Gastrede vor der Lichtenberger BVV am 23. Juni 2011 zum Antrag der Linksfraktion „Entscheidung zum Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord als Chance für die Wiedereröffnung des Hubertusbades nutzen“

Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren!

Ich freue mich sehr, heute vor der Bezirksverordnetenversammlung sprechen zu dürfen. Ich spreche aber nicht für mich selbst, sondern für die Initiative „Licht an im Hubertusbad“.

Deshalb möchte ich die Geburtshelfer der Initiative namentlich nennen:

  • Heike und Wolfgang Mattern
  • Christa Jung
  • Eugenia Schatz
  • Uwe Klinghammer
  • Kurt Hemmerlein
  • Reimer Dunkel
  • Bärbel Ambrus
  • Bernd Mentele
  • Volker Blank
  • und meine Person.

Die Initiative ist besonders verankert nördlich und südlich der FA. Das zeigt sich auch im Beitritt des Mieterbeirates FAS zur Initiative, die für uns besonders wertvoll ist.

In der DDR wurden gern historische Linien aufgezeigt, Entwicklungen  die anscheinend zwangsläufig aufeinander folgen, quasi  gesetzmäßig. Ein bisschen erinnerte mich die Begründung zum Antrag der Linksfraktion daran. Weiterlesen

1.000er Marke überschritten: 1.013 Unterschriften für eine Sanierung des Hubertusbades

Liebe Mitstreiterinnen und Mitstreiter, sehr geehrte Damen und Herren,

 

per 15. Juni 2011 sammelte die Initiative „Licht an im Hubertusbad – Für eine Sanierung und Belebung des ehemaligen Stadtbades Lichtenberg“ 1.013 Unterschriften! Herzlichen Dank allen Multiplikatoren und Mitstreitern, all denen, die Unterschriften mit uns gemeinsam gesammelt haben.

 

Führungen durch das Bad, die Hubertusbadkonferenz vom 08. Juni 2011 und das Sammeln der Unterschriften haben bereits jetzt Bewegung in das schlummernde Bad gebracht. Investoren melden sich verstärkt beim Bezirk, Initiativen bringen sich mit Ideen ein, Land und Bezirk Lichtenberg nehmen einen neuen Anlauf in Richtung Sanierung und Konzeptentwicklung und haben zugesagt, den weiteren Prozess transparent und unter Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger zu gestalten.

 

Noch aber liegt ein langer und schwerer Weg vor uns:

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Rede auf der Plenarsitzung vom 09. Juni 2011

Antrag der CDU: Menschen mit Behinderungen nicht im Stich lassen – Berliner Mobilitätshilfedienste umgehend dauerhaft sichern

 

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren,

mehr als 5.000 Menschen nutzen jährlich die Angebote der Mobilitätshilfedienste. Insgesamt werden pro Jahr mehr als 330.000 Begleitungen durchgeführt.

Hinter jeder Zahl steht ein Mensch mit seinem persönlichen Schicksal.

Im März dieses Jahres waren 5 Frauen in meiner Bürgersprechstunde, die die Begleitung des Lichtenberger Mobilitätshilfedienstes domino in Anspruch nahmen.

Sie schilderten am Beispiel ihrer persönlichen Lebensumstände und gesundheitlichen Beeinträchtigungen die enorme Bedeutung, die die Arbeit der Mobilitätshilfedienste für die Sicherstellung ihrer persönlichen Mobilität hat.

Zugleich wiesen sie auf die Probleme hin, die sich aus der Reduzierung der über das Jobcenter geförderten Beschäftigungsstellen ergaben.

In diesem Zusammenhang erinnere ich daran, dass die derzeitige Senatsfinanzierung für die Mobilitätshilfedienste vor allem deren vernetzende und weitervermittelnde Rolle finanziert.  Herr Hoffmann! Darauf sind Sie leider mit keinem Wort eingegangen. Es ist unbestritten, dass es Hilfen für Menschen geben muss, deren Mobilität eingeschränkt ist. Die Wege, dies sicherzustellen, sind vielfältig und damit komme ich zum vorliegenden Antrag der CDU-Fraktion. Weiterlesen

Hubertusbad-Konferenz

Liebe Mitstreiter,
mit dem gestrigen Tag (08. Juni 2011) hat die die Initiative „Licht an im Hubertusbad – für eine Sanierung und Belebung des ehemaligen Stadtbades Lichtenberg“ 768 Unterschriften gesammelt.

Auf der Hubertusbad-Konferenz mit 56 Teilnehmern in der Alten Pfarrkirche Lichtenberg wurde deutlich:
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Dresdner Erklärung zur Verbindlichkeit der Barrierefreiheit

Die Kobinet-Nachrichten haben heute die angehängte Erklärung der Behindertenbeauftragten der Länder, die sich in Dresden getroffen haben, veröffentlicht. Sie zeigt bauordnungsrechtliche Handlungsbedarfe in den Ländern auf. Der diesbzgl. Diskussions- und Abstimmungsprozess läuft auch im Land Berlin bereits, natürlich nicht ohne Widerstände und Hindernisse. Ich werde die vorliegende Erklärung zum Anlass nehmen, um eine neuerliche Initiative zur Umsetzung dieser Forderungen zu starten.

 

Download Dresdner Erklärung zur Verbindlichkeit der Barrierefreiheit (PDF)

 

Wahlkampfauftakt der SPD-Lichtenberg am S-Bahnhof Wartenberg

Die SPD Lichtenberg lädt alle Lichtenberger herzlich zum Start in den
Wahlkampf 2011 ein:

 

Freitag, 10. Juni, 17 Uhr auf dem westlichen Vorplatz des S-Bahnhofs
Wartenberg. Weiterlesen