Staffelgeschosse und Parkstadt Karlshorst

Die Nichtanrechnung von Aufenthaltsräumen außerhalb der Vollgeschosse (umgangssprachlich werden diese Räume verkürzt “Staffelgeschosse“ genannt) stellt nach § 20 Abs. 3 Baunutzungsverordnung den Regelfall dar und fand als solcher Anwendung bei der Aushandlung des städtebaulichen Vertrages mit dem Bauherrn für die Parkstadt Karlshorst.

Die Wohnbauleitstelle hat die Übereinstimmung der Nichtanrechnung von z.B. Staffelgeschossen, wie beim B-Plan für die Parkstadt geschehen, mit ihrem Rundschreiben 7/2017 bestätigt.

In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 01.11.18 wurde nach den Staffelgeschossen in der Parkstadt und an der Wandlitzstraße gefragt. Der Stadtentwicklungsamtsleiter antwortete, dass die Staffelgeschosse im Bebauungsplan und im städtebaulichen Vertrag berücksichtigt seien.

Dies war eine ungenaue Auskunft, die auf der Ausschuss-Sitzung am 17.01.19 korrigiert wurde und worauf in der Folge noch weitere Male hingewiesen worden ist, u.a. in einer Mail vom 11.02.19, die auch an den Ausschussvorsitzenden ging.

Die Ungenauigkeit ergibt sich daraus, dass die Staffelgeschosse und die sich aus ihnen rechnerisch ergebenden Folgebedarfe an Kita, Schule, etc. in den Begründungen sowohl in den Entwürfen des B-Plans Parkstadt als auch des B-Plans Wandlitzstraße tatsächlich enthalten („berücksichtigt“) sind. Sie werden also keineswegs ignoriert. Die Streitfrage ist aber, ob sie auch in die Berechnung der Ausgleichszahlungen für die Schaffung der sozialen Infrastruktur und des mietpreisgebundenen Wohnraums einfließen. Hier unterscheiden sich beide Bebauungspläne, und das ist anscheinend auf der fraglichen Sitzung, bei der ich gar nicht anwesend war, nicht deutlich geworden. Bei der Wandlitzstraße sind die Staffelgeschosse Teil der Berechnung, da hier die fraglichen Geschosse ursprünglich Vollgeschosse waren. Durch die Verhandlungen am Runden Tisch wurden diese zu Staffelgeschossen reduziert, ohne sie aus den Berechnungen herauszunehmen. Bei der Parkstadt gab es diesen historischen Vorlauf nicht, sodass die Staffelgeschosse hier auch nie Teil der Berechnung waren. Dass von einigen nun so getan wird, als würde eine „Täuschungsabsicht“ bestehen, ist angesichts dieser Fakten billige Polemik.

Beim B-Plan Parkstadt waren die Staffelgeschosse außerdem Inhalt in den Verhandlungen zum 1. Änderungsvertrag zum städtebaulichen Vertrag.

Der Bauherr war bereit, die sich aus den Staffelgeschossen ergebenden zusätzlichen Bedarfe bei der Finanzierung der Schulplätze und der Kitaplätze zu übernehmen.

Abgelehnt hat er, weitere belegungsgebundene Sozialwohnungen zu schaffen, das sind die 35 Wohnungen, um die es oft in der öffentlichen Debatte geht.

Dieses Verhandlungsergebnis haben wir SenStadt zur rechtlichen Prüfung übermittelt und die Auskunft erhalten, dass entweder die Staffelgeschosse zu 100% oder gar nicht berücksichtigt werden können, eine Mischform – also Anrechnung auf die soziale Infrastruktur, aber nicht auf den sozialen Wohnraum – sei rechtlich nicht möglich. Der Bauherr ist dann bei seiner Position geblieben, dass er die Zahl der Sozialwohnungen nicht erhöhen wird.

Da die Nichtanrechnung von Staffelgeschossen bei sog. Angebots-B-Plänen im Land Berlin das bisher gängige Verfahren ist, gibt es auch keine Rechtsgrundlage dafür, dies vom Bauherrn zu erzwingen.

Nicht zu vergessen ist, dass die BVV am 19.09.19 beschlossen hat, dass für den B-Plan Parkstadt Karlshorst die Staffelgeschosse nicht zu berücksichtigen sind.

Der Senat hat dem Bezirk Lichtenberg mehrfach bestätigt, dass in den Verhandlungen mit dem Bauherrn in der Gesamtschau des Vorhabens Parkstadt Karlshorst eine angemessene Vereinbarung getroffen worden ist.

Der städtebauliche Vertrag sowie der 1. Änderungsvertrag enthalten zahlreiche weitere Vereinbarungen zu Leistungen des Bauherren, u.a. die Verlegung einer 110 KV Freileitung, umfassende Bodensanierungsmaßnahmen für das Schulgrundstück, die Herstellung öffentlicher Erschließungsanlagen, von öffentlichen Grünflächen, Spielplätzen u.v.m.

Pressemitteilung: Ausstellung im Landschaftspark Herzberge eröffnet

Unter dem Motto „Kunst ist Handwerk – Handwerk ist Kunst“ fanden im Rahmen eines EU-geförderten Projektes mehrere Workshops für Nicht-Erwerbstätige statt. Es ging darum, dass Arbeitslose und Künstler zueinander finden und dabei gemeinsam etwas Bleibendes gestalten. Dies ist gelungen, denn zahlreiche Skulpturen aus Holz, Metall, Beton sowie Arbeiten aus Keramik und Farbe können nun im Landschaftspark Herzberge bestaunt werden.

Die Workshops unter der Federführung der In-vitro-tec GmbH wurden in den letzten Monaten von den Künstlern Reiner Poser und Peter Göttler angeleitet. Dieses Projekt war ein Angebot für Langzeitarbeitslose mit Interesse für handwerkliche Arbeit, die durch unterschiedliche Umstände seit langer Zeit ohne Möglichkeit waren, diese Fähigkeiten auch anzuwenden.

Die stellvertretende Bürgermeisterin und Vorsitzende des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit, Birgit Monteiro (SPD), stellte zum Ergebnis fest: „Es ist schön zu sehen, wenn unsere lokalen Mikroprojekte Früchte tragen. Im Vordergrund stehen für uns dabei immer die Menschen. In diesem Projekt wurde nicht nur Kunst geschaffen, sondern die Teilnehmerinnen und Teilnehmer lernten außerdem Verantwortung zu übernehmen, im Team zu arbeiten und ihre Zuverlässigkeit unter Beweis zu stellen. Auf diese Weise konnten ihre Kreativität befördert und Vermittlungschancen auf dem Arbeitsmarkt erhöht werden.“

 

Einer der Teilnehmer beschreibt zufrieden eine Episode aus den letzten Wochen und Monaten: „Ich war für das Grobmotorische zuständig, wenn es zum Beispiel darum ging, große Holzstücke mit der Kettensäge zurecht zu schneiden. Die Feinarbeit habe ich lieber dem Künstler überlassen.“

Auf diese Weise entstanden Exponate, die auf echter Teamarbeit aufbauen.

Die Ausstellung der Werke kann ab sofort kostenfrei im Landschaftspark Herzberge, auf dem Innen- und Außengelände der StadtFarm, besucht werden.

 

Landschaftspark Herzberge
Allee der Kosmonauten 16
10315 Berlin

 

Ansprechpartner*in sind Herr Lewitz (lewitz@in-vitro-tec.de) sowie die Lichtenberger EU-Beauftragte Frau Mater (mareen.mater@lichtenberg.berlin.de).

 

Weitere Informationen:

Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Mareen Mater, EU-Beauftragte
Telefon: 030 / 90 296 – 8008, E-Mail: mareen.mater@lichtenberg.berlin.de

 

Das LSK-Projekt „Kunst ist Handwerk – Handwerk ist Kunst“ wurde gefördert aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds und der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales im Rahmen der Bezirklichen Bündnisse für Wirtschaft und Arbeit.

Newsletter: Lichtenberg – das Brooklyn Berlins

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Freundinnen und Freunde,

was hat Ihnen mein aktueller Newsletter zu bieten?

  • Wie immer – meinen ganz persönlichen Blick auf die Arbeit im Bezirksamt.
  • Aufklärung dazu, was der Slogan von Lichtenberg als dem Brooklyn Berlins bedeuten soll.
  • Beiträge zum Bezirksamt als guter Arbeitgeber, Mieterberatung, Fachkräftesicherung und Bauvorhaben.
  • Ein etwas anderer Buchtipp.
  • U.v.m.

Sie können diesen hier herunterladen, einfach klicken. (PDF)

Wie immer freue ich mich über „Lebens- und Lesezeichen“, Hinweise und Anmerkungen 🙂

Mit herzlichem Gruß

 

Ihre Birgit Monteiro

Pressemitteilung: Ökotopia ist das „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2019“

Die Ökotopia Handels- und Verlagsgesellschaft mbH wurde am Mittwoch, 25. September 2019,  zum „Lichtenberger Unternehmen des Jahres 2019“ gekürt. Geschäftsführerin Franziska Geyer nahm die mit 1.000 Euro dotierte Auszeichnung im Rahmen des jährlichen Unternehmerabends im Theater an der Parkaue von der Lichtenberger Wirtschaftsstadträtin Birgit Monteiro (SPD), dem Vorstandsvorsitzenden des Wirtschaftskreises Hohenschönhausen-Lichtenberg e.V., Karsten Dietrich und dem Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg, Martin Schaefer (CDU), entgegen.

 

„Seit es Bio gibt, gibt es Ökotopia!“ – Das Urgestein im Fair-Trade und im Handel mit Bio-Produkten hat sich bereits vor 35 Jahren auf die Fahne geschrieben, die Welt und die Wirtschaft gerechter zu gestalten. Auch heute ist dieser Ansatz bei Ökotopia noch lebendig. „Bei Ökotopia fühlt sich jeder mitverantwortlich und setzt sich mit seiner Arbeitskraft dafür ein, dass der Gedanke, nachhaltig und fair zu handeln, überall auch an zukünftige Generationen weitergegeben wird“, erklärt Franziska Geyer.

 

„Dass Wirtschaften und Nachhaltigkeit nicht nur eng miteinander verbunden sind, sondern auch zum Erfolg führen, zeigt sich an der Firma Ökotopia. Sie ist ein positives Beispiel dafür, dass in Lichtenberg das Umweltbewusstsein zunimmt und immer mehr Unternehmen nachhaltig produzieren“, sagt Birgit Monteiro.

 

Karen Friedel, Direktorin der Abacus Tierpark Hotel GmbH und Preisträgerin des Vorjahres, würdigte in ihrer Laudatio vor allem das überdurchschnittliche Engagement für ökologische und klimaneutrale Herstellung der Produkte des Unternehmens: „Es ist wundervoll zu sehen, wie in einer Zeit, in der alle von Nachhaltigkeit reden, es dem Team um Franziska Geyer gelingt, diese auch zu leben und außerdem noch zum Motto für Beruf und Freizeit zu machen. Das hat echten Vorbildcharakter!“.

 

Zuvor hatte die Jury mit Vertretern und Vertreterinnen aus Wirtschaft, Politik und Bürgerschaft unter Leitung von Birgit Monteiro die ehrenvolle und schwierige Aufgabe, unter den zahlreichen Vorschlägen ein Unternehmen als Preisträger auszuwählen.

Die Auszeichnung „Lichtenberger Unternehmen des Jahres“ verleiht das Bezirksamt Lichtenberg gemeinsam mit dem Wirtschaftsausschuss und dem Wirtschaftskreis Hohenschönhausen-Lichtenberg e.V. Seit 2012 wird auf diese Weise alljährlich ein Unternehmen für seine Verdienste um den Wirtschaftsstandort Lichtenberg geehrt.

Pressemitteilung: Stadtteildialoge Lichtenberg: Night-Talk beim Feuerabend

Das Bezirksamt Lichtenberg führt seit Juni 2018 Stadtteildialoge im gesamten Bezirk durch. Dieses Gesprächsangebot soll allen Menschen in Lichtenberg die Möglichkeit bieten, bei verschiedenen Beteiligungsformaten mit Politik und Verwaltung zu unterschiedlichen Themen ins Gespräch zu kommen. Nach erfolgreichem Start der Stadtteildialoge in Lichtenberg Mitte geht es mit unterschiedlichen Dialog-Veranstaltungen im Stadtteil weiter. Diesmal machen die Stadtteildialoge Halt im Weitlingkiez. Nicht nur das Thema Wohnen steht dort aktuell im Mittelpunkt des Wandels, sondern auch Fragen der sozialen Infrastruktur, Sauberkeit, Ordnung, Zusammenleben in der Nachbarschaft und vieles mehr.

 

Die Dialog-Veranstaltung „Night-Talk beim Feuerabend“ startet am Freitag, 27. September, um 19 Uhr im Kiezgarten Heinrichtreff, in der Heinrichstraße 31, 10317 Berlin und endet um 22 Uhr.

 

Die stellvertretende Bezirksbürgermeisterin Birgit Monteiro (SPD) sagt: „Das Motto der Veranstaltung ist: Vereint feiern – miteinander reden – aufeinander hören –zusammen nachdenken – gemeinsam gestalten im Weitlingkiez. In diesem Sinnen freue mich auf die Gespräche mit den Anwohnerinnen und Anwohnern über die Themen, die im Weitlingkiez gerade auf der Seele brennen“.

 

Die Bewohnerinnen und Bewohner haben zwischen 19:30 und 21 Uhr die Möglichkeit, in einer Talkrunde mit Birgit Monteiro die wichtigsten Themen des Weitlingkiezes zu erörtern.

Gastgeber ist die Evangelisch-Freikirchliche Gemeinde Lichtenberg. Die Gäste erwartet ein Kulturprogramm und für das leibliche Wohl wird natürlich auch gesorgt.

Pressemitteilung: SPD verleiht Frieda-Rosenthal-Preis

Die SPD Lichtenberg verleiht Frieda-Rosenthal-Preis an Erdmuthe Remoli für ihr jahrzehntelanges Engagement für ein friedliches Miteinander in Lichtenberg und ihr Lebenswerk

 

Unter der Schirmherrschaft von Birgit Monteiro, Kreisvorsitzende der SPD-Lichtenberg, hat die SPD-Lichtenberg den Frieda-Rosenthal-Preis am 06. September 2019 in der Kiezspinne an Erdmuthe Remoli verliehen.

 

Zum 11. Mal würdigen die SPD Lichtenberg und Birgit Monteiro Personen, die sich in außergewöhnlicher Weise für das demokratische Gemeinwesen und eine solidarische Nachbarschaft engagiert haben mit dem Frieda-Rosenthal-Preis. Aus den vielen eingereichten Vorschlägen hat sich die Jury für Erdmuthe Remoli entschieden.

Seit 1979 ist Erdmuthe Remoli in Lichtenberg aktiv und war bis 1992 Pastorin der Gemeinde zur Barmherzigkeit. Da das Gemeindezentrum in der Nähe des Lichtenberger Bahnhofs lag, war sie schnell die erste Anlaufstelle für Menschen, die Fragen und Probleme hatten – oftmals auch zu mittnächtlicher Stunde. Ihr Status als helfende Hand wurde schnell bekannt und so wurde sie auch sofort von den Bürger*innen informiert als in der Wendezeit die ersten Geflüchteten eintrafen. Sie machte sich umgehend auf den Weg, um u.a. Sinti und Roma mit Informationen zu versorgen und ihnen Unterstützung anzubieten. Die Berufung in den Migrantenrat Lichtenberg 1992 war daher nur konsequent. Ihre Arbeit führte sie stets mit Besonnenheit, Herz und Wertschätzung anderen gegenüber aus. Ihr friedenspolitisches Engagement setzt sie bis heute fort. Immer unter der Maxime, dass das wichtigste im Leben menschliche Zuwendung ist.

Pressemitteilung: SPD Lichtenberg sucht Preisträger*in für Frieda-Rosenthal-Preis 2019

Die Lichtenberger SPD sucht auch dieses Jahr wieder eine Preisträgerin oder einen Preisträger für den jährlich vergebenen Frieda-Rosenthal-Preis für besonderes zivilgesellschaftliches Engagement.

Der von der Stellvertretenden Lichtenberger Bezirksbürgermeisterin und Vorsitzenden der SPD Lichtenberg Birgit Monteiro gestiftete Preis wird zur Erinnerung an die Namensgeberin Frieda Rosenthal seit dem Jahr 2009 jährlich durch die SPD Lichtenberg vergeben.

Die Verleihung findet am Freitag, dem 6. September, 18 Uhr im Rahmen des traditionellen Septemberfeuers im Garten des Nachbarschaftshauses ORANGERIE des Kiezspinne F.A.S. e.V. statt.

Wenn Sie einen Menschen kennen, der sich in besonderer Weise für das nachbarschaftliche Zusammenleben einsetzt oder in anderer Form nach dem Vorbild von Frieda Rosenthal solidarisch für die Gemeinschaft wirkt, dann senden Sie bitte bis zum Montag, 19. August 2019 Ihren Vorschlag an info@spd-lichtenberg.de mit einer kurzen Begründung. Aus allen eingesandten Vorschlägen trifft eine Jury die Entscheidung.

Frieda-Rosenthal war eine Berliner Kommunalpolitikerin und mutige Kämpferin gegen das NS-Regime. Für ihren Widerstand musste sie mit dem Leben bezahlen. Weitere Informationen zu der Geschichte von Frieda Rosenthal und zu den bisherigen Preisträgern finden Sie zum Beispiel in der Wikipedia:

http://de.wikipedia.org/wiki/Frieda_Rosenthal

Pressemitteilung: Mikroprojekte gesucht: Lokale Beschäftigung stärken

Bis Freitag, 16. August 2019, können Projektvorschläge für das EU-Förderprogramm „Lokales Soziales Kapital“ („LSK“) bei der Geschäftsstelle des Bezirklichen Bündnisses für Wirtschaft und Arbeit Lichtenberg (BBWA) eingereicht werden. Bei Bewilligung der Vorschläge wird eine Vollfinanzierung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds (ESF) und des Landes Berlin von bis zu 10.000 Euro gewährt.

Birgit Monteiro (SPD), Stadträtin für Wirtschaft und Arbeit, erklärt: „Durch das Programm werden in Lichtenberg Mikroprojekte finanziell unterstützt, die lokale Beschäftigungschancen für arbeitslose und nicht erwerbstätige Personen entwickeln und bei diesen auch die sozialen Kompetenzen fördern. Wer eine dazu passende Projektidee hat, ist herzlich eingeladen, sich zu bewerben. Falls noch keine Erfahrung mit LSK-Projekten besteht, beraten wir auch gern.“

Umfassende Informationen und alle relevanten Dokumente zum LSK-Programm finden Interessierte auf: www.bbwa-berlin.de

Zur Teilnahme am Ideenwettbewerb sind bis Freitag, 16. August 2019, ein Projektvorschlag und ein Finanzierungsplan zu schicken und zwar:

an:

EU-Beauftragte Mareen Mater
BBWA Geschäftsstelle
Bezirksamt Lichtenberg
Möllendorffstraße 6
10360 Berlin

Alle später eingehenden Konzepte können nicht berücksichtigt werden.