Das Amt für Soziales in einem Berliner Bezirk ist in weiten Teilen dafür verantwortlich, die bundesgesetzlichen Regelungen zu den Sozialgesetzbüchern umzusetzen. Hier werden Anträge auf BAföG, Grundsicherung, Eingliederungshilfe und vieles mehr geprüft und entschieden. Deswegen hat das Amt auch den größten Anteil am Lichtenberger Haushalt, aber im Verhältnis dazu nur wenig Gestaltungsmöglichkeiten. Denn Bundesgesetze kann man als Bezirk nicht ändern – leider.

Politische Spielräume sind insbesondere im Handlungsfeld der Senioren und Seniorinnen. Als Bezirk leisten wir uns Seniorenbegegnungsstätten, veranstalten jedes Jahr eine Seniorenuni und sind aktuell dabei, ein Seniorenbüro einzurichten.

Das neuestes im Bereich Soziales

Wie gut ist die stationäre Pflege in Berlin?

Das fragt man sich nicht erst seit den letzten Meldungen über den missbräuchlichen Medikamenteneinsatz zur Ruhigstellung von Pflegebedürftigen, um deren Einstufung in eine höhere Pflegestufe zu erreichen. Zur Erinnerung: In Berlin gibt es derzeit ca. 500 stationäre Einrichtungen mit knapp 27.000 Bewohnern.

Jeder Leiter eines Pflegeheimes sollte m.E. folgende Frage beantworten:

Würden Sie Ihre eigene Mutter/ Ihren eigenen Vater ohne Bedenken in Ihrem Heim betreuen lassen?

Weiterlesen

Gewalt gegen Frauen mit Behinderung

PDF (49,5  kB) Kleine Anfrage: Gewalt gegen Frauen mit Behinderung, Drucksache 12304

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 09. Juni 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Juni 2008) und Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Wie viele Fälle von Gewalt gegen Mädchen und Frauen mit Behinderung gab es in Berlin seit Vorlage des Behindertenberichtes 2006 im August 2006 (DS 15/5469)?

Weiterlesen