Frau M. ist traurig

Keine Weihnachtsgeschichte, aber eine wahre Geschichte. Aufgeschrieben von
Herbert Scherer. Frau M. ist eine MAE-Teilnehmerin, so werden die sog.
1-Euro-Jobber genannt. MAE=Mehraufwandsentschädigung.
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Berlinweites Smiley kommt

„Der heutige Tag ist ein guter Tag für die Berliner Verbraucherinnen und Verbraucher.“ Dieses Resümee zog Birgit Monteiro, die verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion, aus der heutigen Anhörung im Ausschuss für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz zur Ausweitung des Smiley für Gaststätten.
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Rede zum Antrag der Grünen: „Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Berlin“ (25.11.10)

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, sehr geehrte Frau Villbrandt!

Vorab drei Feststellungen:

Erstens: Sie fordern einen Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderung.
Sehr gut. Die SPD-Fraktion auch.
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Umstellungsgutachten Bewohner in Heimen für Menschen mit Behinderung und deren Angehörige

Seit einiger Zeit beunruhigen die sogenannten Umstellungsgutachten Bewohner in Heimen für Menschen mit Behinderung und deren Angehörige. Deshalb fragte ich dazu die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales im Rahmen der entsprechenden Ausschuss-Sitzung am 28.10.10.

Zur Dokumentation von Fragen und Antworten zitiere ich aus dem Inhaltsprotokoll der Ausschuss-Sitzung:
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Tiefere Ursachen der Weltfinanzkrise und mögliche Konsequenzen

Liebe Lichtenbergerinnen und Lichtenberger!

Seit dem Jahr 2008 hat die Finanzkrise die Weltwirtschaft erfasst und zieht immer weitere Kreise. Mittlerweile sind bereits Währungen und damit ganze Staaten und Gesellschaftssysteme betroffen. Die Krise greift um sich und betrifft zunehmend auch die privaten Haushalte und damit uns. Denn Konjunkturpakete und Rettungen von Banken und EU-Ländern müssen refinanziert werden, was oft durch die Einsparung von Sozialleistungen geschieht.
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SPD-Fraktion Berlin Ticker Oktober 2010

Themen:

  • Ladenöffnung
  • Vielfalt fördern – Zusammenhalt stärken
  • Änderung der Regelsätze beim Arbeitslosengeld
  • Schneeräumung wird verbessert
  • Spielhallenflut stoppen
  • Gleichstellungsgesetz
  • A 100: Planungsmittel werden freigegeben
  • Wohnungsbaugesellschaften als Vorbilder

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Stadtteilkonferenz Lichtenberg Nord der SPD-Lichtenberg zu den Themen Gesundheit und Soziales

Gastbeitrag von Reimund Peter

Auf gute Resonanz ist am 27. September die Stadtteilkonferenz der SPD Lichtenberg zum Thema Gesundheit und Soziales gestoßen. Organisiert von den Ortsvereinen Alt-Lichtenberg und Fennpfuhl und moderiert von Birgit Monteiro, MdA, setzte sie eine Veranstaltungsreihe der Lichtenberger SPD fort, bei der gezielt der Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern gesucht werden soll.
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Soziales und Gesundheit im Stadtteil Frankfurter Allee – Süd auf der Stadtteilkonferenz Lichtenberg-Nord am 27.09.10

Gastbeitrag von Dagmar Buresch, Stellv. Geschäftsführerin des Kiezspinne FAS e.V. und Leiterin der Selbsthilfekontaktstelle Synapse

Im Stadtteil FAS, dem Kiez, in dem das Stadtteilzentrum des Kiezspinne FAS e.V. wirkt, wohnen 9758 Bürger, rund 230 mehr Frauen als Männer. 14 % von ihnen sind ausländische Mitbewohner.
Den größten Bevölkerungsanteil machen mit 29% die 25 bis 45jährigen aus, gefolgt von den 65-75jährigen mit 18%. Kinder- und Jugendliche bis 18 Jahre machen 14% der Einwohner aus und die jungen Leute von 18-25 Jahren 10%. D. h. Ein viertel der Bevölkerung ist unter 26 Jahre.
Im Stadtteil leben für den Bezirksdurchschnitt überdurchschnittlich viele Aus- und Umsiedler der ehemaligen GUS-Staaten. Vielen von ihnen ist es leider nicht gelungen, dauerhaft Zugang zum hiesigen Arbeitsmarkt zu finden.
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SPD-Sommerfest/Verleihung des Frieda-Rosenthal-Preises

Unter großer Anteilnahme der Lichtenberger Bevölkerung hat die SPD Lichtenberg am 10. September ihr Sommerfest gefeiert. An der Veranstaltung auf dem neu gestalteten Stadtplatz am Theater Karlshorst nahmen etwa 100 Gäste, darunter die Senatorin für Justiz, Gisela von der Aue, teil. Der anwesende Kulturstaatssekretär Andre Schmitz gab in seiner Rede seiner Freude Ausdruck, dass Karlshorst durch die Sanierung des Theaters und mit der gelungenen Gestaltung des neuen Stadtplatzes endlich wieder ein attraktives Ortsteilzentrum erhalte.
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Pilgern auf historischem Wege: Hennigsdorf-Fehrbellin

Gastbeitrag von Bernd Mentele

Wir hatten uns vorgenommen, mit dem Fahrrad den historischen Pilgerweg Berlin-Bad Wilsnack bis Fehrbellin zu fahren und daraufhin zu prüfen, ob auch Menschen mit Behinderung, im Rollstuhl oder per Fahrrad, diesen Weg bewältigen können.
Das Ergebnis wollten wir in einem Seminar am 26.08.2010 im Nachbarschaftshaus ORANGERIE, Schulze-Boysen-Straße 38, 10365 Berlin, Menschen mit und ohne Behinderung vorstellen, die wir als Gäste eingeladen hatten.
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