Protokoll der Veranstaltung „Daheim statt Heim“ am 22. April 2009

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Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Christian Gaebler, begrüßt die rund 100 Gäste. Er betont angesichts des Demografischen Wandels die besondere Notwendigkeit der Integration von Menschen mit Behinderungen in allen Lebensbereichen.

Karin Evers-Meyer, die Beauftragte der Bundesregierung für die Belange behinderter Menschen, erklärt, die UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen verleihe der Forderung nach Teilhabe und selbstbestimmtem Leben neues Gewicht. Die gesetzliche Lage ist zwar schon gut in Deutschland, allerdings kann das Recht auf Teilhabe in der Praxis oft nicht eingelöst werden. Weiterlesen

Neubesetzung der Stelle des Landesbehindertenbeauftragten von Berlin

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Spontane mündliche Anfrage zur Plenarsitzung am 14.05.2009
Birgit Monteiro (SPD):

Ich frage die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, Frau Dr. Knake-Werner: Welches Verfahren wählt der Senat für die Stellennachbesetzung des Landesbehindertenbeauftragten?

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Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt

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Ich danke meinem Freund und Vorbild Herbert Scherer, Geschäftsführer des Verbandes für sozial-kulturelle Arbeit, für diese Rede, die er mir dankenswerter Weise für meine Homepage zur Verfügung gestellt hat.

Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt
Oder: ein Appell, die Dinge wieder vom Kopf auf die Füße zu stellen und die Wirklichkeit zurückzugewinnen.
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Sicher und sauber essen – Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen im Internet veröffentlichen?

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Die Sauberkeit in Berliner Restaurants, Imbissläden, Bäckereien und Kneipen wird von Lebensmittelkontrolleuren der Bezirksämter überprüft.

Das Modellprojekt des Bezirkes Pankow, grobe Verstöße von Betrieben auf der Internetseite des Bezirksamtes zu veröffentlichen, hat für viel Zuspruch, aber auch für Kritik gesorgt. Dürfen Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen veröffentlicht werden? Was sind die gesetzlichen Grundlagen für Positiv- und Negativlisten? Wird mit einem Gütesiegel wie dem Pankower Smiley, der an hygienisch einwandfreie Betriebe vergeben wird, der Qualitätswettbewerb gefördert? Diese und andere Fragen möchten wir mit Experten diskutieren. Weiterlesen