Staffelgeschosse und Parkstadt Karlshorst

Die Nichtanrechnung von Aufenthaltsräumen außerhalb der Vollgeschosse (umgangssprachlich werden diese Räume verkürzt “Staffelgeschosse“ genannt) stellt nach § 20 Abs. 3 Baunutzungsverordnung den Regelfall dar und fand als solcher Anwendung bei der Aushandlung des städtebaulichen Vertrages mit dem Bauherrn für die Parkstadt Karlshorst.

Die Wohnbauleitstelle hat die Übereinstimmung der Nichtanrechnung von z.B. Staffelgeschossen, wie beim B-Plan für die Parkstadt geschehen, mit ihrem Rundschreiben 7/2017 bestätigt.

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.11.18 wurde nach den Staffelgeschossen in der Parkstadt und an der Wandlitzstraße gefragt. Der Stadtentwicklungsamtsleiter antwortete, dass die Staffelgeschosse im Bebauungsplan und im städtebaulichen Vertrag berücksichtigt seien.

Dies war eine ungenaue Auskunft, die auf der Ausschuss-Sitzung am 17.01.19 korrigiert wurde und worauf in der Folge noch weitere Male hingewiesen worden ist, u.a. in einer Mail vom 11.02.19, die auch an den Ausschussvorsitzenden ging.

Die Ungenauigkeit ergibt sich daraus, dass die Staffelgeschosse und die sich aus ihnen rechnerisch ergebenden Folgebedarfe an Kita, Schule, etc. in den Begründungen sowohl in den Entwürfen des B-Plans Parkstadt als auch des B-Plans Wandlitzstraße tatsächlich enthalten („berücksichtigt“) sind. Sie werden also keineswegs ignoriert. Die Streitfrage ist aber, ob sie auch in die Berechnung der Ausgleichszahlungen für die Schaffung der sozialen Infrastruktur und des mietpreisgebundenen Wohnraums einfließen. Hier unterscheiden sich beide Bebauungspläne, und das ist anscheinend auf der fraglichen Sitzung, bei der ich gar nicht anwesend war, nicht deutlich geworden. Bei der Wandlitzstraße sind die Staffelgeschosse Teil der Berechnung, da hier die fraglichen Geschosse ursprünglich Vollgeschosse waren. Durch die Verhandlungen am Runden Tisch wurden diese zu Staffelgeschossen reduziert, ohne sie aus den Berechnungen herauszunehmen. Bei der Parkstadt gab es diesen historischen Vorlauf nicht, sodass die Staffelgeschosse hier auch nie Teil der Berechnung waren. Dass von einigen nun so getan wird, als würde eine „Täuschungsabsicht“ bestehen, ist angesichts dieser Fakten billige Polemik.

Beim B-Plan Parkstadt waren die Staffelgeschosse außerdem Inhalt in den Verhandlungen zum 1. Änderungsvertrag zum städtebaulichen Vertrag.

Der Bauherr war bereit, die sich aus den Staffelgeschossen ergebenden zusätzlichen Bedarfe bei der Finanzierung der Schulplätze und der Kitaplätze zu übernehmen.

Abgelehnt hat er, weitere belegungsgebundene Sozialwohnungen zu schaffen, das sind die 35 Wohnungen, um die es oft in der öffentlichen Debatte geht.

Dieses Verhandlungsergebnis haben wir SenStadt zur rechtlichen Prüfung übermittelt und die Auskunft erhalten, dass entweder die Staffelgeschosse zu 100% oder gar nicht berücksichtigt werden können, eine Mischform – also Anrechnung auf die soziale Infrastruktur, aber nicht auf den sozialen Wohnraum – sei rechtlich nicht möglich. Der Bauherr ist dann bei seiner Position geblieben, dass er die Zahl der Sozialwohnungen nicht erhöhen wird.

Da die Nichtanrechnung von Staffelgeschossen bei sog. Angebots-B-Plänen im Land Berlin das bisher gängige Verfahren ist, gibt es auch keine Rechtsgrundlage dafür, dies vom Bauherrn zu erzwingen.

Nicht zu vergessen ist, dass die BVV am 19.09.19 beschlossen hat, dass für den B-Plan Parkstadt Karlshorst die Staffelgeschosse nicht zu berücksichtigen sind.

Der Senat hat dem Bezirk Lichtenberg mehrfach bestätigt, dass in den Verhandlungen mit dem Bauherrn in der Gesamtschau des Vorhabens Parkstadt Karlshorst eine angemessene Vereinbarung getroffen worden ist.

Der städtebauliche Vertrag sowie der 1. Änderungsvertrag enthalten zahlreiche weitere Vereinbarungen zu Leistungen des Bauherren, u.a. die Verlegung einer 110 KV Freileitung, umfassende Bodensanierungsmaßnahmen für das Schulgrundstück, die Herstellung öffentlicher Erschließungsanlagen, von öffentlichen Grünflächen, Spielplätzen u.v.m.

Pressemitteilung: Ausstellung im Landschaftspark Herzberge eröffnet

Unter dem Motto „Kunst ist Handwerk – Handwerk ist Kunst“ fanden im Rahmen eines EU-geförderten Projektes mehrere Workshops für Nicht-Erwerbstätige statt. Es ging darum, dass Arbeitslose und Künstler zueinander finden und dabei gemeinsam etwas Bleibendes gestalten. Dies ist gelungen, denn zahlreiche Skulpturen aus Holz, Metall, Beton sowie Arbeiten aus Keramik und Farbe können nun im Landschaftspark Herzberge bestaunt werden.

Die Workshops unter der Federführung der In-vitro-tec GmbH wurden in den letzten Monaten von den Künstlern Reiner Poser und Peter Göttler angeleitet. Dieses Projekt war ein Angebot für Langzeitarbeitslose mit Interesse für handwerkliche Arbeit, die durch unterschiedliche Umstände seit langer Zeit ohne Möglichkeit waren, diese Fähigkeiten auch anzuwenden.

Die stellvertretende Bürgermeisterin und Vorsitzende des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit, Birgit Monteiro (SPD), stellte zum Ergebnis fest: „Es ist schön zu sehen, wenn unsere lokalen Mikroprojekte Früchte tragen. Im Vordergrund stehen für uns dabei immer die Menschen. In diesem Projekt wurde nicht nur Kunst geschaffen, sondern die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernten außerdem Verantwortung zu übernehmen, im Team zu arbeiten und ihre Zuverlässigkeit unter Beweis zu stellen. Auf diese Weise konnten ihre Kreativität befördert und Vermittlungschancen auf dem Arbeitsmarkt erhöht werden.“

 

Einer der Teilnehmer beschreibt zufrieden eine Episode aus den letzten Wochen und Monaten: „Ich war für das Grobmotorische zuständig, wenn es zum Beispiel darum ging, große Holzstücke mit der Kettensäge zurecht zu schneiden. Die Feinarbeit habe ich lieber dem Künstler überlassen.“

Auf diese Weise entstanden Exponate, die auf echter Teamarbeit aufbauen.

Die Ausstellung der Werke kann ab sofort kostenfrei im Landschaftspark Herzberge, auf dem Innen- und Außengelände der StadtFarm, besucht werden.

 

Landschaftspark Herzberge
Allee der Kosmonauten 16
10315 Berlin

 

Ansprechpartner*in sind Herr Lewitz (lewitz@in-vitro-tec.de) sowie die Lichtenberger EU-Beauftragte Frau Mater (mareen.mater@lichtenberg.berlin.de).

 

Weitere Informationen:

Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Mareen Mater, EU-Beauftragte
Telefon: 030 / 90 296 – 8008, E-Mail: mareen.mater@lichtenberg.berlin.de

 

Das LSK-Projekt „Kunst ist Handwerk – Handwerk ist Kunst“ wurde gefördert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales im Rahmen der Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit.

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Wie immer freue ich mich über „Lebens- und Lesezeichen“, Hinweise und Anmerkungen 🙂

Mit herzlichem Gruß

 

Ihre Birgit Monteiro