Altreifen in Berlin: Last oder Chance?

PDF (23,2  kB) Kleine Anfrage: „Altreifen in Berlin: Last oder Chance?“, Drucksache 16/14176

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 25. Februar 2010 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 01. März 2010) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Welche Mengen an Altreifen fallen pro Jahr in den landeseigenen Unternehmen an? (bitte nach Unternehmen aufschlüsseln)

2. Wie erfolgt bisher die Entsorgung bzw. Verwertung dieser Reifen?

3. Welche Kosten entstehen dadurch dem Land Berlin?

4. In welcher Art werden die Reifen verarbeitet und wie wird eine nachhaltige Verwendung sichergestellt? 5. Welche Konzepte wird der Senat in den nächsten Jahren bzgl. einer ökologischen Altreifenverwertung entwickeln und umsetzen?

6. Welche Kooperationen mit Wirtschaft und Wissenschaft sind dabei angedacht?

Zu 1. bis 6.: Die im Land Berlin anfallenden Altreifen wurden im Jahr 2008 einer ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung zugeführt. Da für Abfälle zur Verwertung aus gewerblichen Herkunftsbereichen die Überlassungspflicht an den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger entfällt, liegen detaillierte Dokumentationen über die verwerteten Berliner Gewerbeabfallmengen und den Verbleib dieser Abfälle nicht vor. Zudem besteht keine Nachweispflicht für die Verwertung solcher gewerblichen Abfälle.

Die Beantwortung von Fragen zu Mengen, Verwertungswegen und Kosten würde umfängliche Ermittlungen bei allen landeseigenen Unternehmen erforderlich machen, was im Rahmen der Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht geleistet werden kann. Der Senat bittet um Verständnis dafür, dass er in Anbetracht des damit verbundenen hohen Verwaltungsaufwandes davon abgesehen hat, zumal die wesentliche Frage der Verwertung bereits geklärt ist.

In der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Cornelia Behm (Bündnis 90/Die Grünen) vom 31.10.2008 (Drucksache 16/10738) über die Entsorgung von Altreifen wird festgestellt, dass die Entsorgung von Altreifen in der Bundesrepublik Deutschland reibungslos und im Rahmen der Vorgaben des Kreislaufwirtschaftsund Abfallgesetzes nach marktwirtschaftlichen Prinzipien erfolgt. Die Bundesregierung bestätigt ausdrücklich die Einhaltung der Belange des Umwelt- und Ressourcenschutzes bei der Verwertung von Altreifen.

Im Jahr 2007 wurden von den bundesweit anfallenden Altreifen 49 Prozent stofflich und 51 Prozent energetisch verwertet. Dieses Verhältnis wird vom europäischen Verband für Reifen und Gummi (ETRMA) für das Jahr 2008 bestätigt.

Berlin, den 04. März 2010
In Vertretung
Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Senatsverwaltung für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 10. März 2010)