2009 – Birgit Monteiro

Das Gesicht der Sozialdemokratie

27. November 2009/in SPD /von Birgit Monteiro

Wie sieht der Bürger, der Nachbar die SPD? Sah er gestern Franz Müntefering und heute Sigmar Gabriel? Sieht er eine Partei, der er vertraut? Eine Partei, der er die Lösung der Probleme, die ihn wirklich bewegen, zutraut?

Und wie sehen wir uns selbst? Vertrauen wir uns selbst? Ganz allgemein gefragt? Und auch ganz konkret, wenn wir uns selbst anschauen? Sehe ich neben mir den Kämpfer für gemeinsame Belange? Oder eher den, der , wenn man einen Moment unachtsam ist, das eine oder andere Bein stehen lässt, nicht stellt, nein, das würde niemand tun.
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SPD-Fraktion kritisiert GASAG – Spekuliert die GASAG auf Verjährung?

17. November 2009/in Parlament, Verbraucherschutz /von Birgit Monteiro

Mit Unverständnis reagierte Birgit Monteiro, verbraucherpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion des Berliner Abgeordnetenhauses, auf das Scheitern der Verhandlungen mit der GASAG. „Von einem Unternehmen, das mit seiner Auszeichnung für Servicequalität und Kundenzufriedenheit 2009 wirbt, erwarte ich ein Zugehen auf die Kunden und nicht ein Spekulieren darauf, dass möglichst wenige Kunden den Klageweg beschreiten und dadurch Erstattungsansprüche zum Jahresende verfallen“, so Birgit Monteiro.
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SPD setzt sich für Veröffentlichung von Lebensmittelkontrollergebnissen ein – CDU will Rückschritt

16. November 2009/in Parlament, SPD, Verbraucherschutz /von Birgit Monteiro

Anlässlich der heutigen Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Umwelt und Verbraucherschutz des Berliner Abgeordnetenhauses erklärt die Sprecherin für Verbraucherschutz der SPD-Fraktion, Birgit Monteiro:

„Die SPD-Fraktion steht für eine Ausweitung der Rechte der Verbraucher und eine größtmögliche Transparenz. Deshalb befürworten wir die Veröffentlichung der Ergebnisse von Lebensmittelkontrollen wie beim Modellprojekt des Bezirkes Pankow. Berliner Restaurants, Imbissläden, Bäckereien und Kneipen werden regelmäßig überprüft. Pankow listet grobe Verstöße von Betrieben für alle einsehbar im Internet auf.
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Rede zur Berliner Einzelfallhilfe am 12.11.09 im Abgeordnetenhaus

15. November 2009/in Inklusion, Parlament, Rede /von Birgit Monteiro

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren!

Selten hat ein Rundschreiben so viel Aufmerksamkeit auf sich gezogen, eine so breite inhaltliche Debatte ausgelöst, wie das Rundschreiben Nr. 9/2009 der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales.
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Rede zum Antrag der FDP: Berliner Ladenöffnungsgesetz der Realität anpassen (12.11.09)

15. November 2009/in Arbeit und Wirtschaft, Parlament, Rede, Verbraucherschutz /von Birgit Monteiro

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren!

Es ist wieder November. Und wie schon so oft im November steht das Ladenöffnungsgesetz zur Debatte.

Auf dem Plenum vor drei Jahren, am 09.11.2006, begingen wir an dieser Stelle gemeinsam das 50-jährige Jubiläum des Ladenschlussgesetzes, das genau im November 1956 in Kraft getreten war. Und wir beschlossen das 1. Berliner Ladenöffnungsgesetz.

Gern erinnere ich daran, dass vor der Einführung des Ladenöffnungsgesetzes bundesweit eine restriktive Schließzeit galt und die Geschäfte z.B. werktags um 18.30 Uhr schließen mussten.
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Einladung zum Spaziergang über den Zentralfriedhof Friedrichsfelde

30. September 2009/in Lichtenberg, SPD /von Birgit Monteiro

Liebe Genossinnen, liebe Genossen, liebe Freunde der SPD!

Oft vereinnahmt und dennoch ein Teil sozialdemokratischer Geschichte: Der Zentralfriedhof Friedrichsfelde.

Wir wollen gemeinsam auf den Spuren längst verstorbener Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wandeln und uns der Vergangenheit der SPD nähern.

Mit Führung durch den Förderkreis Erinnerungsstätte der deutschen Arbeiterbewegung Berlin-Friedrichsfelde e.V.
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Lichtenberger SPD verleiht Frieda-Rosenthal-Preis

10. September 2009/in Allgemein, Bezirksleben, SPD /von Birgit Monteiro

Foto: Birgit Monteiro überreicht Anna Franziska Schwarzbach den Frieda-Rosenthal-Preis Rede zur Verleihung von Birgit Monteiro:
Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Nachbarinnen und Nachbarn, liebe Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten!

Die Lichtenberger SPD verleiht heute erstmals den Frieda-Rosenthal-Preis.

Der eine oder die andere von Ihnen erinnert sich vielleicht daran, dass Frieda Rosenthal, diese mutige, streitbare und besondere Frau vor fast genau einem Jahr, nämlich am 01.10.2008, mit einem Stolperstein an ihrem Lichtenberger Wohnort in der Fanninger Str. 53 geehrt wurde.
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Frieda-Rosenthal-Preis ausgeschrieben

20. Juli 2009/in Allgemein, Bezirksleben, Lichtenberg, SPD /von Birgit Monteiro

SPD ruft Bürger bis zum 16. August zu Namensvorschlägen auf

In diesem Jahr schreibt die SPD Lichtenberg erstmals den Frieda-Rosenthal-Preis aus. Damit wird besonderes haupt- oder ehrenamtliches Engagement für das demokratische Gemeinwesen im Bezirk Lichtenberg ausgezeichnet. Der Preis ist mit 100 € dotiert und wird von Birgit Monteiro, MdA gespendet.
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Krankenwohnungsangebote für Obdachlose in Berlin

25. Juni 2009/in Allgemein, Parlament, Soziales /von Birgit Monteiro

PDF (33,8 kB) Kleine Anfrage: Krankenwohnungsangebote für Obdachlose in Berlin, Drucksache 16/13335

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 26. Mai 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 27. Mai 2009) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Welche Bedeutung misst der Senat der pflegerischen medizinischen Versorgung wohnungsloser Menschen und Menschen ohne Krankenversicherung in Berlin zu?

Barrierefreiheit an Hochschulen im Land Berlin

7. Juni 2009/in Inklusion, Parlament /von Birgit Monteiro

PDF (45,2 kB) Kleine Anfrage: Barrierefreiheit an Hochschulen im Land Berlin, Drucksache 16/13335

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 10. April 2009 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 28. April 2009) und Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die staatlichen Hochschulen Berlins um Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurden. Sie werden nachfolgend wiedergegeben:

1. Wie viele Studentinnen und Studenten mit Behinderung (Mobilitäts-, Seh- und Hörbehinderungen) sind an den Berliner Hochschulen immatrikuliert? (bitte nach Hochschulen und Behinderungsarten aufgliedern)?