Zum Jahresende erinnern wir uns an Weihnachtstraditionen, finden zwar keine Ostereier, aber Gemeinsamkeiten von Politik und Filmgeschäft und freuen uns einfach auf alles, was das Jahr 2018 für uns bereithält… Und wie es sich gehört, lässt sich so ein Podcast, es sind immerhin 20 Minuten, gut beim Kochen, Geschenke einpacken oder Abwaschen hören … 😉
Mein besonderer Gast ist Margit Gottstein, eine der uneitelsten und sympathischsten Politikerinnen, die ich kenne. Menschenrechtlerin, Antidiskrimierungsexpertin, Staatssekretärin und jetzt auch Verbraucherschützerin. Wir unterhalten uns über politische Prägungen, praktische Politik und Perspektiven jenseits von Großen Koalitionen.
Teil 1 über Herkunft und Prägungen:
Teil 2 über aktuelle Herausforderungen im Amt:
Teil 3 über Jamaika, R2G und weitere politische Farbenspiele:
Teil 4 nach einer ungeplanten Offline-Phase:
Das Bezirksamt Lichtenberg hat am 5. Dezember 2017 einen Aufstellungsbeschluss für Milieuschutz im Weitlingkiez gefasst. Das bedeutet, dass ab sofort Bauanträge für Luxussanierungen im Weitlingkiez vom bezirklichen Stadtentwicklungsamt für vorerst 12 Monate zurückgestellt werden.
„Mit dem Aufstellungsbeschluss verhindern wir, dass Eigentümer der möglichen Festsetzung einer Milieuschutzsatzung zuvorkommen und bereits geplante Luxussanierungen vorziehen“, so die zuständige Stadträtin für Stadtentwicklung, Birgit Monteiro (SPD).
Außerdem hat das Bezirksamt das Büro TOPOS mit einer sogenannten Nachbefragung der circa 9.000 Haushalte im Untersuchungsgebiet beauftragt. Ziel ist es, die Daten, auf denen das bisherige Gutachten zum Milieuschutz aus dem Jahr 2016 beruht, zu aktualisieren.
Ergibt die Analyse der aktuellen Situation einen Bedarf für das Erlassen einer Milieuschutzsatzung im Weitlingkiez, wird geprüft, ob dies rechtssicher möglich ist. Dann wird der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine entsprechende Rechtsverordnung vorgelegt und – sofern die BVV zustimmt – diese festgesetzt.
„Im Ergebnis der Befragung von 2016 hatten wir den Weitlingkiez unter stadtplanerische Beobachtung gestellt. Angesichts der in diesem Rahmen zusammengetragenen Fakten und Indizien sowie aufgefordert durch einen Einwohnerantrag, den sich die BVV zu eigen gemacht hat, wurden die Nachbefragung noch für das Ende des Jahres 2017 beauftragt und das Untersuchungsgebiet ausgeweitet“, so Monteiro.
Das Untersuchungsgebiet umfasst nun auch die Häuserzeilen auf der Westseite der Lincolnstraße und Marie-Curie-Allee sowie das neue Wohngebiet südlich der Lückstraße.
Die Mieterinnen und Mieter sind aufgerufen, die Fragebögen bis zum Jahresende auszufüllen und zurückzusenden. „Je mehr Rückmeldungen wir haben, desto aussagekräftiger wird das aktualisierte Gutachten“, so Monteiro.
Mieterinnen und Mieter, die Fragen zum Ausfüllen der Bögen haben, können sich an die offene Mieterberatung des Büros für Sozialplanung in der Lückstraße 66 wenden.
Montags bis donnerstags ist das telefonisch möglich unter: 030/ 510 86 54.
Per E-Mail ist die Mieterberatung unter bfslichtenberg@gmx.de erreichbar.
Sprechstunden finden jeweils dienstags von 16 bis 18 Uhr und donnerstags von 15 bis 17 Uhr oder nach Vereinbarung statt.
Weitere Informationen:
Bezirksamt Lichtenberg von Berlin
Bezirksstadträtin für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit
Birgit Monteiro
Telefon: 030 / 90 296 -8000
E-Mail: birgit.monteiro@lichtenberg.berlin.de