PDF (45,2 kB) Kleine Anfrage: „Wie weiter mit den Frauenstrukturstellen?“, Drucksache 16/13335
Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD) und Ellen Haußdörfer (SPD)
vom 21. April 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. April 2009) und Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:
1. Seit wie vielen Jahren werden Frauenstrukturstellen durch den Senat gefördert?
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christian Gaebler, begrüßt die rund 100 Gäste. Er betont angesichts des Demografischen Wandels die besondere Notwendigkeit der Integration von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen.
Karin Evers-Meyer, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, erklärt, die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen verleihe der Forderung nach Teilhabe und selbstbestimmtem Leben neues Gewicht. Die gesetzliche Lage ist zwar schon gut in Deutschland, allerdings kann das Recht auf Teilhabe in der Praxis oft nicht eingelöst werden. Weiterlesen
Spontane mündliche Anfrage zur Plenarsitzung am 14.05.2009
Birgit Monteiro (SPD):
Ich frage die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Frau Dr. Knake-Werner: Welches Verfahren wählt der Senat für die Stellennachbesetzung des Landesbehindertenbeauftragten?
Ich danke meinem Freund und Vorbild Herbert Scherer, Geschäftsführer des Verbandes für sozial-kulturelle Arbeit, für diese Rede, die er mir dankenswerter Weise für meine Homepage zur Verfügung gestellt hat.
Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt
Oder: ein Appell, die Dinge wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen und die Wirklichkeit zurückzugewinnen.
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Die Sauberkeit in Berliner Restaurants, Imbissläden, Bäckereien und Kneipen wird von Lebensmittelkontrolleuren der Bezirksämter überprüft.
Das Modellprojekt des Bezirkes Pankow, grobe Verstöße von Betrieben auf der Internetseite des Bezirksamtes zu veröffentlichen, hat für viel Zuspruch, aber auch für Kritik gesorgt. Dürfen Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen veröffentlicht werden? Was sind die gesetzlichen Grundlagen für Positiv- und Negativlisten? Wird mit einem Gütesiegel wie dem Pankower Smiley, der an hygienisch einwandfreie Betriebe vergeben wird, der Qualitätswettbewerb gefördert? Diese und andere Fragen möchten wir mit Experten diskutieren. Weiterlesen
Berlin (kobinet) Die SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus hatte im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Fraktion im Dialog“ diese Woche zu einer Podiumsdiskussion mit dem Thema „Daheim statt Heim: Illusion oder realistisches Ziel?“ eingeladen. Aus Sicht der Bundesinitiative Daheim statt Heim handelte es sich dabei um eine äußerst gelungene Veranstaltung.
Am 27.02.09 berichtete Stiftung Ökotest (http://www.oekotest.de/cgi/ot/otgs.cgi?doc=92334) über Pestizidrückstände in Salatgurken, verschiedene Zeitungen griffen dieses Thema auf. Ich fragte deshalb bei der Senatsverwaltung für Verbraucherschutz und dem Landeslabor Berlin-Brandenburg nach und erhielt folgende Auskunft für Berlin.
Die Finanzwelt ist aus den Fugen. Banken, nicht nur private, stehen vor dem Zusammenbruch. Der Staat, der bis gestern zur Zurückhaltung gegenüber Finanz- und Wirtschaftswelt aufgefordert wurde, pumpt unvorstellbar hohe Summen ins kollabierende System. Mangelnde Kontrolle der Finanzmärkte ist eine, wenn nicht sogar die wesentliche Ursache für die derzeitige Krise. Jetzt soll alles anders und vor allem besser werden. Fragt sich nur, wie. Deutsche Bank Manager Ackermann und die Anwälte der Kanzlei Freshfields, die weltweit der Finanzindustrie zu Diensten ist, wirkten wie selbstverständlich am Gesetzentwurf für den „Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung“ (Soffin) mit. Weiterlesen
Am 4. Dezember 2008 wurde im Bundestag und am 19. Dezember im Bundesrat die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung beschlossen.
Die SPD-Bundestagsfraktion bietet einen Flyer zur UN-Konvention in einfacher Sprache (PDF, ca. 722kB) an, zusätzlich gibt es auf der aktuellen Seite eine Textversion.
Das fragt man sich nicht erst seit den letzten Meldungen über den missbräuchlichen Medikamenteneinsatz zur Ruhigstellung von Pflegebedürftigen, um deren Einstufung in eine höhere Pflegestufe zu erreichen. Zur Erinnerung: In Berlin gibt es derzeit ca. 500 stationäre Einrichtungen mit knapp 27.000 Bewohnern.
Würden Sie Ihre eigene Mutter/ Ihren eigenen Vater ohne Bedenken in Ihrem Heim betreuen lassen?