Das Amt für Soziales in einem Berliner Bezirk ist in weiten Teilen dafür verantwortlich, die bundesgesetzlichen Regelungen zu den Sozialgesetzbüchern umzusetzen. Hier werden Anträge auf BAföG, Grundsicherung, Eingliederungshilfe und vieles mehr geprüft und entschieden. Deswegen hat das Amt auch den größten Anteil am Lichtenberger Haushalt, aber im Verhältnis dazu nur wenig Gestaltungsmöglichkeiten. Denn Bundesgesetze kann man als Bezirk nicht ändern – leider.

Politische Spielräume sind insbesondere im Handlungsfeld der Senioren und Seniorinnen. Als Bezirk leisten wir uns Seniorenbegegnungsstätten, veranstalten jedes Jahr eine Seniorenuni und sind aktuell dabei, ein Seniorenbüro einzurichten.

Das neuestes im Bereich Soziales

Krankenwohnungsangebote für Obdachlose in Berlin

PDF (33,8  kB) Kleine Anfrage: Krankenwohnungsangebote für Obdachlose in Berlin, Drucksache 16/13335

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 26. Mai 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Mai 2009) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Welche Bedeutung misst der Senat der pflegerischen medizinischen Versorgung wohnungsloser Menschen und Menschen ohne Krankenversicherung in Berlin zu?

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Wie weiter mit den Frauenstrukturstellen?

PDF (45,2  kB) Kleine Anfrage: „Wie weiter mit den Frauenstrukturstellen?“, Drucksache 16/13335

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD) und Ellen Haußdörfer (SPD)
vom 21. April 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. April 2009) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Seit wie vielen Jahren werden Frauenstrukturstellen durch den Senat gefördert?

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Wie gut ist die stationäre Pflege in Berlin?

Das fragt man sich nicht erst seit den letzten Meldungen über den missbräuchlichen Medikamenteneinsatz zur Ruhigstellung von Pflegebedürftigen, um deren Einstufung in eine höhere Pflegestufe zu erreichen. Zur Erinnerung: In Berlin gibt es derzeit ca. 500 stationäre Einrichtungen mit knapp 27.000 Bewohnern.

Jeder Leiter eines Pflegeheimes sollte m.E. folgende Frage beantworten:

Würden Sie Ihre eigene Mutter/ Ihren eigenen Vater ohne Bedenken in Ihrem Heim betreuen lassen?

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