hatten wir uns Frau Birgit Monteiro eingeladen, die Geschäftsführerin des Verbands für sozial-kulturelle Arbeit e.V., ehemalige Geschäftsführerin der Kiezspinne und wiedergewählte Abgeordnete des Abgeordnetenhauses von Berlin.

Damit war genug Gesprächsstoff vorgegeben für einen hochinteressanten politischen und sozial-kulturellen Vormittag.
Die etwa 40 Gäste erfuhren aus dem Leben von Frau Monteiro, das einem Spagat zwischen der Berufsarbeit im Verband, die politische Arbeit die im Wahlkreis IV (Alt-Lichtenberg und Kiez FAS) und Familie täglich geleistet werden muss.
Aber sie leistet dieses mit Bravour und Erfolg. Weiterlesen…