Wie arbeitet die Berliner Verbaucherzentrale?

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PDF (29,6  kB) Kleine Anfrage: Wie arbeitet die Berliner Verbaucherzentrale?, Drucksache 16/12373

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 08. Juli 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Juli 2008) und Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Wann wurde bzw. wird der Zuwendungsvertrag mit der Berliner Verbraucherzentrale abgeschlossen?

Zu 1.: Der Zuwendungsvertrag mit der Verbraucherzentrale Berlin ist zurzeit im Abstimmungsverfahren.

2. Welche Laufzeit hat der Zuwendungsvertrag?

Zu 2.: Die Erläuterung zu Kapitel 1140 Titel 684 69 sieht im Haushaltsjahr 2008 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 718.000.-€ jährlich für die Jahre 2009 bis 2013 vor, damit ein Zuwendungsvertrag für fünf Jahre geschlossen werden kann. Dem Hauptausschuss wird der Entwurf des Zuwendungsvertrages nach der Sommerpause vorgelegt.

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Gewalt gegen Frauen mit Behinderung

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PDF (49,5  kB) Kleine Anfrage: Gewalt gegen Frauen mit Behinderung, Drucksache 12304

Kleine Anfrage
der Abgeordneten Birgit Monteiro (SPD)
vom 09. Juni 2008 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 30. Juni 2008) und Antwort
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

1. Wie viele Fälle von Gewalt gegen Mädchen und Frauen mit Behinderung gab es in Berlin seit Vorlage des Behindertenberichtes 2006 im August 2006 (DS 15/5469)?

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